Schulgesetz für Berlin - Sartre - Oberschule

Schulgesetz für das Land Berlin - ab 1.1.2007 geltende Fassung Seite 110
§ 131
Inkrafttreten
(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Februar 2004 in Kraft.
(2) Die Regelungen über die Sprachstandsfeststellung und die Sprachförderkurse in
§ 55 Abs. 2 sind erstmalig zur Anmeldung für das Schuljahr 2005/2006 anzuwenden.
(3) Die Regelungen über die Schulanfangsphase in § 20 Abs. 1 bis 3 und 7 sowie in §
59 Abs. 4 Satz 1 sind erstmals zum Beginn des Schuljahres 2005/2006 anzuwenden.
(4) Die Regelungen über den mittleren Schulabschluss in den §§ 21, 22 Abs. 3, 23
Abs. 4, 24 Abs. 3, 26 Abs. 3 und § 36 Abs. 6 sowie gemäß §§ 27 Nr. 9, 29 Abs. 6 Nr. 5,
30 Abs. 5 Nr. 6, 31 Abs. 4 Nr. 6, 34 Abs. 3 Nr. 5 und § 40 Abs. 6 Nr. 4 sind erstmals zum
Beginn des Schuljahres 2005/2006 anzuwenden.
(5) In die zweijährige Form der gymnasialen Oberstufe werden Schülerinnen und
Schüler erstmals zum Beginn des Schuljahres 2010/2011 aufgenommen.
(6) Die Bestimmung über den berufsorientierenden Schulabschluss in § 36 Abs. 6
wird erstmals zum Abschluss des Schuljahres 2006/2007 angewendet.
(7) Abweichend von Absatz 1 tritt § 20 Abs. 6 am 1. August 2005 in Kraft. Grundlage
für die organisatorische Umstellung der Grundschule nach § 20 Abs. 6 ist eine Gesamtkonzeption
für die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern.
(8) Vorschriften dieses Gesetzes, mit denen die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung
ermächtigt wird, Regelungen im Wege von Rechtsverordnungen zu treffen,
treten abweichend von Absatz 1 am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt
für Berlin in Kraft.