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Immobilienleasing – Eine aktuelle Finanzierungsform für Gemeinden?

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<strong>Immobilienleasing</strong> <strong>–</strong> <strong>Eine</strong> <strong>aktuelle</strong> <strong>Finanzierungsform</strong> <strong>für</strong> <strong>Gemeinden</strong>? Florian PLACH<br />

Es darf jedoch nicht unerwähnt bleiben, dass Leasingobjekte analog den<br />

zivilrechtlichen Bestimmungen dem Leasinggeber zuzurechnen sind und nur unter<br />

bestimmten, nachfolgend angeführten Bedingungen dem Leasingnehmer als<br />

wirtschaftlicher Eigentümer zugeordnet werden. 16<br />

Bei Vollamortisationsleasingverträgen erfolgt die Zurechnung zum Leasingnehmer<br />

wenn<br />

• die Grundmietzeit und betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer annähernd<br />

übereinstimmen (zumindest 90%),<br />

• die Grundmietzeit weniger als 40% der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer<br />

beträgt,<br />

• die Grundmietzeit zwischen 40% und 90% der betriebsgewöhnlichen<br />

Nutzungsdauer beträgt und dem Leasingnehmer nach Ablauf der<br />

Grundmietzeit ein Optionsrecht eingeräumt wurde, das Leasinggut gegen<br />

Leistung eines wirtschaftlich nicht ausschlaggebenden Betrages (kleiner dem<br />

halben Restbuchwert) zu erwerben bzw. den Leasingvertrag zu verlängern, 17<br />

• Spezialleasing vorliegt. 18<br />

Beim Teilamortisationsleasing wird das Leasinggut dem Leasingnehmer zugerechnet,<br />

wenn<br />

• die Grundmietzeit und betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer annähernd<br />

übereinstimmen (zumindest 90%),<br />

• dem Leasingnehmer eine eigentümerähnliche wirtschaftliche Position<br />

eingeräumt wird <strong>–</strong> d.h. Übernahme von sämtlichen Chancen und Risiken aus<br />

dem Leasingvertrag inklusive positives sowie negatives Wertänderungsrisiko<br />

bei Veräußerung,<br />

16 vgl. Kuhnle, Kuhnle-Schadn (2005), S. 214<br />

17 vgl. Kuhnle, Kuhnle-Schadn (2005), S. 218-223; vgl. Nidetzky u. a. (1989), S. 24f; vgl. Beglarian<br />

(2002), S. 16f; vgl. Doralt (2005), Rz 137<br />

18 vgl. hierzu Kapitel 2.4.1. Spezialleasing<br />

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