Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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Max Läng: Auf Seite 14, drittunterste Zeile muss folgende Korrektur angebracht werden: Der
Satz "Die kurzfristigen Schulden konnten zurückbezahlt werden" stimmt nicht mehr und muss
ersetzt werden durch "Die kurzfristigen Schulden stiegen um 1 Mio. Franken".
Judith Brönnimann: Was hat den Gemeinderat dazu bewogen, das Eigenkapital von 3,5 Mio.
Franken zu diesem Zeitpunkt aufzulösen und nicht z.B. nächstes Jahr, wenn mit der APK ein
grosser Brocken auf uns zukommt.
Max Läng: Es wurde geschildert, dass dieses Eigenkapital offenbar in den 90-er gebildet
worden ist. Wir haben immer und immer wieder festgestellt, dass die Meinung besteht, die 3,5
Mio. Franken seien in Obligationen angelegt oder in einer Kasse und dass dieser Betrag bei
einer schlechten Rechnung zur Ausgleichung herangezogen wird. Von 1990 bis heute haben
wir ein- bis zweimal schlechte Zeiten erlebt, sodass der Steuerfuss verändert werden musste.
Dannzumal wurde eigentlich nie darüber diskutiert, dass dieses Eigenkapital aufgelöst werden
müsste. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen – um diese immer wiederkehrenden Diskussionen
zu beenden – das Eigenkapital nun aufzulösen. Dieser Vorgang hat ja direkt keinen
Einfluss auf diese Rechnung.
Keine weiteren Wortmeldungen.
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Abstimmung
Die Verwaltungsrechnung 2006 wird unter Entlastung des Rechnungserstellers einstimmig genehmigt.
Die Genehmigung unterliegt dem fakultativen Referendum.
5 2007/74 Rechenschaftsbericht 2006
Eintreten wird nicht bestritten.
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Der Rechenschaftsbericht wird abschnittsweise beraten.
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Erich Schmid: Auf Seite 77 hat sich ein kleiner Fehler im Antrag eingeschlichen: Im Antrag muss
es "Rechenschaftsbericht 2006" statt 2005 heissen.
Silvia Dingwall: Im Namen der SP-Fraktion gratuliere ich dem Gemeinderat und der Verwaltung
zum gelungenen Rechenschaftsbericht.
Eigentlich wollte ich fragen, weshalb die Einführung von Tempo 30 so lange dauert. Doch jetzt
steht in der Rundschau, dass dies im Juli umgesetzt werden soll. Damit wurde der im Rechenschaftsbericht
angekündigte Ausführungstermin etwas in die Länge gezogen. Können wir jetzt
mit der raschen Umsetzung von Tempo 30 rechnen?
Fabian Humbel: Danke für die Anfrage. Trotzdem wir von Tempo 30 sprechen heisst das nicht,
dass wir auch in der Umsetzung langsam unterwegs sein wollen. Ich kann Ihnen lediglich
sagen, dass die Signalisationen und Markierungen bestellt sind und sobald diese hier sind,
werden wir uns schnellstmöglich an die Umsetzung machen. Die Bauverwaltung hat selbst ein
Interesse, dass dieses Projekt schnellstmöglich zu einem Abschluss kommt. Auf einen bestimmten
Tag oder eine bestimmte Woche kann ich mich nicht festlegen.
Keine weiteren Wortmeldungen.