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Die GmbH mit kommunaler Beteiligung und die gemeinnützige GmbH

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Öffentlich-private Partnerschaften<br />

Phasen<br />

des ÖPP-<br />

Beschaffungsprozesses<br />

Stufen der ÖPP-<br />

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung<br />

Phase I Bedarfsfeststellung,<br />

Finanzierbarkeit <strong>und</strong><br />

Maßnahmenwirtschaftlichkeit<br />

ÖPP-Projekteignungstest<br />

Phase II Erstellung des konventionellen<br />

Vergleichswerts<br />

(Public Sector Comparator<br />

– PSC)<br />

Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung(Beschaffungsvariantenvergleich)<br />

Festlegung der Obergrenze<br />

für <strong>die</strong> Veranschlagung<br />

im Haushalt<br />

(Etatreife)<br />

Phase III Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung<br />

(i.d. R. nach einem<br />

Vergabeverfahren)<br />

• In Phase I werden der Bedarf <strong>und</strong> <strong>die</strong> Finanzierbarkeit sowie <strong>die</strong> gr<strong>und</strong>sätzliche<br />

Eignung des Vorhabens für ÖPP für eine Vorentscheidung für oder gegen <strong>die</strong><br />

Weiterverfolgung von ÖPP festgestellt. Der ÖPP-Projektentwicklungsprozess<br />

wird abzubrechen sein, wenn sich anhand des ÖPP-Eignungstests herausstellt,<br />

dass das Projekt für ÖPP nicht geeignet ist. 20 Ziel ist es, anhand der notwendi-<br />

20 <strong>Die</strong> Prüfung der Projekteignung erfolgt in drei Schritten: 1. Identifizierung der notwendigen Projekteigenschaften<br />

(Positiv- <strong>und</strong> Negativkatalog), 2. Berechnung der Finanzierungs- <strong>und</strong> Transaktionskosten,<br />

3. Wirtschaftlichkeitsprognose. Siehe Bayern, PPP-Praxismaterialien, PPP Leitfaden,<br />

Teil 1 (Gr<strong>und</strong>lagen), S. 16 ff., www.ppp.bayern.de. Vgl. zudem Reuter, a.a.O. (Fn. 17), S. 1247ff.; Ziekow/Windoffer,<br />

a. a.O. (Fn. 17) , S. 668 ff.<br />

306 Wurzel/Probst<br />

Vorentscheidung für<br />

oder gegen eine Weiterverfolgung<br />

des ÖPP-<br />

Beschaffungsprozesses<br />

Entscheidung, ob eine<br />

Ausschreibung des<br />

Projekts <strong>mit</strong> ÖPP oder<br />

konventionell erfolgen<br />

soll<br />

Endgültige Entscheidung<br />

über Zuschlagserteilung<br />

<strong>und</strong> Vertragsunterzeichnung<br />

Phase IV Projektcontrolling Begleitung <strong>und</strong> Abschluss<br />

des Projekts,<br />

Endschaftsregelung

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