Bayernfonds BestAviation 1 - Real IS

Der Leasingnehmer darf grundsätzlich nicht ohne
Zustimmung des Leasinggebers und des Sicherheitentreuhänders,
dessen Funktion auch die Bank übernehmen
kann, seinen Besitz an dem Flugzeug aufgeben.
Allerdings darf der Leasingnehmer, solange
er sich vertragskonform verhält, den Besitz für Test­,
Reparatur­ und Wartungszwecke an autorisierte
Wartungsbetriebe übertragen. Daneben kann er die
Triebwerke im marktüblichen Rahmen unter vertraglich
bestimmten Voraussetzungen auch an anderen
Flugzeugen verwenden, ohne dafür im Vorfeld eine
Genehmigung durch den Leasinggeber einzuholen.
Der Leasingnehmer (wie auch der Unter­Leasingnehmer,
Air One) ist gemäß Leasingvertrag verpflichtet,
dem Leasinggeber innerhalb einer bestimmten Frist
einen Jahresabschluss zur Verfügung zu stellen.
Darüber hinaus bestehen weitere umfangreiche
laufende Berichts­ und Informationsverpflichtungen.
So muss beispielsweise zehn Tage nach dem Ablauf
eines jeden Monats ein Bericht über die Nutzung
des Flugzeugs und der Triebwerke in diesem Monat
abgegeben werden. Weiterhin ist dem Leasinggeber
15 Tage nach jedem Halbjahr ein technischer Bericht
mit spezifiziertem Inhalt vorzulegen. Es bestehen
umfangreiche Inspektionsrechte des Leasinggebers
beziehungsweise der von ihm beauftragten Experten
(z. B. des beauftragten Asset­Managers). Auf
Anforderung muss der Leasingnehmer dem Leasinggeber
alle Informationen zu Wartung und Betrieb
des Flugzeuges zur Verfügung stellen. Weiterhin ist
der Leasingnehmer dazu verpflichtet, allen Informations­
und Aufzeichnungspflichten nachzukommen,
deren Einhaltung aufgrund von Gesetzen, sonstigen
Rechtsvorschriften oder Auflagen durch Luftverkehrsbehörden
erforderlich ist.
Hinsichtlich der Regelungen zur weiteren Untervermietung
wird nachfolgend - abweichend vom
sonstigen Aufbau dieses Abschnitts - ausnahmsweise
auf den Unter-Leasingvertrag zwischen dem
Leasingnehmer und Air One abgestellt, da dem
Leasingnehmer eine weitere Untervermietung aufgrund
des bestehenden Unter-Leasingvertrages mit
Air One nicht möglich ist.
Air One ist grundsätzlich nicht berechtigt, das jeweilige
Flugzeug ohne Zustimmung des Leasingnehmers
weiter unterzuvermieten. Das Zustimmungsrecht ist
92
unter einem Abtretungsvertrag vom Leasingnehmer
an die Fondsgesellschaft und den Sicherheitentreuhänder
abgetreten worden. Erfolgt eine weitere
Untervermietung mit deren Zustimmung, so bleibt
Air One dennoch vollumfänglich zur Erfüllung der im
Unter­Leasingvertrag vereinbarten Vereinbarungen
verpflichtet. Der entsprechende weitere Untermietvertrag
(„Sub­Sub­Leasingvertrag“) muss dieselben
Anforderungen an die Wartungs­ und Versicherungsstandards
wie der Leasingvertrag zwischen Air
One und dem Leasingnehmer selbst stellen sowie
rechtlich stets subsidiär sowohl gegenüber dem Leasingvertrag
zwischen der Fondsgesellschaft (als Leasinggeber)
und dem Leasingnehmer als auch dem
Unter­Leasingvertrag zwischen dem Leasingnehmer
und Air One sein. Die Laufzeit eines derartigen Sub­
Sub­Leasingvertrags darf nicht über die Laufzeit des
Leasingvertrages hinausgehen. Eine Kündigung des
Unter­Leasingvertrages zwischen dem Leasingnehmer
und Air One muss ebenfalls zu einer Kündigung
des Sub­Sub­Leasingvertrages führen.
Der Leasingnehmer ist verpflichtet, das jeweilige
Flugzeug ordnungsgemäß zu warten (durch ein
hierfür zugelassenes Wartungsunternehmen) und
stets in einem betriebsbereiten Zustand zu halten.
Der Leasingnehmer muss alle Wartungsarbeiten am
Flugzeug auf seine Kosten durchführen, die entsprechend
den anwendbaren rechtlichen Vorschriften
und Auflagen der Luftverkehrsbehörden und des
Wartungsprogramms zu erfüllen sind.
Der Leasingnehmer ist verpflichtet, das jeweilige
Flugzeug nach international üblichen Bedingungen
und auf eigene Kosten durch die Allianz Global
Corporate & Speciality AG oder eine andere international
anerkannte namhafte Versicherung zu
versichern, wobei der Leasinggeber, die Fondsgesellschaft
und die finanzierende Bank im Rahmen
der Versicherungsregelungen als mitversichert
einzuschließen sind. Abzuschließen sind sowohl Kasko­
als auch Haftpflichtversicherungen. Dabei darf
die Versicherung keine schlechteren Bedingungen
enthalten oder in geringerem Umfang sein, als dies
für vergleichbare Flugzeuge in der Flotte des Leasingnehmers
der Fall ist. Können die Versicherungserfordernisse
gemäß dem Leasingvertrag zeitweise
nicht erfüllt werden und besteht infolgedessen kein
vertragsgemäßer Versicherungsschutz, so muss das
Flugzeug so lange am Boden bleiben, bis der ent­