Machbarkeitsstudie Bericht [PDF, 948 KB] - Benken

Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach s+s, Seite 4
Fusionsprojekt / Machbarkeitsstudie / Stand: 23.11.12
gleich ein weiteres Mal reorganisiert. Die Rahmenbedingungen sind dazu noch
nicht abschliessend bekannt. Zudem sind die Auswirkungen der Sparpakete des
Kantons auf die kommunalen Finanzen noch nicht absehbar. Für den weiteren
Projektverlauf wird deshalb auf den Daten von 2011 aufgebaut.
Soll in einer Fusion aller vier Gemeinden auf dem aktuellen Steuerfuss von Kaltbrunn
basiert werden (124 Steuer-%) sind Einsparungen in der Höhe von CHF
6.0 Mio. (13.75 %) 1 nötig, was als anspruchsvoll zu beurteilen ist. Zu beachten
ist, dass von Seite Kanton noch keine Auskünfte bezüglich Entschuldungsbeiträgen,
Projektbeiträgen und einem allfälligen fusionsbedingtem Mehraufwand vorliegen.
Diese Informationen werden in der Regel nach dem Grundsatzentscheid
vor der Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss berechnet und von den
kantonalen Stellen entschieden.
Die Gemeinderäte werden im Rahmen dieser Machbarkeitsstudie entscheiden, ob
sie eine Grundsatzabstimmung durchführen wollen. Dabei geht es (erst) darum,
darüber zu entscheiden, ob eine Fusion vertieft analysiert werden soll. Ein Ja in
der Grundsatzabstimmung heisst also noch nicht, dass sie auch realisiert werden
soll. Darüber wird am Ende der folgenden Phase mit dem Vereinigungsbeschluss
abgestimmt. Nach der Grundsatzabstimmung analysieren also die teilnehmenden
Gemeinden im Detail, wie die vereinigte Gemeinde organisiert werden soll, wie
sie heissen, welches Wappen sie haben und wie die Vereinigung zeitlich organisiert
werden soll und wie die finanziellen Voraussetzungen im Detail aussehen. 2
Für den weiteren Verlauf steht die Vereinigung aller Gemeinden im Vordergrund:
Benken, Kaltbrunn, Schmerikon, Uznach. Sollte in Uznach eine Vereinigung mit
einer anderen Gemeinde / anderen Gemeinden abgelehnt werden, macht die
Weiterführung des Prozesses jedoch wenig Sinn. Dennoch wären folgende Varianten
denkbar: Schmerikon und Uznach, Kaltbrunn und Uznach, Benken und
Uznach und Benken und Kaltbrunn. Diese Fusionen verfügen jedoch über ein geringeres
Potenzial bezüglich Optimierung und Synergien.
1 Grundlagen: Ausgleichsgrenze 145 %, Ausgleichsfaktor Ressourcenausgleich 94.5 %.
2 Gem. Art. 5 Gemeindevereinigungsgesetz