Schulgesetz für Berlin - Sartre - Oberschule

Schulgesetz für das Land Berlin - ab 1.1.2007 geltende Fassung Seite 43
werden, zu Beginn des Schuljahres in die Schule aufgenommen. Mit der Aufnahme in die
Schule beginnt die Schulpflicht.
(3) Die allgemeine Schulpflicht dauert zehn Schulbesuchsjahre und wird durch den
Besuch einer Grundschule und einer weiterführenden allgemein bildenden Schule erfüllt.
Die Schülerinnen und Schüler können das 10. Schulbesuchsjahr auch durch den Besuch
einer beruflichen Schule erfüllen, wenn sie den Hauptschulabschluss erworben haben und
der Schulaufsichtsbehörde ein Berufsausbildungsverhältnis im Sinne des Berufsbildungsgesetzes
nachweisen.
§ 43
Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht
(1) Nach Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht wird berufsschulpflichtig, wer in einem
Berufsausbildungsverhältnis im Sinne des Berufsbildungsgesetzes steht. Die Schülerin
oder der Schüler muss bis zum Ende des Berufsausbildungsverhältnisses die Berufsschule
besuchen.
(2) Berufsschulpflichtig ist auch, wer an einem berufsvorbereitenden Lehrgang nach
§ 29 Abs. 5 teilnimmt und das 20. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
(3) Von der Berufsschulpflicht ist auf Antrag zu befreien, wenn
1. die Berufsausbildung erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres beginnt,
2. die oder der Auszubildende bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzt,
3. die oder der Auszubildende den Abschluss einer Berufsfachschule nachweist oder
4. die Befreiung zur Vermeidung von Härten erforderlich ist.
§ 44
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
Die Erziehungsberechtigten verantworten die regelmäßige Teilnahme der oder des
Schulpflichtigen am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Veranstaltungen der
Schule. Sie sind verpflichtet, die Schulpflichtige oder den Schulpflichtigen bei der Schule
an- und abzumelden. Die Ausbildenden sind verpflichtet, der oder dem Schulpflichtigen
die zur Erfüllung der Berufsschulpflicht erforderliche Zeit zu gewähren und sie oder ihn
zur Erfüllung der Schulpflicht anzuhalten. Versäumt die oder der Auszubildende unentschuldigt
den Unterricht in der Berufsschule, hat die Schule die Erziehungsberechtigten
und die Ausbildenden schriftlich zu informieren und auf die Erfüllung ihrer in den Sätzen
1 und 3 genannten Verpflichtung hinzuweisen.
§ 45
Durchsetzung der Schulpflicht
(1) Nimmt eine schulpflichtige Schülerin oder ein schulpflichtiger Schüler ohne berechtigten
Grund nicht am Unterricht teil oder lässt sie oder er sich nicht untersuchen
(§ 52 Abs. 2), entscheidet die zuständige Schulbehörde im Benehmen mit der Schulleiterin
oder dem Schulleiter oder die mit der Untersuchung beauftragte Stelle über die Zufüh-