Machbarkeitsstudie Bericht [PDF, 948 KB] - Benken

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Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach s+s, Seite 24 Fusionsprojekt / Machbarkeitsstudie / Stand: 23.11.12 § § § § § Grössere Vorhaben können in einer kleineren Einheit wegen des Investitionsvolumens nicht oder schlechter bewältigt werden. In einer grössere Einheit ist diesbezüglich mehr möglich. Wichtige regionale Herausforderungen (Raumplanung) können mit den heutigen Gemeindegrenzen nur punktuell zukunftsgerichtet gelöst werden. Die Potenziale zur Verbesserung der Dienstleistungen (Verwaltung) und zur Optimierung von Kostenpositionen können nur im Falle einer Fusion realisiert werden. Jede Gemeinde hat für die eigene Entwicklung „weiche Faktoren“, welche für sie eine Rolle spielen und welche auch im Falle einer Fusion weiterhin gepflegt und entwickelt werden können. Auch im Falle einer Fusion „verschwinden“ die Dörfer nicht (Beispiel zum Vergleich: Gemeinde Gaiserwald mit Engelburg und Abtwil). Eine Abschätzung der finanziellen Konsequenzen einer Fusion basiert auf der Grundlage der Zahlen von 2011. Die künftigen Voraussetzungen, dies ist zeichnet sich ab, werden voraussichtlich anders sein. Es ist jedoch weiterhin das Projektziel, den Umsetzungsprozess mit dem tiefsten Steuerfuss der involvierten Gemeinden anzustreben. Auf Empfehlung des Beirats vom 21.08.12 wurden die Ortsgemeinden und die Burgergemeinde Uznach anlässlich der Sitzung vom 18.09.12 über den Projektstand informiert. Zudem wurden sie aufgefordert, zu einer allfälligen Teilnahme im Projekt bis Ende November 2012 einen formellen Beschluss zu fassen und ihn dem Gemeindepräsidenten zur Kenntnis zu bringen.
Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach s+s, Seite 25 Fusionsprojekt / Machbarkeitsstudie / Stand: 23.11.12 9 Grundlagen für die Konzeptphase In der Konzeptphase, welche an die Grundsatzabstimmung anschliesst, geht es um die Klärung verschiedener Voraussetzungen als Grundlage für den Vereinigungsbeschluss. Die folgenden Informationen basieren auf den heutigen Erkenntnissen. Zu beachten ist, dass relevante Aspekte aus der Phase Grundsatzabstimmung, welche im vorstehenden Abschnitt 8 (Grundlagen für die Grundsatzabstimmung) dargelegt wurden, auch für die Konzeptphase der Vorbereitung des Vereinigungsbeschlusses gelten. Dazu gehören die Abschnitte zu den Themen Finanzen und Szenarien, welche in der Folge nicht wiederholt werden. 9.1 Organisation der Phase 2 (Konzeptphase) Bei der Organisation der Phase 2, welche mit dem Vereinigungsbeschluss abgeschlossen wird, müssen auch die Vorgaben und Rahmenbedingungen des Gemeindevereinigungsgesetzes (GVG) einbezogen werden (Art. 4 ff.). Verantwortlich für die Vorbereitung des Vereinigungsbeschlusses ist dabei der Konstituierungsrat (Art. 7 GVG), der aus den Mitgliedern der Gemeinderäte der involvierten Gemeinden besteht. Basierend auf dem GVG und Erfahrungen aus anderen Fusionsprojekten wird für die Umsetzung in der Phase 2 folgende die Projektorganisation vorgeschlagen: Nr. Organisation Besetzung AKV Bemerkungen 1. Beirat Vertreter aller Parteien und politisch engagierten Vereinigungen aller involvierten Gemeinden R. Sonderegger Projektausschuss (PA) Aufgaben: - Einbringen von relevanten Aspekten und offenen Punkten für den Entscheidungsund Umsetzungsprozess. - Diskussion von denkbaren Varianten als Entscheidungsvorbereitung für den Projektausschuss. - Sicherstellung der kommunikativen Verzahnung mit der Bevölkerung in den Gemeinden. Kompetenzen/Verantwortung: - Antragstellung bezüglich zu behandelnder Themen und Abwicklung des Projekts R. Sonderegger als Verbindung zu den anderen Gremien. Bei allen Sitzungen des Beirates ist mind. der KR-Ausschuss mit involviert (ev. PA).
Seite 1 und 2: Bericht z.Hd. des Beirats Fusionspr
Seite 3 und 4: Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach
Seite 23: Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach
Seite 35: Benken-Kaltbrunn-Schmerikon-Uznach

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