Machbarkeitsstudie Bericht [PDF, 948 KB] - Benken

Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach s+s, Seite 23
Fusionsprojekt / Machbarkeitsstudie / Stand: 23.11.12
gungsprozess kommt somit entscheidende Bedeutung zu. Als mögliche und sinnvolle
Szenarien können folgende Varianten bezeichnet werden:
a) Vereinigung der politischen Gemeinden Benken, Kaltbrunn, Uznach und
Schmerikon
b) Vereinigung der politischen Gemeinden Benken und Kaltbrunn
c) Vereinigung der politischen Gemeinden Schmerikon und Uznach
d) Vereinigung der politischen Gemeinden Kaltbrunn und Uznach
e) Vereinigung der politischen Gemeinden Benken und Uznach
f) Vereinigung der politischen Gemeinden Benken, Kaltbrunn und Uznach
g) Vereinigung der politischen Gemeinden Kaltbrunn, Schmerikon und Uznach
8.9.2 Fazit und Erkenntnisse
Die bisherigen Diskussionen zeigen, dass die Variante a) das anzustrebende Szenario
ist. Idealerweise könnte zudem bei Mitwirken der Gemeinde Benken die
Primarschulgemeinde Benken inkorporiert werden. Idealerweise deshalb, weil die
neu entstehende Gemeinde für das übrige Gemeindegebiet wie auch für die
Oberstufe bereits die Verantwortung für die Beschulung trägt. Eine Parallelorganisation
bei der Primarschule in Benken wäre aus organisatorischen, prozessualen
und wirtschaftlichen Gründen wenig sinnvoll. Das Amt für Gemeinden unterstützt
die Weiterführung der Variante a) mit vollen Kräften, bietet aber auch bei
den anderen Szenarien gerne seine Hilfe an.
In Ergänzung zu den Informationen und Empfehlungen des AfGE sind im weiteren
Projektverlauf folgende Szenarien zu diskutieren und die Schlussfolgerungen
bei der Vorbereitung der Grundsatzabstimmung (Formulierung der Anträge) zu
berücksichtigen:
1. Vereinigung von allen Gemeinden: Benken, Kaltbrunn, Schmerikon, Uznach.
2. Lehnt Uznach eine Vereinigung mit einer anderen Gemeinde / anderen Gemeinden
ab, macht die Weiterführung des Prozesses wenig Sinn.
3. Zur Vereinfachung des Prozesses würde idealerweise die Einheitsgemeinde
Benken gebildet werden (Inkorporation), bevor der Fusionsprozess mit den
anderen Gemeinden in Angriff genommen wird.
4. Möglich sind weiter folgende Szenarien (bezüglich Zusammenlegung):
Schmerikon und Uznach, Kaltbrunn und Uznach, Benken und Uznach, Benken
und Kaltbrunn.
8.10 Zusammenfassung
Es liegen für die Vorbereitung des Entscheides der Gemeinderäte, ob eine Grundsatzabstimmung
durchgeführt werden soll und ob damit in einen Fusionsprozess
mit einer anderen / mit anderen Gemeinden eingetreten werden soll folgende
Erkenntnisse vor:
§ Alle involvierten Gemeinden stossen in verschiedenen Fragen an Grenzen
(z.B. die Bewältigung eines weiteren Bevölkerungswachstums, Entscheid zur
Entwicklung der Infrastruktur, usw.).