Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz

16 Eingegangene Anträge zum Parteiprogramm – GL-Sitzung 20. August 2010
SP Affoltern am Albis
Die Sektion hält den Entwurf inhaltlich für gelungen. Die Diskussion zeigte aber auch, dass
der Entwurf überarbeitet werden muss, um erstens Widersprüche zu klären: z.B. bedeutet
Kapitalismus überwinden oder zähmen ist nicht dasselbe – entgegen den Beteuerungen
im Text (S. 20). Wir vermuten, dass diese Widersprüche dem Konsens innerhalb der Partei
geschuldet sind, doch verliert das Programm dadurch an Profil. Zweitens zweifeln wir angesichts
der Ausführlichkeit an Nutzen dieses Programms für die Mitglieder und die Partei.
SP Zürich 7 und 8
Wir bewerten den Entwurf zum neuen Parteiprogramm als einen notwendigen Beitrag zur
Klärung zentraler Begriffe und Postulate. Unter Berücksichtigung der zahlreichen SP-internen
und externen Diskussionen halten wir eine Rückweisung des Programm-Entwurfs nicht
für sinnvoll. Sollte dies dennoch – wider Erwarten – beschlossen werden, wären die folgenden
Anträge als Leitlinien für eine Überarbeitung zu behandeln.
Wenn ein Parteiprogramm nicht nur Makulatur bleiben soll, dann braucht es die politische
Verpflichtung, diese Ziele auch juristisch durchzusetzen, weshalb wir beantragen, alle entsprechenden
Vorstösse zu unterstützen bzw. die notwendigen Initiativen selber zu lancieren.
Wir beantragen deshalb, dem überarbeiteten Parteiprogramm mit den folgenden Ergänzungen
zuzustimmen und zusätzlich ein SP-Manifest mit den eingangs erwähnten Leitsätzen
zu verabschieden.
SP Aarau
Einleitend zwei grundsätzliche Bemerkungen:
1. Das neue Parteiprogramm weist unseres Erachtens in die richtige Richtung mit der Betonung
der Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. In den Diskussionen in der
Sektion zeigte sich deutlich die grundsätzliche inhaltliche Übereinstimmung mit dem Parteiprogramm.
2. In der Sektion Aarau besteht ein breiter Konsens darüber, dass das neue Parteiprogramm
etliche Redundanzen enthält und generell zu umfangreich ausgefallen ist. Eine
Überarbeitung mit den entsprechenden Kürzungen würde auch zur Verständlichkeit beitragen.
Dies auch darum, weil etliche Begriffe noch einmal durchdacht und einige Aussagen
klarer und damit auch stringenter gefasst werden müssen.
SP Wetzikon
Wir sagen JA zum Parteiprogramm, denn
- Wir brauchen die „Fixsterne“, die zeitlosen Werte, die unsere politische Haltung leiten, zB
die Trilogie „Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität“. Wir wollen wissen und festhalten, warum
wir in der SP sind, viele von uns ein Leben lang.
- Wir brauchen klare Orientierungen in der Welt, in der wir leben, eine Welt, die sich laufend
verändert, wir brauchen Antworten auf die wichtigen Fragen unserer Generation (keine Tagespolitik,
denn die SP gibt sich ja nur einmal pro Generation ein neues Parteiprogramm).
- Wir ärgern uns, wenn unser Parteiprogramm belächelt wird, manchmal sogar in den eigenen
Reihen. Wir wollen als Partei ernst genommen werden.