Machbarkeitsstudie Bericht [PDF, 948 KB] - Benken

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Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach s+s, Seite 2 Fusionsprojekt / Machbarkeitsstudie / Stand: 23.11.12 Inhaltsverzeichnis 1 Das Wichtigste in Kürze ......................................................................... 3 2 Ausgangslage und Auftrag ...................................................................... 5 3 Zielsetzungen ....................................................................................... 5 4 Methodik ............................................................................................. 5 5 Projektorganisation (Machbarkeitsstudie) ................................................. 6 5.1 Projektausschuss ............................................................................. 6 5.2 Beirat ............................................................................................. 7 6 Modell für die Beurteilung und Bewertung von Fusionen ............................. 8 7 Bedeutung von Gemeindevereinigungen ................................................... 9 8 Grundlagen für den Entscheid zur Durchführung einer Grundsatzabstimmung ....................................................................................... 10 8.1 Perspektiven der Entwicklung .......................................................... 10 8.2 Argumentarium zu den Chancen und Risiken einer Fusion .................... 16 8.3 Finanzielle Entwicklung und Auswirkungen einer Fusion ....................... 17 8.4 Einfluss der Sparpakete des Kantons ................................................ 20 8.5 Revision des Finanzausgleichsgesetzes .............................................. 20 8.6 Fazit bezüglich Auswirkungen aus den Sparpaketen und der Revision des Finanzausgleichsgesetzes ................................................................ 21 8.7 Phasen bis zur Grundsatzabstimmung (Vorschlag) .............................. 21 8.8 Kommunikationskonzept (Mitarbeitende, Parteien, Bevölkerung) .......... 22 8.9 Szenarien nach dem Grundsatzentscheid ........................................... 22 8.10 Zusammenfassung ....................................................................... 23 9 Grundlagen für die Konzeptphase .......................................................... 25 9.1 Organisation der Phase 2 (Konzeptphase).......................................... 25 9.2 Phasenplan mit Meilensteinen .......................................................... 27 9.3 Kommunikationskonzept (MA, Parteien, Bevölkerung) ......................... 29 9.4 Einzubeziehende Organisationseinheiten ........................................... 31 9.5 Bildung der zukünftigen Organisationseinheiten .................................. 33 9.6 Aufwandschätzung für die Umsetzung ............................................... 34
Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach s+s, Seite 3 Fusionsprojekt / Machbarkeitsstudie / Stand: 23.11.12 1 Das Wichtigste in Kürze Die Gemeinderäte von Benken, Kaltbrunn, Schmerikon und Uznach haben beschlossen, bis spätestens Ende Januar 2013 zu entscheiden, ob und falls ja, mit welcher Gemeinde / welchen Gemeinden, ein Projekt zur Prüfung einer Fusion eingegangen werden soll (Durchführung einer Grundsatzabstimmung). Bei Gemeindefusionen werden die Führung und die Verwaltung zusammengelegt. Ziel ist es, damit eine effizientere Aufgabenerfüllung zu erreichen. Unangetastet von der Fusion sind jedoch alle Körperschaften, Organisationen und Vereine in den Dörfern, welche selbständig entscheiden, wie sie ihre Zukunft gestalten wollen. Es ist ihnen also überlassen, ob sie ihre Entwicklung weiterhin im eigenen Dorf vorantreiben wollen oder ob sie sich mit einem anderen Verein in einem anderen Dorf zusammenschliessen wollen. Gemeindefusionen sind mit Vor- und Nachteilen verbunden. Auch wenn die Beurteilung der Auswirkungen jeweils aus Sicht der einzelnen Gemeinde vorzunehmen ist, kann dennoch festgehalten werden, dass die Vorteile einer Fusion umso markanter ausfallen, je mehr Gemeinden teilnehmen. Die Fusion aller vier Gemeinden führt zur viertgrössten Gemeinde im Kanton mit über 16'000 Einwohnern, die mit effizienten Führungsstrukturen ausgestattet werden kann und die über ein beträchtliches Potenzial bezüglich Synergien (Leistungsverbesserung und Kosteneinsparung) verfügen wird. Zusammengefasst liegen die Vorteile einer Fusion, in der gemeinsamen Raumplanung, in der gemeinsamen Realisierung von Projekten, in der Effizienzsteigerung der Verwaltung und in der Auswirkungen auf Grundlage der Grösse der Gemeinde. Es sind folgende Nachteile zu beachten: Die Abstand der Verwaltung zum Bürger nimmt tendenziell zu, allenfalls kann eine geringere Verzahnung mit den Bürgern stattfinden und kleinere Einheiten und Fraktionen können überstimmt werden. Fusionsprojekte sind neben den Fakten insbesondere auch durch emotionale Aspekte geprägt. Auch wenn im Vordergrund das Ausnützen von Effektivitätsund Effizienzvorteilen durch eine gemeinsame Führungs- und Verwaltungsstruktur steht, sind Befürchtungen ernst zu nehmen, dass die Dörfer ihre Eigenständigkeit verlieren und damit das Heimatgefühl beeinträchtigt werden könnte. Die Entwicklung der Dorfvereine ist den Einwohnerinnen und Einwohnern ein wichtiges Anliegen. Im Weiteren sind im Projektverlauf Fragen nach Gemeindenamen und –wappen inkl. Standort(e) der Schule und der Verwaltung zu beachten. Die Reorganisation des Finanzausgleichs hat seit 2008 zu neuen Voraussetzungen geführt. In der Region hat insbesondere Kaltbrunn vom Systemwechsel profitiert und den Steuerfuss deutlich senken können. Aktuell wird der Finanzaus-
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