Landtag, Regierung und Gerichte 2001

384
Kommentar
oder quantitativ verbesserte Nutzung durch die Öffentlichkeit
oder die Verwaltung geschaffen werden. Dennoch
konzentriert sich das Interesse der für die Finanzpolitik
interessierten Kreise vielfach auf die Höhe der Gesamteinnahmen
und -ausgaben beider Teilrechnungen, um die
Ausgaben der laufenden und investiven Haushaltsrechnung
mit den effektiven Mittelzuflüssen vergleichen und
bewerten zu können.
Rechnung Voranschlag Rechnung
Gesamtrechnung 2000 2001 2001
Laufende Ausgaben 594 572 701 628 175 000 638 453 786
Investive Ausgaben 89 350 658 112 347 000 112 585 225
Gesamtausgaben 683 923 359 740 522 000 751 039 011
Gesamteinnahmen ordentl. 842 351 806 754 306 000 803 563 962
Mehreinnahmen I 158 428 447 13 784 000 52 524 951
Sondererlöse aus Verkäufen 286 938 880 - -
Mehreinnahmen II 445 367 327 13 784 000 52 524 951
Spezialfinanzierungen -124 449 74 000 152 619
Abschr. Finanzvermögen -2 907 962 - -33 471 744
Reservenbildung 442 334 916 13 858 000 19 205 826
Nach dem vorliegenden Resultat belaufen sich die Gesamtausgaben
des Berichtsjahres auf 751 Mio., wovon ein Anteil
von 112.6 Mio. oder 15% auf den Investitionshaushalt entfällt.
Die Investitionsquote, welche sich am Verhältnis der
Investitions- an den Gesamtausgaben bemisst, hat sich
damit gegenüber dem Vorjahr um 1.9% erhöht. Mit
Gesamteinnahmen von 803.5 Mio. übertreffen die Mittelzuflüsse
die laufenden und investiven Ausgaben um 52.5
Mio. Nach Abzug der notwendigen Abschreibungen auf
das Finanzvermögen, welche zur Hauptsache auf die Kursverluste
bei den Poolanlagen zurückzuführen sind, hat sich
das Verhältnis des Finanzvermögens zum eingesetzten
Fremdkapital um 19.2 Mio. verbessert.
1.5 Konformität mit dem
Finanzleitbild
Das vom Landtag im Dezember 1997 erlassene und inzwischen
mehrfach angepasste Finanzleitbild 2005 verpflichtet
die Regierung im Interesse einer längerfristigen Gesunderhaltung
des Finanzhaushalts zur kumulativen Einhaltung
verschiedener Zielgrössen. Eckwert 1 verlangt eine
ausgeglichene Rechnung im laufenden Haushalt, um einer
unerwünschten Verschuldung vorzubeugen. Diese Bedingung
ist durch das vorliegende Rechnungsergebnis in
hohem Masse erfüllt, schliesst doch die Laufende Rechnung
nach Vornahme von Abschreibungen in Höhe von
93.6 Mio. mit einem Ertragsüberschuss von 56.8 Mio.
erneut positiv ab. Im Gegensatz hiezu wurde Eckwert 2,
welcher das Wachstum der laufenden Ausgaben an die
Mehreinnahmen koppelt, deutlich verfehlt. Die Einnahmen
des Vorjahres beliefen sich - bei Aussonderung der ausserordentlichen
Erträge aus dem Aktienverkauf, den Stempelabgaben
und Couponsteuern - auf 777.8 Mio. Sie erhöhten
sich im Berichtsjahr um 11.0 auf 788.8 Mio. Demgegenüber
nahmen die laufenden Ausgaben um 43.9 Mio.
zu. Die laufenden Ausgabenverpflichtungen haben sich
demzufolge um 32.9 Mio. stärker ausgeweitet, als die
zufliessenden Einnahmen. Zurückzuführen ist diese
ungleichmässige Entwicklung in erster Linie auf die Einnahmenausfälle
bei den Vermögenserträgen, in dem ausserordentliche
Kursverluste auf den Poolanlagen in Höhe von
36.6 Mio. buchmässig zu berücksichtigen waren. Bei jenen
den externen Verwaltern anvertrauten Mitteln der staatlichen
Reserven handelt es
Forderung Ist-Stand
Kennzahlen / Messgrössen Leitbild 2005 Rechnung 2001
1. Ertragsüberschuss Laufende Rechnung > 0
• Ordentlicher Verkehr + 56.8 Mio.
2. Absolutes Wachstum der laufenden
Ausgaben / Einnahmen (vergleichbare)
A 90 %
• Ordentlicher Verkehr 120 %
4. Deckungsgrad der Verbindlichkeiten > 420 %
• Gesamtrechnung 481 %
5. Verhältnis Reserven / Ausgaben der > 100 %
Laufenden Rechnung bis
• per 31.12.2001 (1 222 : 639 Mio.) < 300 % 191 %
sich um langfristig angelegte Vermögenswerte, deren Kurse
in einzelnen Perioden grösseren Schwankungen unterliegen
können. Auf längere Sicht ergibt sich jedoch aus historischen
Auswertungen, dass mit Aktien und gemischten Portefeuilles
eine verbesserte Wertsteigerung erzielt werden
kann. Es bleibt damit die berechtigte Hoffnung, dass die
Kurse der Wertschriften unter veränderten weltwirtschaftlichen
Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren wieder
ansteigen werden. Ohne Berücksichtigung der realisierten
Kursverluste auf die Poolanlagen hätten die Einnahmen
und Ausgaben eine gleichmässige Erhöhung erfahren. Nach
Auffassung der Regierung rechtfertigt sich in Anbetracht
dieser ausserordentlichen und nicht steuerbaren Einflüsse
eine differenzierte Betrachtungsweise, was die Einhaltung
des Eckwertes 2 anbelangt, zumal die übrigen Zielgrössen
erreicht sind und die Finanzreserven des Landes auch im
vergangenen Jahr wieder erhöht werden konnten.
2. Laufende Rechnung
Die laufende Haushaltsrechnung ist in Form und Inhalt der
kaufmännischen Erfolgsrechnung nachgebildet. Mit ihr
wird der Aufwand (laufende Zahlungen an Dritte, Abschreibungen
und sonstige Aufwandposten) dem Ertrag (Wertzufluss)
gegenübergestellt. Der Saldo zwischen Ertrag und
Aufwand ergibt den Rechnungserfolg. Ist es ein Ertragsüberschuss,
so ist der nach den Deckungsgrundsätzen
bewertete Vermögenszufluss grösser als der Vermögensverzehr.
Volkswirtschaftlich betrachtet stellt er einen Konsumverzicht
in der Rechnungsperiode dar, d.h. eine Ersparnisbildung,
die beispielsweise im Finanzvermögen angelegt oder
zusätzlich für die Finanzierung der Investitionen verwendet
werden kann.
2.1 Aufwand der Laufenden Rechnung
Die liquiditätswirksamen Ausgaben des vorliegenden Rechnungsabschlusses
belaufen sich auf 638.5 Mio. Der Kreditrahmen
des Voranschlags wurde deshalb um 10.3 Mio.
übertroffen, was einer Budgetabweichung von 1.6% entspricht.
Obwohl während der Rechnungsperiode diverse
Nachtragskredite mit einem zusätzlichen Volumen an laufenden
Mehrausgaben in Höhe von 30.1 Mio. zur Genehmigung
beantragt werden mussten, halten sich die laufenden
Ausgabenverpflichtungen im Nahefeld des ursprünglich
vorgelegten Budgets. Dies ist vor allem dem Umstand
zuzuschreiben, dass die Minderausgaben für Beitragsleistungen
und Personalkosten einen namhaften Anteil der
Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen abzudecken
vermochten. Wie bereits in den Vorjahren weicht vor allem