Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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7 2007/76 Erschliessung Haufgarten mit Radwegverbindung Sternenstrasse-Breitenstrasse;
Kredit von brutto 980'000 Franken
Eintreten wird nicht bestritten.
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Anhand von Folien erklärt Gemeinderat Fabian Humbel die Situation.
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Fabian Humbel: Wir möchten mit diesem Antrag Erschliessung Haufgarten mit Radwegverbindung
Sternenstrasse-Breitenstrasse verschiedene Aspekte erfüllen können: Einerseits geht
es um die Erschliessung des Gebietes Haufgarten, wo ein grösseres Bauprojekt ansteht. Dieses
Erschliessungsprojekt basiert auf der Grundlage des Erschliessungsplanes Haufgarten, wozu
Sie im vorhergehenden Geschäft Informationen erhalten haben. Der Radweg wird ebenfalls
in einer Teilphase gewisse Erschliessungsfunktionen übernehmen können.
Wir sprechen oft von Erschliessungen und auch davon, dass die Gemeinde erschliessungspflichtig
ist. § 33 des Aargauischen Baugesetzes bildet die Grundlage für die Erschliessungspflicht
der Gemeinde. Die Gemeinden sind verpflichtet, Bauzonen zu erschliessen oder auf
Antrag von erschliessungswilligen Grundeigentümern erschliessen zu lassen. Sie können
ebenfalls nachlesen, dass im Falle, dass die Gemeinde ihrer Erschliessungspflicht nicht nachkommt,
die Erschliessung ersatzweise angeordnet werden kann. Die weitere Regelung, insbesondere
die Finanzierung und Beiträge richten sich nach dem Reglement der Gemeinde für
Erschliessungsprojekte.
Warum wird diese Erschliessung so gewählt? Diese Erschliessung basiert auf dem Erschliessungskonzept
Haufgarten. Eine weitere Information, die wir Ihnen in der Vorlage vorenthalten
haben, liegt weiter zurück. Bei den damaligen Erschliessungsplänen "Sternenplatz" (nicht relevant)
und "Sternenstrasse Ost", die vom Kanton genehmigt werden mussten, hat der Kanton
zwar damals darauf verzichtet, an der Ausfahrt Sternenstrasse um das Restaurant herum, etwas
zu ändern. Er hat aber klar festgehalten, dass Veränderungen, die eine gesteigerte Benützung
dieses Anstosses zur Folge haben, den Übergang zu einem anderen Erschliessungssystem
bedingen, zu dem, worüber wir heute befinden. Das ist der Grund, wieso man in
diesem Erschliessungskonzept auf diese Auffahrtslösung gekommen ist. Gleichzeitig behalten
wir die Handlungsfreiheit bei der Ausfahrt "bisher Sternenstrasse", die wir so offen halten
können.
Der Auslöser ist ein Bauprojekt im südlichen Teil des Haufgarten, das sehr konkret ist. Wir haben
für dieses Projekt bereits die Planungstermine, die der Investor einzuhalten beabsichtigt. Die
Baueingabe sollte noch im Herbst 2007 erfolgen. Wir sind somit verpflichtet, das Areal so zu
erschliessen, wie es vom Kanton genehmigt ist resp. gefordert wird.
Radweg
Es ist eine bald uralte Forderung, die bestehende Radweglücke im Bereich südlich der
Landstrasse zu erschliessen. Diese Forderung stammt aus dem Büchlein "Radwegkonzept
Obersiggenthal 1991". Diese Lücke muss mit dem vorliegenden Projekt endlich geschlossen
werden können. Ich habe erwähnt, dass dieser Radwegteil gewisse Erschliessungsfunktionen
übernehmen wird. Wieso dies? Zur Beruhigung kann ich Ihnen sagen, dass dies keine Durchfahrtsstrasse
wird. Es soll ein Radweg sein, aber im hinteren Bereich stehen drei Liegenschaften,
die im Einzugsgebiet dieses Radweges liegen. Mit dieser Erschliessung könnten wir auch
ermöglichen, dass im nördlichen Teil des Haufgartens ebenfalls der Weg frei wird, ein Projekt
zu realisieren. Für eine sinnvolle Bebauung dieses nördlichen Teils ist es aber klar, dass die bisherigen
Bewohnerinnen und Bewohner des hinteren Teils, die jetzt über die vor ihnen liegende
Liegenschaft auf die Landstrasse fahren, diesen Weg nicht mehr werden benützen können.
Sobald sich also auf diesem nördlichen Teil ein Projekt realisieren lässt, und dazu haben wir
konkrete Hinweise, werden die hinteren Bewohner ebenfalls über den Radwegteil erschliessen.
Dies führt denn zur Mehrbreite von 3.50 m.