Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz

40 Eingegangene Anträge zum Parteiprogramm – GL-Sitzung 20. August 2010
Anträge zu „I. Die Zeit, in der wir leben“
A-50 : SP Bern-Nord, „I. Die Zeit in der wir leben“
Hier schlagen wir einerseits eine Umformulierung der Überschriften vor, andererseits eine
veränderte Reihenfolge der Kapitel:
• Neu: Gesellschaftliche Umbrüche (= Umbruch in Gesellschaft & Arbeitswelt und Wertewandel)
• Neu: Die Globalisierung sozial und ökologisch gestalten (= Die Globalisierung regulieren)
Dieses Kapitel soll Bezug auf das Arbeitspapier „Menschenwürdige Arbeit für
alle“ nehmen.
• Neu: Die Schweiz und ihre internationalen Verflechtungen (= Europäische Integration…)
Wir sind zudem der Meinung, dass dieses Kapitel inhaltlich stärker auf die Ressourcen-
und Klimapolitik eingehen muss.
Wir beantragen, den Eingangstext wie folgt umzuformulieren (siehe auch entsprechende
Korrektur im Worddokument des Parteiprogramms):
Die Zeit, in der wir leben, ist geprägt durch drei historisch höchst bedeutsame Entwicklungen,
die grossen Einfluss auf die Schweiz haben: eine beschleunigte Globalisierung von
Märkten und Mächten, den Klimawandel und die europäische Integration. Wir erleben heute
eine nie dagewesene Beschleunigung des gesellschaftlichen Wandels sowie eine grundlegende
Bedrohung der natürlichen Lebensgrundlagen.
Begründung: Die Globalisierung ist keine neue Entwicklung, neu ist nur, dass sie nach
1989 wegen des Wegfalls des Ostblocks und in den 90er Jahren wegen extremer technologischer
Fortschritte massiv beschleunigt wurde. Globalisierung gab es schon im Eisenbahnzeitalter
oder zwischen den beiden Weltkriegen. Den Klimawandel hier nicht bei den
ganz grossen Herausforderungen fürs 21. Jahrhundert zu erwähnen, grenzt an Ignoranz.
Kommt dazu, dass die Folgen des Klimawandels grossen Einfluss auf die Sozialpolitik haben
werden – z.B. durch Migrationsströme.
A-51 : SP Wetzikon, Einführung / neuer Abschnitt
Die globale Umweltkrise ist als dritte – neben der Globalisierung der Welt und der
europäischen Integration – historisch bedeutsame Entwicklung unserer Zeit zu erwähnen.
Die dadurch erzeugte Bedrohung von Menschheit und Umwelt kommt unseres
Erachtens im Entwurf zu kurz, ebenso die Solidarität mit den Mitmenschen aus anderen
Ländern und Kontinenten. Unsere Arbeitsgruppe „Planung und Umwelt“ hat im Anhang
aufgezeigt, wo und wie im Entwurf Änderungen angebracht wären.
Eine mögliche Neuformulierung könnte lauten: „Die Zeit, in der wir leben, ist geprägt durch
zwei drei historisch höchst bedeutsame Entwicklungen ausserhalb der Schweiz, aber mit
grösstem Einfluss auf sie: die soziale und wirtschaftliche Globalisierung der Welt, die
globale Umweltkrise und die europäische Integration. Folge ist eine nie da gewesene Beschleunigung
des gesellschaftlichen Wandels.“
Begründung: Eine dritte Entwicklung, nämlich diejenige der erstmals in der Geschichte der
Menschheit weltweiten Bedrohung der Lebensgrundlagen fehlt hier. Es geht hier um das
nach wie vor extrem hohe Bevölkerungswachstum, die Plünderung der Ressourcen, das
Artensterben, die Verwüstung der Wälder und Böden, um die Klimaerwärmung und die
Verschmutzung und Zerstörung von global bedeutenden Naturregionen und Kreisläufen.