Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz

18 Eingegangene Anträge zum Parteiprogramm – GL-Sitzung 20. August 2010
Das Layout könnte etwas moderner daherkommen. Auch würden gezielt eingesetzte Bilder
die Aussagen stärken. Wir finden, die im neuen Parteiprogramm offensichtlichen Parallelen
zum kommunistischen Manifest in der heutigen Zeit spannend und mutig. Doch überzeugt
uns das alleinige Ansetzen bei den Produktionsmitteln (Stichwort Wirtschaftsdemokratie)
nicht restlos. Die Vision sollte unserer Meinung nach breiter gefasst sein, wo beispielsweise
auch die Forderung nach einer guten, allgemein zugänglichen Bildung oder die Entflechtung
von Wirtschaft und Politik enthalten sind. Wenig ermunternd ist der Anfang, sich über
die derzeitige Krise zu definieren (S. 3).
SP Dübendorf
Im Entwurf des Parteiprogramms der SP wird die Überwindung des Kapitalismus gefordert.
Der Kapitalismus soll durch eine Wirtschaftsdemokratie ersetzt werden. Dies ist von der
Grundidee her ein wichtiges Ziel der SP. Leider kann Kapitalismus aber verschieden verstanden
werden und für viele moderne, aufgeschlossene Unternehmerinnen und Unternehmer
klingt die Überwindung des Kapitalismus negativ und einseitig, so dass die eigentliche
Grundidee gar nicht verstanden wird.
Auch auf mich als Unternehmerin mit SP Visionen wirkt diese Formulierung so antiquiert,
dass ich zuerst den eigentlichen Text und damit den eigentlichen Inhalt nicht gelesen habe.
Die Grundidee der Wirtschaftsdemokratie ist aber wichtig. Daher schlage ich für das Kapitel
III und den entsprechenden Absatz bei Aufbau und Gliederung einen abgeänderten Text
vor. Ein zentraler Punkt ist die Präzisierung, dass nicht der Kapitalismus generell als negativ
einzustufen ist, sondern der neoliberale Kapitalismus. Weiter wird nicht mit der Geschichte
der SP und der Gerechtigkeit, sondern mit dem Sinn der Arbeit und der Wirtschaft argumentiert.
SP Horgen
Das Parteiprogramm soll in einer einfacheren und prägnanteren Sprache verfasst werden.
Das Parteiprogramm beinhaltet viele Ausdrücke und Formulierungen, deren genaue Bedeutung
sich einem Hobbypolitiker erst erschliessen, wenn er den Text ein zweites oder
drittes Mal durchliest. Dadurch wird es für ein normales Mitglied schwieriger zu verstehen,
für was die SP eigentlich genau eintritt. Wir sind deshalb der Meinung, dass das Parteiprogramm
in einer möglichst einfachen Sprache verfasst werden sollte, damit jeder, der es
liest, sofort versteht, für was wir einstehen.
Ein Beispiel: Auf S. 35 steht unter Punkt 1: "Die Schweiz ist seit hundert Jahren ein Einwanderungsland
und wird eines bleiben...". In diesem Abschnitt sind die Forderungen der
SP in kurzen und einfachen Sätzen erklärt, der Text ist leicht verständlich. Unter Punkt 3
folgt anschliessend ein Abschnitt, in dem viele Fremdwörter verwendet werden. Es wird einem
beim Durchlesen nicht sofort klar, für was die SP genau einstehen will. Ausserdem
sollte auf verharmlosende Formulierungen verzichtet werden. Anstatt "Wer gering qualifiziert
oder nicht mehr ganz jung ist..." (S. 10, Absatz 2) könnte man genauso gut schreiben
"Wer schlecht ausgebildet oder alt ist...". Dadurch wird auch viel klarer, was genau gemeint ist.
Die Forderungen aus dem Parteiprogramm sollen in einer Kurzfassung zusammengefasst
werden. Das Parteiprogramm ist mit seinen 53 Seiten eher etwas lang. Um zu den eigentlichen
Forderungen zu kommen, muss man sich zuerst durch Analysen und Visionen lesen.
Viel einfacher wäre es, wenn man die Forderungen in einer möglichst kurzen Fassung ohne
das ganze Drumherum zusammenfasst. Dann hätte man auch gleich etwas, das man Interessenten
abgeben kann. Wenn eine Kurzfassung erstellt wird, sollte diese auch gleich als