kommunal - Österreichischer Gemeindebund

Kommunal: Interview
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Fotos: KOMMUNAL
Erdbeben, Dürren und Tornados,
aber es gibt die Bedrohung vor
allem durch Überschwemmungen,
Vermurungen, Lawinenabgänge,
Sturm- und Hagelschäden.
Welche Mittel standen denn für einen
„Wiederaufbau“ in St. Lorenzen
zur Verfügung?
Der Schutz der Menschen und
die Sicherung ihres Eigentums
habe oberste Priorität. Bereits
unmittelbar nach der Katastrophe
im Juli 2012 konnte für die
beiden betroffenen Wildbäche
Lorenzerbach und Schwarzenbach
durch Bündelung aller verfügbaren
Ressourcen ein Projekt
in Rekordzeit ausgearbeitet und
umgesetzt werden. Mit einem
Gesamtumfang von 8,3 Millionen
Euro können zum Schutz des
Siedlungsraums in der Gemeinde
Trieben nun umfangreiche Maßnahmen
realisiert werden, die
geeignet sind, nicht nur den
Schutzgrad vor der Katastrophe
wieder herzustellen, sondern die
Sicherheit durch ergänzende
Wildbachverbauungen wesentlich
zu erhöhen. Neben der Bereitstellung
der erforderlichen
Bundesmittel ist es mir auch gelungen,
Spezialisten der Wildbach-
und Lawinenverbauung
aus Tirol und Salzburg aufzubieten,
die ihre Kollegen in der Steiermark
in der raschen Durchführung
der Maßnahmen unterstützten.
Die „Wildbach- und Lawinenverbauung“
darf stolz sein:
sie hat ihre herausragende
Schlagkraft unter Beweis gestellt.
Für welche Maßnahmen stehen
die Mittel des Soforthilfefonds zur
Verfügung und wofür können sie
eingesetzt werden?
Hochwässer, Murgänge, Lawinen
und Sturzfluten haben in den
vergangenen Jahren zum Teil erhebliche
Zerstörungen mit Todesopfern
und Schäden in Millionenhöhe
ausgelöst. Wir müssen
uns darauf einstellen, dass
Naturkatastrophen und Wetterextremereignisse
weiter zunehmen
werden. Die Sicherheit der
Menschen in gefährdeten Gebieten
hat für mich daher höchste
Priorität. Allein in den letzten
fünf Jahren hat das Lebensministerium
fast 700 Millionen Euro
in den Schutz vor Naturgefahren
investiert. Damit konnten rund
7400 Projekte umgesetzt werden.
Mein Ziel ist es, Österreich
Schritt für Schritt sicherer zu
machen. Die im „Soforthilfefonds“
bereitgestellten Mittel
sind für Sofortmaßnahmen im
Bereich Wildbach- und Lawinenverbauung
und Schutzwasserwirtschaft
sowie Folgeprojekte,
die mit der Katastrophe 2012 in
Zusammenhang stehen, gewidmet.
Voraussetzung für die Bereitstellung
ist, dass die Mittel
zur Eingrenzung von Schäden
im öffentlichen Interesse eingesetzt
werden.
Kommen diese Mittel alle vom
Bund oder gibt es hier eine Aufteilung?
Um mit den verfügbaren Mitteln
möglichst umfangreiche Maßnahmen
realisieren zu können,
ist eine grundsätzliche Aufteilung
der Gesamtkosten zu je
einem Drittel zwischen Bund,
Land und Interessenten vorgesehen.
Der Bund gewährt jedoch
Umweltminister Niki Berlakovich im KOMMUNAL-Gespräch mit Kommunalverlags-Geschäftsführer
Michael Zimper und Chefredakteur Hans Braun.
50 Prozent der Mittel unter der
Voraussetzung, dass es sich um
ein außergewöhnliches Ereignis
mit einem Gesamtschaden von
zumindest 250.000 Euro handelt
und das Land gleichzeitig 40
Prozent der Mittel zur Verfügung
stellt. In diesem Fall können besonders
durch Katastrophen belastete
Gemeinden mit einem Interessentenbeitrag
von zehn Prozent
rechnen.
Welche Perspektiven hat der Soforthilfefonds?
Welche Initiativen
und welche längerfristigen Pläne
zu den Maßnahmen einerseits der
Schadensbehebung und andererseits
der Vorbeugung gibt es?
Der Soforthilfefonds soll zumindest
bis zum Jahr 2016 weitergeführt
werden und damit die rasche
und unbürokratische Hilfe
bei Katastrophenereignissen gewährleisten.
Eine wichtige Rolle
wird dabei der Hochwasserrisikomanagementplan
spielen, der
bis Ende 2013 im Erstentwurf erstellt
werden soll.
Unter Federführung des Lebensministeriums
wurde eine Plattform
zur besseren Koordination von Politik,
Wissenschaft und Einsatzkräften
geschaffen. Wie ist denn der
Stand dieser Plattform?
Schon seit einigen Jahren werden
die strategischen Agenden
des Schutzes vor Naturgefahren
zwischen Bund und Ländern in
einem Steuerungsgremium unter
der Federführung des Lebensministeriums
erfolgreich koordiniert.
Gleichzeitig findet ein enger
fachstrategischer Abstimmungsprozess
im Zuge der Umsetzung
der Europäischen Hochwasserrichtlinie
sowie im Rahmen
der Österreichischen Raumordnungskonferenz
statt. In Kooperation
mit der Zentralanstalt
für Meteorologie und Geodynamik
soll dazu ein nationaler „Focal
Point“ und eine Koordinationsplattform
(EXPERTISE.at)
etabliert werden, die wichtige
strategische Aktivitäten bündelt
und mit dem Staatlichen Krisen
und Katastrophen Managements
(SKKM) abstimmt. Insbesondere
der internationale Austausch
und die kompetenzübergreifenden
Aktivitäten werden viele
Synergien zur Unterstützung der
Gemeinden im Naturgefahrenmanagement
erbringen.