Handlungsempfehlungen zum Vollzug der Landesbauordnung

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5 Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken (§ 5)
Auf die bauaufsichtlich als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 1055-
03:2006-03 (Einwirkungen auf Tragwerke – Eigen- und Nutzlasten für Hochbauten)
und die Richtlinie über Flächen für die Feuerwehr wird hingewiesen.
5.2 Zu Absatz 2
Zu- und Durchfahrten für die Feuerwehr sind durch Hinweisschilder mit der Aufschrift
„Feuerwehrzufahrt“; Aufstell- und Bewegungsflächen durch Hinweisschilder mit der
Aufschrift „ Fläche für die Feuerwehr“ zu kennzeichnen.
Die Hinweisschilder „Flächen für die Feuerwehr“ müssen der technischen Norm DIN
4066:1999-07 entsprechen; die Hinweisschilder „Feuerwehrzufahrt“ müssen eine
Größe von mindestens Breite/Höhe = 594/210 mm haben und von der öffentlichen
Verkehrsfläche aus erkennbar sein.
6 Abstandsflächen, Abstände (§ 6)
6.12 Zu Absatz 1 Satz 2
Die „Grundstücksgrenze“ im Sinne des § 6 ist die gemeinsame Linie zwischen
Grundstücken - unabhängig davon, ob es sich um die Grenze zu einem Nachbar-
grundstück oder zu einer öffentlichen Verkehrs-, Grün- oder Wasserfläche handelt.
Nachbargrenzen sind die äußeren Umfassungslinien eines Grundstücks, die das
Baugrundstück von benachbarten Grundstücken trennen, die keine öffentlichen Ver-
kehrs-, Grün- oder Wasserflächen sind.
Bei der Bewertung, ob von einer Anlage Wirkungen wie von Gebäuden ausgehen, ist
auf deren abstandsflächenrelevante Auswirkungen abzustellen, also auf solche, die
bei Gebäuden die Einhaltung von Abstandsflächen erforderlich machen. Hierzu zäh-
len neben der Gewährleistung eines effektiven Brandschutzes insbesondere die Si-
cherstellung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung des Grundstücks sowie
des Sozialfriedens.
Als Orientierungsrahmen gilt, dass Wirkungen wie von Gebäuden anzunehmen sind
zum Beispiel bei
- Windenergieanlagen,
- baulichen Anlagen, die höher als 2 m sind (beispielsweise Mauern, großflächige
- Werbeanlagen, Behälter),
- Terrassen, die sich höher als 1 m über der Geländeoberfläche befinden.
Keine Wirkungen wie von Gebäuden können zum Beispiel ausgehen von
- schlanken Schornsteinen und Masten, Abgasanlagen sowie offenen Pergolen,
- ebenerdigen, nicht überdachten Stellplätzen, Freisitzen und Schwimmbecken.