Bis am 31. Juli 2010 Eingereichte Anträge zum ... - SP Schweiz

34 Eingegangene Anträge zum Parteiprogramm – GL-Sitzung 20. August 2010
Wir wissen nicht, ob diese Bilder für die Schweiz auch taugen. Wir wissen aber, dass auch
die SchweizerInnen nicht nur aufgrund von rationalen Gegebenheiten politische Entscheidungen
fällen.
Unter diesem Aspekt bitten wir darum das Parteiprogramm unter dem Aspekt des "Wordings"
durchzukämmen und von Begrifflichkeiten, welche eben einem rechten Deutungsrahmen
unterliegen, zu befreien. Zweifelsohne lohnt es ich aber um gewisse Begriffe zu
kämpfen wie, z.B. Freiheit. Aber einige müssen aufgegeben werden, wie z.B. die soziale
Marktwirtschaft. Die Begrifflichkeiten müssen einfach verständlich sein. Auch soll ihnen
nicht ein kommunistischer „Stallgeruch“ anhaften. Ist dies der Fall, müssen die Begriffe
durch neue ersetzt werden.
Auch hier möchten wir für ausführlichere Überlegungen auf das erwähnte Papier „Gemeinsam
schaffen wir mehr Demokratie“ verweisen. Die obigen Zeilen sind wiederum eine kurze
Zusammenfassung.
A-34 : SP Liestal
Grundsätzlich begrüsst die SP Liestal die intensive Programmdiskussion, welche durch den
vorliegenden Entwurf ausgelöst wurde. Die Auseinandersetzung mit dem Kern und den
gemeinsamen Zielen der SP ist von grossem Wert – sowohl für die Wirkung nach aussen
als auch den Zusammenhalt im Inneren der Partei. Im Rahmen einer ausserordentlichen
Mitgliederversammlung am 17. Juni 2010 wurden die nachfolgenden Anträge formuliert:
1. Es ist eine kürzere und einfachere Fassung mit inländischen Schwerpunkten zu
erstellen, welche für alle Bürgerinnen und Bürger gut nachvollziehbar ist.
2. Die vorliegende Fassung ist insbesondere aufgrund des häufigen Wechsels zwischen
strategischen Elementen und bisweilen sehr detaillierten Begründungen recht schwerfällig.
Die Erläuterungen sollten stärker von den Botschaften getrennt werden. Einige
klassenkämpferische Polemiken des 19. und 20. Jahrhunderts sollten dabei
grundsätzlich auf ihren aktuellen Bezug hin überprüft werden.
3. Die Wirtschaftsdemokratie kann auf globaler Ebene durchaus als Vision gesehen werden,
im inländischen KMU-Bereich sollte diese aber vielmehr als konkrete Mission betrachtet
werden. Aus dieser Mission heraus sollten sich Handlungsaufforderungen zuhanden
der Partei ergeben.
A-35 : SP Bern-Nord
Wir sind der Meinung, dass das Parteiprogramm konsistenter wird, wenn die Struktur gemäss
unserem Vorschlag angepasst wird. Es handelt sich z.T. um inhaltliche Gewichtungen
und Anregungen; gewisse Abschnitte/Themen müssen unseres Erachtens neu und anders
formuliert werden und z.T. finden wir die Überschriften zu wenig aussagekräftig oder sie
sind uns nicht umfassend genug. Das Inhaltsverzeichnis müsste aber den Lesenden einen
raschen Überblick über die relevanten Themen geben und ein rasches Zurechtfinden gewährleisten,
– denn es wird selten der Fall sein, dass Mitglieder, Interessierte oder Medienschaffende
das Programm von A – Z durchlesen. Wir würden es ausserdem begrüssen,
wenn das Parteiprogramm illustriert würde.
• Vorwort
• Aufbau und Gliederung
Zur Struktur keine Bemerkungen, i.O.