Landtag, Regierung und Gerichte 2001

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Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
Staatsbeitrag von jährlich CHF 400 000.— für die kommenden
drei Jahre (insgesamt CHF 1.2 Mio. für die Jahre 2002
bis 2004) zu leisten. Die 1952 gegründete Internationale
Alpenschutzkommission CIPRA ist die einzige internationale,
alle sieben Alpenstaaten umfassende Organisation, welche
sich mit den spezifischen Umweltproblemen der Alpen
länderübergreifend befasst. Ihre Haupttätigkeiten bilden die
Förderung des Erfahrungsaustausches, die Sensibilisierung
für die Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes sowie
des Umweltschutzes und die Unterstützung einer nachhaltigen
Entwicklung. Die CIPRA hat für die Alpenkonvention
nicht nur den entscheidenden Anstoss gegeben, sondern
spielt bei der Entwicklung und Umsetzung der Alpenkonvention
und ihrer Protokolle eine massgebende Rolle. Der
Geschäftssitz in Liechtenstein macht Liechtenstein international
als Standort bekannt und unterstreicht die Bedeutung,
welche einer nachhaltigen Entwicklungspolitik für
den Alpenraum beigemessen wird. Der Landtag hat der
Vorlage an seiner Sitzung im November zugestimmt.
Projekt zur Erhaltung der Genetischen Vielfalt von
Kulturpflanzen im Fürstentum Liechtenstein
Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein bewilligte im
Jahr 2001 ein zweijähriges Projekt, dessen Ziel die langfristige
Sicherung alter Sorten von Obst, Reben, Gemüse- und
Ackerkulturen ist. In einem ersten Schritt werden diese Kulturpflanzen
gesammelt und dokumentiert. Als Resultat wird
bis im Jahr 2003 ein Konzept für eine langfristige Erhaltungsstrategie
ausgearbeitet. Das Projekt resultierte aus der
Umweltkonferenz in Rio 1992, als sich im Rahmen der
Biodiversitätskonferenz alle teilnehmenden Staaten verpflichteten,
die genetische Vielfalt der Kulturpflanzen als
wertvolle Ressource zur Ernährungssicherung für die
Zukunft zu erhalten. Auch für Liechtenstein und die Region
hat die Erhaltung alter Sorten eine grosse Bedeutung für
das kulturelle Erbe. Insbesondere die alten Hochstammbäume,
meist alte Apfel- und Birnensorten, stellen bis heute ein
prägendes Element in der Kulturlandschaft dar. Deshalb
wird deren Erhaltung vom Land mit Beiträgen unterstützt.
Abschluss der Naturgefahrenkartierung
Die Naturgefahrenkartierung für alle Gemeinden konnte
abgeschlossen werden. Die Regierung nahm die in den
Naturgefahrenkarten zusammengefassten Ergebnisse der
Kartierung zur Kenntnis. Als objektive Darstellung der
Gefahrenprozesse Rutschung, Wildbach, Lawinen und
Steinschlag sind die Naturgefahrenkarten für die Landesund
Gemeindebehörden gemäss Wald- und Baugesetz verbindlich.
Bei allen raumwirksamen Tätigkeiten sind die
Erkenntnisse der Naturgefahrenkarten zu berücksichtigen.
Die Gemeinden haben die Gefahrenzonen bei der Bearbeitung
der Ortsplanung und bei der Behandlung von Baugesuchen
zu berücksichtigen. Massgebende Grundlage für die
Vornahme wirkungsvoller Massnahmen bildet eine objektive
Erhebung und Darstellung der Gefahrenprozesse Rutschung,
Wildbach, Lawinen sowie Steinschlag, wie sie im
Verlaufe der Jahre 1995 bis 2001 für das ganze Land,
gestützt auf einschlägige Bestimmungen des Waldgesetzes,
durchgeführt wurden. Die Naturgefahrenkarten wurden im
Rahmen einer Vorsteherkonferenz den Gemeinden zur
Kenntnis gebracht und zur Umsetzung in ihre Zonenpläne
übergeben. Naturgefahren prägen das Gebiet Liechtensteins
seit jeher. Im Verlaufe der Jahre haben sich nicht etwa
die von Naturereignissen ausgehenden Gefahren an sich
verändert. Zugenommen haben vielmehr die Anzahl
gefährdeter Menschen und Objekte in den von Naturgefahren
bedrohten Gebieten, die Werte der Schutzgüter sowie
als Folge davon das Schutz- und Sicherheitsbedürfnis der
Bevölkerung. Für die verantwortlichen Behörden stellt sich
damit die Aufgabe, durch Veranlassung geeigneter Mass-
nahmen soweit wie möglich Schäden an Menschen und
Sachwerten zu vermeiden, Prioritäten bei der Vornahme
von Sicherungsmassnahmen nach objektiven Kriterien zu
setzen, Schutzmassnahmen bei Bauten und Anlagen entsprechend
den lokalen Erfordernissen zu treffen, Haftungsfälle
der bewilligenden Behörden zu vermeiden und insgesamt
Finanzmittel ökonomisch einzusetzen.
Eidgenössischer Forstdirektor zu Besuch in
Liechtenstein
Der Eidgenössische Forstdirektor Werner Schärer, Chef der
Abteilung Wald im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie
und Kommunikation, Bern, weilte am 9. August zu
einem Besuch in Liechtenstein. Die Waldpolitik in beiden
Ländern und deren Einbettung in das internationale Umfeld
bildeten dabei Gegenstand eines Arbeitsgespräches mit
Vertretern des Amtes für Wald, Natur und Landschaft. Der
Ressortinhaber konnte eine weitestgehende Übereinstimmung
der Waldpolitiken der beiden Länder feststellen. Vor
allem die strikte Orientierung an der Nachhaltigkeit aller
Waldleistungen und deren Abstützung auf einem breiten
gesellschaftlichen Konsens kann als eine solide Grundlage
künftigen Waldwirtschaftens erachtet werden.
Liechtensteinisches Landeswaldinventar 1998
und Nationales Waldprogramm für den
Liechtensteiner Wald
Im Jahr 2001 nahm die Regierung den Bericht «Liechtensteinisches
Landeswaldinventar 1998» des Amtes für Wald,
Natur und Landschaft und den Berichtsentwurf «Nationales
Waldprogramm für den Liechtensteiner Wald« zur Kenntnis.
Der vorliegende Bericht «Liechtensteinisches Landeswaldinventar
1998» vermittelt mit dem Vergleich der Inventare
1986 und 1998 erstmals umfassende und nach objektivem
Verfahren erhobene Ergebnisse des Waldzustandes
und der Waldentwicklung. Diese Ergebnisse des Liechtensteinischen
Landeswaldinventars 1998 erlauben einerseits
eine rückblickende Bewertung der Waldbewirtschaftungspolitik
der vergangenen zwölfjährigen Bewirtschaftungsperiode
und liefern andererseits markante Eckdaten für die
Festlegung der Waldbewirtschaftungspolitik für die nächste
Planungsperiode 2002-2012. Mit dem Nationalen Waldprogramm
soll auf der Grundlage des Landeswaldinventars
1998 die Waldbewirtschaftungspolitik für die nächste Planungsperiode
2002-2012 in ihren Grundzügen festgelegt
werden. Das Nationale Waldprogramm für den Liechtensteiner
Wald soll Handlungsfelder aufzeigen, Handlungsbedarf
nach Prioritäten gewichten und mit auf gewisse Zeit
vereinbarten Handlungsanleitungen den Rahmen für die
mittelfristige fachliche, organisatorische, personelle und
finanzielle Betriebsplanung der Waldbesitzer liefern. Gleichzeitig
kann Liechtenstein mit diesem Bericht auf internationale
Verpflichtungen zur Förderung nachhaltiger Waldbewirtschaftung
im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung
reagieren. Da die Regierung das Nationale Waldprogramm
auch als Ergebnis eines gesellschaftlichen Dialogs versteht,
wurde es vor der definitiven Beschlussfassung den massgeblichen
Akteuren im Bereich der Waldwirtschaft, den
Waldeigentümern, Ämtern, Stabsstellen, Institutionen und
Verbänden, zur Vernehmlassung unterbreitet.
Internationales Jahr der Berge 2002
Im Hinblick auf die Durchführung von Aktivitäten im Rahmen
des «Internationalen Jahres der Berge 2002» der UNO
beauftragte die Regierung den Liechtensteiner Alpenverein
(LAV) und die CIPRA, eine Koordinationsstelle einzurichten,
welche die Aufgaben einer Geschäftsstelle wahrnehmen
soll. Zusätzlich wurde ein Lenkungsausschuss bestellt, welcher
zu Handen der Koordinationsstelle alle grundsätzlichen
Entscheidungen trifft. Für die Unterstützung konkreter