Vielfalt und Gleichheit für Europa - European Union Agency for ...

Entwicklung der Politik der EU zur Bekämpfung des Rassismus
TEIL II
Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen 222 , über Asylverfahren
zur Zuerkennung oder Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft 223 ,
über den Status der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen
224 , sowie über die Bedingungen für die Aufnahme von Asylbewerbern
225 . All diese Richtlinienvorschläge enthalten eine spezielle Klausel zur
Nichtdiskriminierung - insbesondere aus Gründen der Rasse, der ethnischen
Herkunft oder der Religion - bei der Anwendung der Richtlinienbestimmungen.
Im November 2000 präsentierte die Kommission zwei wichtige
Strategiepapiere 226 : eine Mitteilung über ein gemeinsames Asylverfahren und
einen einheitlichen Status für Personen, denen Asyl gewährt wird, sowie eine
Mitteilung über eine Migrationspolitik der Gemeinschaft, in der erneut
unterstrichen wird, dass Maßnahmen in diesem Bereich in starkem Maße auf
Rechtsvorschriften und Aktionen zur Bekämpfung von Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung abstellen müssen.
1.4 Weltkonferenz gegen Rassismus,
Rassendiskriminierung,
Fremdenfeindlichkeit und damit
zusammenhängende Intoleranz
Eine vom Hochkommissar für Menschenrechte organisierte Weltkonferenz der
Vereinten Nationen gegen Rassismus wird im September 2001 in Südafrika
stattfinden und sich mit aktionsorientierten und praktischen Schritten zur
Überwindung des Rassismus befassen, darunter Maßnahmen zur Prävention
und Aufklärung, zum Schutz sowie zur Schaffung wirksamer Rechtsmittel.
Im Juni 2001 nahm die Kommission eine Mitteilung 227 als Beitrag zur Debatte
auf der Weltkonferenz an. Sie gibt einen Überblick über die in der
Europäischen Union bereits ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung des
Rassismus und macht deutlich, was eine Gruppe von auf regionaler Ebene
gemeinsam agierenden Staaten erreichen kann. Die Kommission fordert die
auf der Weltkonferenz vertretenen Staaten auf, die laufenden Arbeiten zur
Bekämpfung des Rassismus in der Europäischen Union zu berücksichtigen und
Überlegungen dazu anzustellen, wie ähnliche Initiativen künftig überall in der
Welt auf den Weg gebracht werden können. Die Weltkonferenz wird der
Europäischen Union auch die Möglichkeit bieten, aus den in der übrigen Welt
gewonnenen Erfahrungen zu lernen. Dies dürfte hilfreich sein für die
Gestaltung künftiger Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung des
Rassismus.
Die Gemeinschaft ist auch aktiv an den Konferenzvorbereitungen in Amerika,
Afrika und Asien beteiligt. Sie leistete einen Finanzbeitrag zum Europäischen
NRO-Forum in Straßburg (10.-11. Oktober 2000) und hat dem Hochkom-
222 KOM(2000) 303 endg., 24.5.2000.
223 KOM(2000) 578 endg., 20.9.2000.
224 KOM(2001) 127 endg., 13.3.2001.
225 KOM(2001) 181 endg., 3.4.2001.
226 KOM(2000) 755 und 757 endg., 22.11.2000.
227 KOM (2001) 291 endg.
110 EUMC Jahresbericht 2000