Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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Max Läng: Der Rechenschaftsbericht ist jedes Jahr eine grosse Arbeit. Wir erhalten dazu
immer sehr viele Beiträge, aber leider nicht immer rechtzeitig. Natalie Märki, die sich für den
Rechenschaftsbericht verantwortlich zeigt, muss die Beitragslieferanten manchmal mahnen.
Seitens des Gemeinderates möchte ich feststellen, dass dieser Bericht immer äusserst professionell
erstellt wird. An dieser Stelle möchte ich Natalie Märki für die gute Arbeit bestens
danken.
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Abstimmung
Der Rechenschaftsbericht 2006 wird einstimmig genehmigt.
Die Genehmigung unterliegt dem fakultativen Referendum.
6 2007/75 Teiländerung Bauzonenplan; Gebiete "Sternen" und "Alte Post"
Eintreten wird nicht bestritten.
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Max Läng: Das vorliegende Geschäft besteht aus zwei Teilen: Punkt 2 der Vorlage, "Erschliessungspläne",
dient nur zur Orientierung des Einwohnerrates, weil für deren Genehmigung
nach Baugesetz der Regierungsrat und der Gemeinderat zuständig sind. Hingegen steht
Punkt 3 "Teiländerung Bauzonenplan" heute Abend zur Diskussion, wozu wir Genehmigung
beantragen.
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Anhand von Folien erklärt Gemeindeammann Max Läng die Situation.
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Max Läng: Das Geschäft haben wir Ihnen im Dezember 2004 unterbreitet und dazu Folgendes
geschrieben: "Für die Nachnutzung der Parzelle "alte Post", "Sternenbrunnen" und "Breitenstrasse"
ist eine Sondernutzungsplanung in Form eines Gestaltungs- und Erschliessungsplanes
erforderlich. Nur mit diesen Massnahmen ist es möglich, die schmalen Restparzellen zu
überbauen. Zur guten Eingliederung ins Ortsbild sind erhöhte architektonische Qualitäten erforderlich."
Weiter wurde geschildert, dass es für die "Alte Post" einen Erschliessungs- und Gestaltungsplan
braucht und dass die Zuweisung der Flächen im Bereich Sternenbrunnen mit
der Versetzung der Bushaltestelle in die OeB-Zone nicht mehr richtig ist. Aus diesem Grund
stellen wir heute den Antrag, diese OeB-Zone in Bauzone umzuwandeln.
Die Liegenschaft Schraner im Bereich "Alte Post" gehörte im alten Zonenplan auch in die OeB-
Zone. Es ist mir nicht genau bekannt, wieso sie der OeB-Zone zugeteilt wurde. Ich vermute,
dass man sie zur Arrondierung verwenden wollte. Heute stellen wir aber fest, dass die Gemeinde
diese Liegenschaft mangels Verwendungszweck wohl nicht erwerben wird. Im neuen
Zonenplan wurde sie deshalb in die WG3-Zone ausgezont.
Für die beiden Zonen "Alte Post" und "Sternen" wurde dannzumal die Aussage gemacht, dass
ein Sondernutzungsplan in Form eines Gestaltungsplanes und/oder Erschliessungsplanes nötig
wird. Wir haben festgestellt, dass eine Nutzung der kleinen Restparzelle bei der alten Post (im
Eigentum der Gemeinde) ohne Gestaltungsplan resp. ohne Unterschreitung des Strassenabstandes
nicht möglich ist. Verhandlungen mit den Nachbarn haben gezeigt, dass diese
momentan kein Interesse an der Realisierung eines Bauvorhabens haben. Das Verfahren des
Gestaltungsplanes wurde deshalb abgebrochen. Die Nachbarn wissen aber, dass für ein allfälliges
Bauprojekt zwingend ein Gestaltungsplan nötig wird.
Anders verhält es sich beim Sternenplatz, wo wir die Vorteile im Rahmen eines Erschliessungsplanes
bereits aushandeln konnten. Uns war eine gute Gestaltung und die Möglichkeit zur
Reduktion der Strassenabstände zur Kantonsstrasse ein Anliegen. Dies haben wir auch schon