Open Content Lizenzen - UNESCO Deutschland

gRundWissen oPen-content-lizenzieRung
inhaltsveRzeichnis
Mit anderen Worten sind die „Bedingungen“ nur einzuhalten, wenn man das Werk
„verbreitet“ oder „öffentlich zeigt“.
Entscheidend für die Frage, bei welchen Nutzungshandlungen die Lizenzpflichten –
Hinweispflichten, Verbot von Bearbeitungen, keine kommerziellen Nutzungen usw. –
einzuhalten sind, ist daher, was mit „Verbreiten“ und „Öffentlich zeigen“ gemeint ist.
Die praktische Bedeutung dieser Frage ist relevant, insbesondere, wenn es um (vermeintlich)
„interne“ Nutzungen in Unternehmen, Konzernen oder Behörden geht. Handelt
es sich hierbei im jeweiligen Fall um „Verbreitungen“ oder Akte „öffentlichen
Zeigens“, sind die Pflichten einzuhalten, was z. B. bedeuten kann, dass eigene Fassungen
von CC-SA-Inhalten wieder unter eine CC-SA-Lizenz und damit als Open Content
frei zugänglich gemacht werden müssen. Handelt es sich dagegen nicht um Verbreitungen
oder öffentliches Zeigen, gilt diese Pflicht nicht.
Beide Begriffe werden in den CC-Lizenzen (Ziff. 1c und 1i, z. T. 1h) definiert. Nach
Ziff. 1c bedeutet verbreiten:
„den Schutzgegenstand oder Abwandlungen im Original oder in Form von Vervielfältigungsstücken,
mithin in körperlich fixierter Form der Öffentlichkeit anzubieten
oder in Verkehr zu bringen.“
In Ziff. 1i heißt es:
Unter „Öffentlich Zeigen“ im Sinne dieser Lizenz sind Veröffentlichungen und Präsentationen
des Schutzgegenstandes zu verstehen, die für eine Mehrzahl von Mitgliedern
der Öffentlichkeit bestimmt sind und in unkörperlicher Form mittels
öffentlicher Wiedergabe in Form von Vortrag, Aufführung, Vorführung, Darbietung,
Sendung, Weitersendung, zeit- und ortsunabhängiger Zugänglichmachung oder in
körperlicher Form mittels Ausstellung erfolgen, unabhängig von bestimmten Veranstaltungen
und unabhängig von den zum Einsatz kommenden Techniken und Verfahren,
einschließlich drahtgebundener oder drahtloser Mittel und Einstellen in das
Internet.“
Beide Definitionen sind in Standardfällen weitgehend eindeutig. Ein Verbreiten liegt
jedenfalls dann vor, wenn das Werk auf Trägermedien wie einem Buch, einer CD, einer
DVD oder Ähnlichem in der Öffentlichkeit in den Verkehr gebracht wird. Mit „öffentlich
zeigen“ sind unkörperliche Formen der öffentlichen Werkwiedergabe gemeint, wie
Senden, Online-Stellen, Vortragen, Vorführen usw. 19 Der Begriff wird im Urheberrecht
nicht verwendet.
19 Die Formen unkörperlicher und körperlicher Werknutzung werden im Urhebergesetz in den
§§ 15-22 geregelt und definiert. Eine Definition des Begriffs der Öffentlichkeit findet sich in § 15
Abs. 3 Urhebergesetz.
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