Schulgesetz für Berlin - Sartre - Oberschule

Schulgesetz für das Land Berlin - ab 1.1.2007 geltende Fassung Seite 39
Schuljahres in die nächst höhere Jahrgangsstufe auf. Für Schülerinnen und Schüler mit
dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ darf eine Wiederholung einer
Jahrgangsstufe abweichend von § 59 Abs. 4 Satz 2 nur angeordnet werden, wenn zu erwarten
ist, dass danach die Leistungsanforderungen der allgemeinen Schule erfüllt werden.
(3) Die Schulleiterin oder der Schulleiter der allgemeinen Schule darf eine angemeldete
Schülerin oder einen angemeldeten Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf
nur abweisen, wenn für eine angemessene Förderung die personellen, sächlichen und
organisatorischen Möglichkeiten nicht vorhanden sind. Ist der Schulleiterin oder dem
Schulleiter eine Aufnahme nach Satz 1 nicht möglich, so legt sie oder er den Antrag der
Schulaufsichtsbehörde vor. Diese richtet zur Vorbereitung ihrer Entscheidung einen Ausschuss
ein, der die Erziehungsberechtigten und die Schule anhört. Die Schulaufsichtsbehörde
entscheidet im Einvernehmen mit der zuständigen Schulbehörde abschließend auf
der Grundlage einer Empfehlung des Ausschusses und unter Beachtung der personellen,
sächlichen und organisatorischen Möglichkeiten über die Aufnahme der Schülerin oder
des Schülers in die gewählte allgemeine Schule, eine andere allgemeine Schule oder eine
Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt.
§ 38
Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt
(1) Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt (Sonderschulen) sind
Grundschulen und Schulen der Sekundarstufen I und II für Schülerinnen und Schüler mit
sonderpädagogischem Förderbedarf. Die Organisation dieser Schulen richtet sich nach
den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten „Sehen“, „Hören“, „Körperliche und
motorische Entwicklung“, „Lernen“, „Sprache“ und „Geistige Entwicklung“. Im Bereich
der beruflichen Schulen stehen für die sonderpädagogische Förderung Berufsschulen mit
sonderpädagogischen Aufgaben zur Verfügung.
(2) Schulpflichtige besuchen die für sie geeignete Schule mit sonderpädagogischem
Förderschwerpunkt, wenn deren Erziehungsberechtigte es wünschen oder die Schülerin
oder der Schüler gemäß § 37 Abs. 3 nicht in die allgemeine Schule aufgenommen werden
kann.
(3) Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt sind zugleich sonderpädagogische
Förderzentren, die die pädagogische und organisatorische Entwicklung des gemeinsamen
Unterrichts in der jeweiligen Region koordinierend unterstützen. Die räumliche,
organisatorische und personelle Kooperation von allgemeinen Schulen und Schulen
mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt sowie sonderpädagogischen Einrichtungen
ist zu fördern.
§ 39
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
Die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt, das Nähere
über die sonderpädagogische Förderung durch Rechtsverordnung zu regeln, insbesondere