Landtag, Regierung und Gerichte 2001

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Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
schaft, Zwischenlösung im März 2001 ausgehandelt, Vertiefung
der Abklärungen in Bezug auf die finanziellen
und rechtlichen Aspekte, sowie Weiterführung der Arbeiten
für eine liechtensteinische Lösung der Milchmarktförderung;
– Evaluation einer neuen Agrardatenverwaltung (LAWIS)
für das Landwirtschaftsamt;
–Abklärungen zur Ablösung des bisher vom Landwirtschaftsamt
betreuten Projektes der brasilianischen Praktikanten;
–Im Frühjahr erlebte Grossbritannien einen massiven Ausbruch
der Maul- und Klauenseuche. Nach kurzer Zeit
breitete sich die Seuche auch in Frankreich, Belgien und
den Niederlanden aus. Allein in Grossbritannien gab es
über 1 300 betroffene Betriebe, die von der Seuche befallen
waren, allein der materielle Schaden wurde dort auf
über 20 Mia. Euro geschätzt. Erst anfangs April entspannte
sich die Situation. Die Schweiz und Liechtenstein
wurden von diesem Seuchenzug nicht betroffen;
–Gespräche mit der Eidgenössischen Alkoholverwaltung in
Bezug auf die Lieferung von liechtensteinischen Betriebsdaten;
–Projekt genetische Ressourcen wurde lanciert.
LIS / GIS
Das Landwirtschaftsamt erhebt im Rahmen des liechtensteinischen
Projektes «LIS/GIS» parzellengenau die aktuellen
Betriebsflächen einschliesslich der ökologischen Ausgleichsflächen
der Landwirtschaftsbetriebe.
Erhebung diverser Informationen
Analog dem Vorjahr wurden Informationen betreffend
Betriebsfläche, Flächen mit Verträgen ökologischer
Leistungen, der Perimeter für das Berggebiet- und Hanglagengesetz,
die Bodentypenkarte und die Punktierung
der Grundbuchparzellen für die Auszahlung der Erschwernisbeiträge
für die Bewirtschaftung des Berggebietes
und der Hanglagen erhoben, teilweise mutiert und aktualisiert.
Landwirtschaftliches Informationssystem
Das Landwirtschaftsamt wird seine vielfältigen Geschäftsprozesse
mit einer neuen Software-Applikation organisieren.
Es wurde in Zusammenarbeit mit dem Amt für Personal
und Organisation ein Pflichtenheft erstellt. Einem Softwareunternehmen
wurde der Auftrag erteilt, die neue Informatiklösung
in Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftsamt zu
erstellen.
Das Projekt der Datenschnittstelle zwischen dem LIS/GIS
und der Datenbank LAWIS, sowie die Neufassung der
Datenbank LAWIS befindet sich in Erarbeitung. Seine vollumfängliche
Realisation wird Ende des Jahres 2002 erfolgen.
Die Abgabe von Planunterlagen und betriebsspezifischen
Bewirtschaftungsverzeichnissen hat sich auf die
Gemeindekontrolleure und das Landwirtschaftsamt selbst
beschränkt, da deren Generierung ohne die Schnittstelle
LAWIS zu aufwändig gewesen wäre.
Agrarpolitik
Agrarpolitische Vorlagen
Erarbeitung der Vernehmlassungsvorlage Agrarpaket 2001.
Dieses Agrarpaket wurde im Jahr 2000 angekündigt und
nach der Inkraftsetzung der Gesetze über die Milchkontingentierung
und die Förderung von Investitionen in der
Landwirtschaft in Aussicht gestellt.
Aufgaben im internationalen Bereich
Die Gespräche mit dem Bundesamt für Landwirtschaft
(BLW) betreffend die anteilsmässige Beteiligung an den
Marktstützungskosten der Schweiz ist soweit gediehen,
dass im März eine Expertengruppe eine grundsätzliche Einigung
in zentralen Fragen erreichen konnte. Im Berichtsjahr
wurde an diesem Zwischenresultat in verschiedenen
Arbeitsgruppen weitergearbeitet.
WTO: Nach den umfangreichen Arbeiten zum Trade Policy
Review im Jahr 2000 gab es im Berichtsjahr keinen speziell
nennenswerten Aufwand.
EWR: Eine Überwachung der parallelen Verkehrsfähigkeit
war nicht nötig, da keine Importe von Saatgut getätigt wurden.
Hingegen waren verschiedene Erlasse auf ihre
Anwendbarkeit zu überprüfen.
Strukturförderung
Förderung von Investitionen in der Landwirtschaft
Am 25. Januar 2001 trat das neue Gesetz über die Förderung
von Investitionen in der Landwirtschaft (FILG) in Kraft.
Aufgrund von Arbeitsüberlastung im Amt konnte die Verordnung
erst auf den Herbst 2001 bereinigt werden und in
Kraft treten. Dadurch entstand eine Verzögerung der
Gesuchsbehandlung in diesem Zeitraum. Nebst der Förderung
von Investitionen im Bereich Bauwesen können neu
Junglandwirte bis zum vollendeten 36. Altersjahr durch eine
einmalige Starthilfe vom Staat gefördert werden.
Die Kommission zur Förderung von Investitionen in der Landwirtschaft
hielt im Berichtsjahr 4 Arbeitssitzungen ab. Der
Schwerpunkt der Arbeit lag in der Behandlung der anstehenden
Gesuche. Im Vorfeld der regulären Kommissionsarbeit
wurde die Verordnung (FILV) zum Gesetz erarbeitet.
Projektstatus: 2000 2001 davon im Jahr 2001:
Vorbescheid 14 11 6 Anträge wurden
abgelehnt
Endgültige
Zusicherung 9 6 1 Gesuch zurückgestellt
Abrechnung 8 7 1 Beschwerde hängig
Starthilfe für
Junglandwirte 7 2 Anträge wurden
abgelehnt
Betriebsübernahmen/ 4
übergaben
Verpachtung von Betrieben 2
Es ist auffallend, dass nach einer Phase der Stagnation im
Bereich der Investitionen in der Landwirtschaft nun wieder
Bewegung in diesen Bereich kommt. Ursache dafür dürften
weniger das neue Recht, als vielmehr sich abzeichnende
agrarpolitische Veränderungen sein, insbesondere die sich
mittelfristig abzeichnende Aufhebung der Milchkontingentierung
in der Schweiz und in der EU.
Alpwirtschaft
Im Sommer 2001 konnten die tief gelegenen Maiensässe
recht früh mit Vieh bestossen werden, weil die Schneeschmelze
in der ersten Maihälfte zügig einsetzte. Im Juni
verzögerte Regen, Kälte und Schnee die Auffahrt auf die
Hochalpen. Der Hochsommer brachte mit der idealen Verteilung
von Sonne und Regen gute Bedingungen für den
Futterwuchs auf den Alpen. Der zweite Aufwuchs war
jedoch sehr sparsam und brachte keinen grossen Ertrag