kommunal - Österreichischer Gemeindebund

Kommunal: Europa 55
Damit steigt die durchschnittliche
Einwohnerzahl (ohne Graz)
von 1754 auf 3342 – die Steiermark
wird damit deutlich über
dem Österreich-Durchschnitt
von 2840 Einwohnern pro Gemeinde
liegen.
Besonders betroffen sind die Bezirke
Deutschlandsberg und
Südoststeiermark: In der Südoststeiermark
gibt es ab 2015
nur 26 statt wie bisher 74 Gemeinden,
in Deutschlandsberg
werden statt 40 künftig nur
mehr 15 Gemeinden existieren.
Feldbach soll insgesamt sechs
Nachbarorte „schlucken“, die
Stadt Deutschlandsberg wird um
fünf Nachbargemeinden erweitert
und künftig über 11.300
Einwohner haben (bisher 8130
Einwohner).
Graz ist in den derzeitigen Plänen
noch nicht enthalten, hier
wird die Gemeinderatswahl
2015 noch abgewartet. Bei den
Speckgürtelgemeinden, die sich
teils heftig gegen Gemeindefusionen
wehrten, sollen Pirka und
Seiersberg, sowie Grambach und
Raaba fusioniert werden.
Dem Ausseerland bleiben Zusammenlegungen
erspart, der
WM-Ort Schladming wird allerdings
trotz Widerstands und gegenteiliger
Bürgermeinung mit
Pichl und Rohrmoos fusioniert.
Bruck-Kapfenberg ist nicht Teil
der neuen Landkarte, dafür
kommt Oberaich zu Bruck und
Parschlug zu Kapfenberg. Mürzzuschlag
wird um Kapellen und
Glanz erweitert.
Auch den „Rebellen“ aus der
oststeirischen Ökoregion bleiben
Fusionen nicht erspart: Kaindorf,
Dienersdorf und Hofkirchen/
Hartberg werden Eins, sowie
Leibnitz, Kaindorf an der Sulm
und Seggauberg.
Der weitere Fahrplan: Das Gesetz
zur Gemeindestrukturreform
soll Mitte 2014 beschlossen
werden und ab 1. Jänner 2015
soll die neue Gemeindestruktur
dann Wirklichkeit werden.
Vorschau
In der kommenden Ausgabe
wird KOMMUNAL die Pläne
der Landesregierung genauer
unter die Lupe nehmen. Wir
werden uns die rechtliche
Situation ansehen und hören,
was Betroffene sagen und wie
Akteure argumentieren.
EU-Gemeinderäte
Die Podiumsdiskussion mit den österreichischen Abgeordneten zum Europäischen
Parlament, Paul Rübig, Ulrike Lunacek, Josef Weidenholzer und
Walter Grahammer, Ständiger Vertreter Österreichs.
Gemeindevertreter im Zeichen Europas
EU-Gemeinderäte trafen sich
im Palais Niederösterreich
Gemeinderätin Andrea Binder aus
Theresienfeld, 500. Mitglied der Initiative
„Europagemeinderäte“, wird
von Außenminister Michael Spindel -
egger willkommen geheißen.
Am 17. Dezember 2012 fand
das zweite Jahrestreffen der
Mitglieder der Initiative „EU-GemeinderätInnen“
im Palais Niederösterreich
in Wien statt. Die
überparteiliche Initiative wurde
2010 durch das Bundesministerium
für europäische und internationale
Angelegenheiten zusammen
mit der Vertretung der
Kommission in Wien ins Leben
gerufen. Das Ziel der Initiative
ist, Europa in der Gemeinde
(be-)greifbarer zu machen.
Im Rahmen des Jahrestreffens
konnte bereits das 500. Mitglied
der Initiative, Gemeinderätin
Andrea Binder aus Theresienfeld
im Bezirk Wiener Neustadt
Land, willkommen geheißen
werden.
Nach der Begrüßung durch Außenminister
und Vizekanzler
Spindelegger, Staatssekretär Lopatka
und den Vertreter der Europäischen
Kommission in Wien,
Richard Kühnel, gab es eine Podiumsdiskussion
mit den österreichischen
Abgeordneten zum
Europäischen Parlament, Ulrike
Lunacek, Paul Rübig und Josef
Weidenholzer. Ein Vortrag von
Walter Grahammer, dem Ständigen
Vertreter Österreichs mit einer
anschließenden regen Diskussion
mit den zahlreich erschienenen
Mitglieder der Initiative,
sowie ein EU-Informationsmarkt,
wo zahlreiche Partner
der Initiative, darunter auch der
Gemeindebund mit ihren Medien
KOMMUNAL und Kommunalnet
teilnahmen, rundeten
die Generalversammlung ab.
Fotos: BMeiA