Open Content Lizenzen - UNESCO Deutschland

gRundWissen oPen-content-lizenzieRung
inhaltsveRzeichnis
schnitten. Ihre Anwendung ist gerade bei neu auftretenden Nutzungsformen zumeist
komplex und erfordert spezielle juristische Kenntnisse.
c) Rechtliche hintergründe
1) Umfassende Rechtseinräumung durch Open-Content-Lizenzen
Open Content folgt dem Prinzip des „some rights reserved“. Das bedeutet, dass dem
Nutzer gewisse Rechte zur Verwendung des Werkes eingeräumt werden, sich der Rechteinhaber
aber im Übrigen seine Befugnisse aus dem Urheberrecht vorbehält.
Gemeinsam ist allen Open-Content-Lizenzen diesbezüglich, dass durch sie jedem Nutzer,
der Rechte erwerben möchte, inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht-exklusive
Nutzungsrechte zur Vervielfältigung und zur Distribution des Werkes auf jede
Art und Weise eingeräumt werden. Die gewährten Rechte gelten für alle Nutzungsarten,
sind also insofern inhaltlich unbeschränkt. Ein Buch etwa, das unter einer solchen Lizenz
veröffentlicht wird, darf beliebig oft analog oder digital kopiert, eingescannt, auf Servern
oder Festplatten gespeichert oder aus dem Netz heruntergeladen werden. Im urheberrechtlichen
Sinne sind all diese Handlungen Vervielfältigungen. Es darf zudem frei verbreitet,
etwa als Buch oder als digitales Dokument auf CD, oder ins Internet gestellt und
auf andere Weise öffentlich wiedergegeben werden. Beispielsweise dürfte ein unter einer
Open-Content-Lizenz stehender Text auch öffentlich rezitiert, ein derart lizenziertes Theaterstück
öffentlich aufgeführt werden. Einschränkungen dieser Nutzungsrechte ergeben
sich u. U. – je nach der konkreten Lizenzversion – für die kommerzielle Nutzung oder in
Bezug auf Veränderungen des Werkes (siehe hierzu unten, S. 42 ff.).
Die Nutzungsrechtsübertragung erfolgt bei allen Open-Content-Lizenzen ohne Gegenleistung,
vor allem ohne Lizenzgebühren. Von Lizenzgebühren (Nutzungsentgelten) zu
unterscheiden sind andere Leistungen, die gegen Entgelt angeboten werden können.
Durchaus kann etwa ein unter CC lizenziertes Buch verkauft werden. Der Kaufpreis wird
nicht für den Erwerb von Nutzungsrechten bezahlt, sondern für den Erwerb des Eigentums
am physischen Produkt. Es wäre jedoch ein Verstoß gegen die Regeln von Open
Content, wenn vom Nutzer beispielsweise eine Vergütung für das Recht verlangt würde,
einen Text aus dem Buch auf seine Webseite zu stellen.
Rechte, die durch die Lizenz nicht erteilt werden – wie z.B. das Bearbeitungsrecht nach
einigen Lizenztypen – werden von der Gestattung nicht erfasst. Diese können nur durch
eine zusätzliche Vereinbarung mit dem Rechteinhaber erworben werden, über dessen
Zustandekommen der Rechteinhaber nach wie vor frei entscheiden kann. Steht ein Werk
also beispielsweise unter einer nicht-kommerziellen-Lizenz, heißt das keineswegs, dass
der Rechteinhaber grundsätzlich nicht mit einer kommerziellen Nutzung einverstanden
ist. Er behält sich lediglich vor, hierfür gesonderte Vereinbarungen zu treffen und in diesem
Zuge beispielsweise Lizenzgebühren zu fordern.
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