Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz

26 Eingegangene Anträge zum Parteiprogramm – GL-Sitzung 20. August 2010
A-6 : SP Bümpliz/Bethlehem
Vom am Parteitag verabschiedenden Parteiprogramm soll eine leicht verständlich geschriebene
Kurzfassung von ca. 5 Seiten hergestellt werden.
Begründung: Das vorliegende Parteiprogramm ist von der Anlage her und stilistisch in sich
geschlossen und sollte nur durch angenommene inhaltliche Anträge und Rückmeldungen
geändert werden. Es liegt jedoch auf der Hand, dass dieses umfangreiche und zeitweilig
recht akademisch verfasste Dokument nie einen breiten Leserkreis erreichen wird, nicht
einmal in der Partei selbst. Deshalb schlagen wir eine solche Kurzfassung vor, die wir Interessierten
innerhalb und ausserhalb der Partei abgeben können und auch auf der SP-
Website angeklickt werden kann.
A-7 : SP HitzkirchPlus
Es soll neben dem revidierten SP-Parteiprogramm noch eine 2. Fassung des SP-CH-
Parteiprogrammes formuliert werden. Diese 2. Fassung, die sich inhaltlich mit dem revidierten
SP-Parteiprogramm deckt, soll sich folgendermassen vom „Original“ unterscheiden:
1. Ein Schriftsteller/eine Schriftstellerin oder eine Schriftstellergruppe sollen mit der Ausführung
dieser Fassung beauftragt werden.
2. Das revidierte SP-Parteiprogramm wird in einer allgemeinverständlichen, bildhaften
Sprache (evtl. ergänzt mit Illustrationen/Comics) formuliert.
3. Zielgruppen dieser 2. Fassung sind möglichst breite Gesellschaftskreise.
A-8 : SP Winterthur-Töss
Antrag zum Ganzen: Der vorliegende Entwurf zu einem Parteiprogramm bekommt eine redaktionelle
Überarbeitung mit dem Ziel, den im Abschnitt „Aufbau und Gliederung“ des vorliegenden
Entwurfs postulierten Aufbau des Dokuments strikt umzusetzen und dadurch
das Programm von Redundanzen zu befreien, zu kürzen und lesbarer zu gestalten.
Begründung: Insgesamt stimmen wir mit der dem Programmentwurf zugrunde liegenden
Analyse voll überein. In der Einleitung zum Entwurf für das Parteiprogramm der SP Schweiz
ist von „Klarheit in der Analyse“ und vom klaren Aufbau des Parteiprogramms die Rede.
Beide Forderungen werden zu Recht postuliert; leider im vorliegenden Entwurf aber nicht
eingelöst. So werden im analytischen Teil („Die Zeit, in der wir leben“) beliebig Analyse und
Forderungen vermischt, was sich nur schon in Untertiteln wie „Die Globalisierung regulieren“
ausdrückt. Andererseits werden sowohl bei den Visionen und noch vielmehr bei den
Forderungen im Kapitel „Unser Weg“ immer wieder beschreibende und analysierende Abschnitte
eingebaut. So folgen unter dem Titel „Dafür steht die SP ein“ statt klar formulierter
Forderungen und Postulaten Sätze wie „Der Service public ist im neoliberalen Zeitalter ins
Visier der Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik geraten...“ oder „Die fortschreitende
Globalisierung der kapitalistischen Marktwirtschaft macht die Grenzen nationalstaatlicher
Marktordnungen sichtbar und bedroht diese ...“. Das führt dazu, dass der vorliegende Entwurf
sowohl unnötig lang als auch unnötig schwer lesbar ist. Unter der Maxime: „So einfach
wie möglich, aber nicht einfacher“ sollten zudem die gewählten Formulierungen kritisch
hinterfragt und wo möglich vereinfacht werden. Ein Parteiprogramm muss zwar kein süffiges
Pamphlet sein, die Lektüre soll aber für Leserinnen und Leser auch nicht zu einer knochentrockenen
Pflichtübung werden.