Landtag, Regierung und Gerichte 2001
Landtag, Regierung und Gerichte 2001
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Insgesamt wurden Förderbeiträge in der Höhe von CHF<br />
559 124.50 (666 158.—) zugesichert.<br />
Impulsprogramm Photovoltaik<br />
In Zusammenarbeit mit der Solargenossenschaft wurde im<br />
Berichtsjahr ein Impulsprogramm zur Förderung von privaten<br />
Photovoltaikanlagen durchgeführt. Ziel des Programms<br />
war, das Bewusstsein für die Solarenergie zu<br />
fördern. Es war vorgesehen, in jeder Gemeinde zwei<br />
Anlagen zu fördern. Dazu stand eine Summe von<br />
CHF 400 000.- zur Verfügung. An der Finanzierung<br />
des Programms beteiligten sich das Land Liechtenstein,<br />
die Gemeinden, die Liechtensteinischen Kraftwerke <strong>und</strong><br />
Private.<br />
Unterstützt wurde jede Anlage mit CHF 8 500.- pro installiertem<br />
Kilowatt Leistung, maximal jedoch CHF 30 000.- pro<br />
Anlage. Es wurden insgesamt 13 Anlagen gefördert.<br />
Öffentlichkeitsarbeit<br />
Die Energiefachstelle hat die Öffentlichkeit <strong>und</strong> Fachleute<br />
durch Vorträge, Publikationen <strong>und</strong> Beratungsgespräche<br />
informiert.<br />
In Zusammenarbeit mit dem liechtensteinischen Ingenieur<strong>und</strong><br />
Architektenverband wurde ein Tageskurs zur Anwendung<br />
der neuen SIA Norm 380/1 veranstaltet. Zu diesem<br />
Kurs haben sich über 40 Teilnehmer angemeldet. Aufgr<strong>und</strong><br />
der hohen Nachfrage wurde mit dem Amt für Energie in<br />
Graubünden ein weiterer Kurs organisiert.<br />
Neben den Gemeinden Vaduz, Triesen, Balzers, Eschen,<br />
Planken, Triesenberg, Schaan <strong>und</strong> Eschen hat im Berichtsjahr<br />
auch die Gemeinde Mauren beschlossen, dass die vom<br />
Land gemäss Energiespargesetz unterstützten Massnahmen<br />
bzw. Projekte von der Gemeinde gefördert werden. Die<br />
Gemeinde Triesen hat beschlossen, die Förderungen von<br />
thermischen Solaranlagen von bisher 50% der Landesförderung<br />
auf 200% zu erhöhen.<br />
Das Amt für Volkswirtschaft ist seit <strong>2001</strong> Zertifizierungsstelle<br />
für Minergiebauten in Liechtenstein. Es werden die Gesuche<br />
auf ihre technische Richtigkeit geprüft <strong>und</strong> das Minergielabel<br />
verliehen. Im Berichtsjahr wurden zwei Gesuche<br />
bearbeitet.<br />
Tätigkeit in Organisationen <strong>und</strong><br />
Arbeitsgruppen<br />
Die Energiefachstelle hat in der Projektgruppe Energie der<br />
internationalen <strong>Regierung</strong>skommission Alpenrhein, der<br />
Arbeitsgruppe Umweltsteuern, der Arbeitsgruppe Erdgastankstelle,<br />
den Arbeitsgruppen der Energiekommission<br />
sowie in den Konferenzen der kantonalen <strong>und</strong> ostschweizerischen<br />
Energiefachstellen mitgewirkt.<br />
Weiters hat die Energiefachstelle bei der Erstellung des<br />
nationalen Klimaberichtes der <strong>Regierung</strong> mitgearbeitet.<br />
Technische Prüf-, Mess- <strong>und</strong><br />
Normenstelle (TPMN)<br />
Liechtensteinische Akkreditierungsstelle (LAS)<br />
Der Bereich TPMN <strong>und</strong> LAS beinhaltet die Teilbereiche<br />
Technische Handelshemmnisse, freier Warenverkehr, Standardisierung<br />
<strong>und</strong> Normung, internationale Handelserleichterungen<br />
<strong>und</strong> Akkreditierung.<br />
Technische Prüf-, Mess-<br />
<strong>und</strong> Normenstelle<br />
Wirtschaft<br />
Technische Handelshemmnisse<br />
Aufgr<strong>und</strong> der parallelen Verkehrsfähigkeit ist Liechtenstein<br />
sowohl in den schweizerischen als auch in den<br />
europäischen Wirtschaftsraum eingeb<strong>und</strong>en. Indem die<br />
EU-Binnenmarktgesetzgebung erst auf ihre Relevanz <strong>und</strong><br />
Annehmbarkeit für Liechtenstein geprüft <strong>und</strong> dann übernommen<br />
wurde, konnte sichergestellt werden, dass die<br />
liechtensteinischen Unternehmen keine neuen Marktzutrittsschranken<br />
im EWR vorfinden. Die fristgerechte <strong>und</strong><br />
korrekte Umsetzung des Acquis sichert den liechtensteinischen<br />
Unternehmen den freien Zugang zum europäischen<br />
Binnenmarkt. Die Mehrzahl der im Rahmen des EWR-<br />
Abkommens übernommenen Rechtsakte trugen zur Verbesserung<br />
der bestehenden Rahmenbedingungen bei.<br />
Konformitätsabkommen<br />
(Mutual Recognition Agreement - MRA)<br />
MRAs sind Abkommen über die gegenseitige Anerkennung<br />
von Konformitätsbewertungen bestimmter Industrieprodukte,<br />
welche beim Markteintritt vorgeschriebenen<br />
Tests <strong>und</strong> Zertifizierungen unterliegen. Das Ziel solcher<br />
MRAs liegt darin, durch die gegenseitige Anerkennung<br />
solcher Konformitätsbewertungen den Handel <strong>und</strong><br />
den Marktzugang für die geregelten Produkte zu erleichtern.<br />
Jede Vertragspartei kann die Produkte vor der Ausfuhr<br />
im eigenen Land im Hinblick auf die Konformität mit<br />
den Vorschriften des Einfuhrlandes prüfen, testen <strong>und</strong> zertifizieren<br />
lassen. Die Vertragsparteien anerkennen diese<br />
Tests <strong>und</strong> Zertifikate.<br />
Auf der Gr<strong>und</strong>lage von Protokoll 12 des EWR-Abkommens<br />
führen die EWR/EFTA- Staaten mit EU-Beitrittskandidaten<br />
parallele Verhandlungen für ein ECAA (European<br />
Conformity Assessment Agreement) Abkommen. Von der<br />
EWR/EFTA-Seite haben im Jahr <strong>2001</strong> mit Tschechien <strong>und</strong><br />
Ungarn Verhandlungen stattgef<strong>und</strong>en. Mit Lettland hat es<br />
eine Kontaktaufnahme <strong>und</strong> einen ersten Informationsaustausch<br />
gegeben.<br />
Im Jahre <strong>2001</strong> wurden ca. 30 verschiedene Rechtsakte der<br />
EU im technischen Bereich (Anhang II des EWR-Abkommens),<br />
welche in den Zuständigkeitsbereich der Technischen<br />
Prüf-, Mess- <strong>und</strong> Normenstelle beim Amt für Volkswirtschaft<br />
fallen <strong>und</strong> in das EWR-Recht übernommen werden<br />
sollen, überprüft.<br />
Liechtensteinische Akkreditierungsstelle<br />
Im Berichtsjahr sind zwei Zirkularbeschlüsse vorbereitet<br />
worden, diese konnten aber noch nicht abgeschlossen<br />
werden.<br />
Im Berichtsjahr hat es einen Antrag für eine Akkreditierung<br />
als Kalibrierstelle gegeben.<br />
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