Magazin 198106

verursachen können. Der Konvention schutzes sotlte - unter weitest möglicher
sollen noch konkrete Vereinbarungen Beteiligung der Bevölkerung und der
über einen weiteren Abbau der geplan- kommunalen Behörden - je eine Gene-
Plesseschau
desinlandsten
Waffen folgen. Dies betrifft vor allem
Geschosse, die nicht durch Röntgenstrahlen
im Körper festzustellen sind
und von Ärzten somit kaum beseitigt
werden können. Das gilt insbesondere
ralliste aufgestellt werden, welche die
kurz- und mittelfristig zu erwartenden,
die Existenz der Bevölkerung bedrohen-
den Gefahren aufführt, denen mit den
vorhandenen Organisationsstrukturen,
für Geschosse aus Plastik, Glas und Verfahren und Mitteln nicht hinreichend
Holz. Auch der Einsatz von Land- und begegnet werden kann. Eine derartige
Schreckminen wird in der Konvention Beteiligung der Bürger könnte die Kluft
Es werden wieder mehr geächtet, soweit er Zivilisten gefährden zwischen den Fachkenntnissen der we-
Schutzräume gebaut könnte. Sämtliche NATO-Staaten außer nigen Experten und dem emotionsbeden
USA und der Türkei gehören stimmten Halbwissen der Normalbürger
Seit der Afghanistan-Krise entscheiden ebenso zu den Unterzeichnern der Kon- verringern, Verständnis für die KompIesich
immer mehr private Bauherren, ihre vention wie der gesamte Ostblock mit xität der Sicherheitsprobleme wecken
Häuser mit Schutzräumen auszustatten . Ausnahme Albaniens und Rumä- und die Diskussion versachlichen. Hier
Die Bundesregierung beobachtet nach niens. (Stuttgarter Zeitung) böte sich eine gute Gelegenheit, die
Angaben des Innenministeriums, daß Bürger für ihren Staat zu engagieren
dem Schutzraumbau besonders seit Mitte
letzten Jahres wieder mehr Beachtung
geschenkt wird. Mit Bedauern wird
darauf verwiesen, daß beim Wiederaufbau
kein ausreichender Schutzraum geschaffen
wurde. Nur für etwa drei Prozent
der Bevölkerung stehen Schutzräume
zur Verfügung. 1980 hat der Bund
DDR·Planziel:
Für jeden eine Maske
Die "DDR" bereitet offenbar die Aus-
stattung der gesamten Bevölkerung mit
Atemschutzmasken vor, die beim Ein-
satz von ABC-Waffen fürs Überleben
unerläßlich sind. Gleichzeitig wurde
und gleichzeitig zur Selbsthilfe zu moti-
vieren. "
Prof. Wolf Graf von Baudissin , Direktor
des Instituts für Friedensforschung und
Sicherheitspolitik an der Universität
Hamburg
.
für Schutzräume in Wohnungen und
Schulen 9,9 Millionen DM ausgezahlt,
davon 2,4 Millionen DM für Privathäuser.
Für den Bau von Schutzräumen in sogenannten
Mehrzweckanlagen (zum Beispiel
in Tiefgaragen) sind weitere Zuschüsse
von 10,5 Millionen DM aus
dem Bundeshaushalt gewährt worden.
Zu Klagen, daß die staatlichen Zuschüsse
für den privaten Schutzraumbau nur
schleppend ausgezahlt werden, hat jetzt
der Parlamentarische Staatssekretär im
Innenministerium, Andreas von Schoeler,
erklärt, das könne "generell nicht als
zutreffend bestätigt werden" . Es seien
lediglich Einzelfälle bekanntgeworden, in
denen die Zeit zwischen AntragsteIlung
und Auszahlung den üblichen Zeitbedarf
für eine ordnungsgemäße Bearbeitung
der Anträge wesentlich überschritten habe.
Der Grund dafür liegt nicht in säumiger
Arbeitsweise der für die Mittelvergabe
zuständigen Landesregierungen und
Ortsbehörden, sondern zumeist in der
unterschiedlichen Inanspruchnahme der
zugewiesenen Mittel in den einzelnen
Bundesländern. Daher müßten Mittel
zwischen den beteiligten Ländern umgeschichtet
werden.
(Frankfurter Allgemeine Zeitung)
mit dem beschleunigten Ausbau von
Schutzräumen in Ballungsgebieten und
Fabriken begonnen. Das geht aus einem
Grundsatzartikel hervor, den der Chef
der " DDR"-Zivilverteidigung (ZV), Generalleutnant
Fritz Peter, in der Ostberli-
ner Zeitung "Schützen und Helfen" veröffentlichen
ließ.
Wegen der "Zuspitzung der internationalen
Lage " und der "wachsenden Aggressivität
des Imperialismus" werde die
Erfassung ausbaufähiger Schutzräume
fortgesetzt. Der " Fonds " an Atemschutzmitteln
für die Bevölkerung sei
bereits "vergrößert worden ". Um die Zivilverteidigung
"zu einer Sache der gesamten
Bevölkerung zu machen ", bestünden
schon in zahlreichen Wohngebieten
Modell-Luftschutzkeller. Wie in
Städten und Gemeinden sollen nun in
Betrieben und Universitäten "Stäbe
der ZV" gebildet werden .
Für den weiteren Ausbau der ZV, die
gegenwärtig 800000 Angehörige (fünf
Prozent der Gesamtbevölkerung) zählt,
will sich das Verteidigungsministerium,
dem die ZV nach sowjetrussischem Vorbild
als selbständige Hauptverwaltung
angegliedert ist, künftig auf zwei Massenorganisalionen
stützen: Die Staatsgewerkschaft
FDGB und das Rote Kreuz
"Man sieht schon jetzt, da die Mensehen
an die Kriegsgefahr wieder zu
glauben beginnen, wie die Angst zu extremen
Verhaltensweisen treibt. Und in
der Tat glaube ich, daß Chauvinismus
und offene Kapitulationswilligkeit die
Kriegsgefahr erhöhen. Ein jahrzehnte-
lang durch maßvolle, aber entschiedene
Drohung stabilisiertes außenpolitisches
System gerät durch beide Bewegungen
ins Wanken, und das Wanken bringt er-
höhte Kriegsgefahr. Schon aus diesem
Grunde habe ich, obwohl ich seit zwan-
zig Jahren öffentlich für Zivilschutz ein-
trete, nie versucht, eine Volksbewegung
dafür zu mobilisieren ; ich habe mich
stets an die Expertenmeinung und an
die Regierung gewandt. Aber heute wird
die Kriegsgefahr zu sichtbar, die Men-
sehen sind zu sehr schon ohnehin
beunruhigt, als daß man auf sinnvolle Zi-
viischutzmaßnahmen verzichten dürfte,
,um schlafende Hunde nicht zu wecken '.
Sie wachen schon, man muß ihnen Ver-
nünftiges zu tun geben."
Prof. Dr. Carl Friedrich Freiherr von
Weizsäcker, Direktor des Max-Planck-
Instituts zur Erforschung der Lebensbedingungen
der wissenschaftlich-techni-
sehen Welt, Starnberg
Konvention zum Schutz der
Zivilbevölkerung
(DRK). Dem FDGB mit seinen acht Millionen
Mitgliedern gehört im anderen
Teil Deutschlands nahezu jeder Arbeit- Fundsachen
Vertreter von 35 Staaten aus Ost und
West haben am Freitag in New York eine
UN-Konvention zum Schutz der Zivil-
nehmer an; das DRK zählt etwa 600000
Mitglieder. (Die Welt, Bonn) "Beim Katastrophenschutz ist das Hemd
hinten und vorne zu kurz ."
bevölkerung bei Kriegen unterzeichnet.
Mit einem Bann belegt werden darin be-
Zitate Dr. Roman Herzog, Innen minister des
Landes Baden-Württemberg, in einem
stimmte Konventionalwaffen , die beson- "Zur weiteren Planung eines realisti- Gespräch mit Vertretern der Hilfsorgan idere
Schäden für die Zivilbevölkerung sehen und realisierbaren Katastrophen- saiionen
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