Handlungsempfehlungen zum Vollzug der Landesbauordnung

2.417 Zu Absatz 4 Nummer 17
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Eine Gefahr ist erhöht, wenn sie über das übliche Maß hinausgeht.
Eine erhöhte Brandgefahr ist zum Beispiel dann gegeben, wenn brandfördernde,
leichtentzündliche oder hochentzündliche Stoffe entsprechend den Gefährlichkeits-
merkmalen nach der Gefahrstoffverordnung in nicht geringen Mengen gelagert, be-
oder verarbeitet werden. Zur weiteren Bestimmung gegebenenfalls erhöhter Gefähr-
dungen sind die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) heranzuziehen. Sie
werden vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) aufgestellt und fortlaufend der Ent-
wicklung angepasst. Die TRGS werden vom Bundesministerium für Arbeit und Sozia-
les im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben.
Eine Explosionsgefahr ist zum Beispiel dann gegeben, wenn in einer baulichen Anla-
ge die Gefahr des Auftretens einer explosionsfähigen Atmosphäre in gefahrdrohen-
der Menge (gefährliche explosionsfähige Atmosphäre) nicht ausgeschlossen werden
kann, siehe hierzu die Begriffsbestimmung nach der Betriebssicherheitsverordnung.
Beispiele für bauliche Anlagen, deren Nutzung durch Umgang oder Lagerung von
Stoffen mit Explosions- oder erhöhter Brandgefahr verbunden ist, sind Holzbearbei-
tungsbetriebe, Lackfabriken, Spritzlackierräume, Feuerwerks-, Munitions- und
Sprengstofffabriken, Tankstellen.
Auf die als Technische Baubestimmung eingeführte Richtlinie über den Brandschutz
bei Lagerung von Sekundärstoffen aus Kunststoff wird hingewiesen.
2.5 Zu Absatz 5
Ein nicht nur vorübergehender Aufenthalt liegt vor bei der Nutzung von Räumen
durch einen gleichbleibenden Personenkreis, wie er beispielsweise in Wohn-, Schlaf-
oder Pausenräumen oder bei Nutzung von Räumen durch einen wechselnden Per-
sonenkreis - wie beispielsweise bei Gast- und Warteräumen - stattfindet. Die Nut-
zung muss über einen längeren Zeitraum erfolgen; dabei muss kein täglicher Aufent-
halt - wie beispielsweise bei einem Wochenendhaus - vorliegen. Die Dauer des Ein-
zelaufenthaltes muss sich auch nicht über mehrere Stunden erstrecken, wie das bei-
spielsweise im Falle eines Esszimmers oder einer Kantine der Fall ist.
Aufenthaltsräume sind zum Beispiel auch Wohn- und Essdielen, Arbeitsräume (wie
Büro-, Geschäfts-, Verkaufsräume und Werkstätten), gewerbliche Spül- oder Wasch-
küchen, Versammlungsräume, Schul- und Krankenräume, Turnhallen und andere
Sportstättenräume.
Handelt es sich hingegen um einen flüchtigen Aufenthalt, wie beispielsweise bei der
Nutzung von Fluren, Wasch- und Toilettenräumen, Bädern und Nebenräumen (wie
Vorrats- und Abstellräumen), liegt ein nur vorübergehender Aufenthalt vor.
Beispiele für Räume, die keine Aufenthaltsräume sind: Räume für technische Instal-
lationen (wie Heiz-, Kessel- oder Maschinenräume); Räume, die zur Lagerung von
Waren und zur Aufbewahrung von Gegenständen bestimmt sind, soweit sie nicht als
Aufenthaltsräume dienen; Garagen, Ställe; Arbeitsräume, die nur zum vorüberge-
henden Aufenthalt von Menschen dienen; Räume, in denen man sich nur für kürzere
Zeit - gegebenenfalls auch nicht täglich - zur Vornahme bestimmter Arbeiten aufhält
(wie Waschküchen und ähnliche Hausarbeitsräume).