Vielfalt und Gleichheit für Europa - European Union Agency for ...

Akte des Rassismus und der Diskriminierung
TEIL I
Nach einem Bericht des African Refugee Network waren 90 % der Befragten
bereits Zielscheibe von Beschimpfungen und 10 % Opfer tätlicher Angriffe 25 .
Diese Ergebnisse decken sich mit denen der Catholic Pilgrim Foundation 26 , die
über ein ähnlich hohes Niveau berichtet: 78 % bzw. 17 % bei Asylsuchsenden
in Dublin und in der Grafschaft Monaghan. Die Bürgerinitiative „Residents
against Racism“ registriert entsprechende Zwischenfälle und veröffentlicht sie
auf einer Website 27 . Gleichwohl wurde die Forderung des Nationalen Beratenden
Ausschusses zu Rassismus und Interkulturalismus (National Consultative
Committee on Racism and Interculturalism, NCCRI) nach einem nationalen
Melde- und Beobachtungssystem erst im Jahr 2001 erfüllt.
Zeugenaussagen und den von ethnischen Minderheiten bislang zusammengestellten
Nachweisen zufolge nimmt die Häufigkeit von Beschimpfungen und
körperlichen Angriffen in ganz Irland zu, wobei die Lage in Dublin, dem
Hauptwohnort ethnischer Minderheiten, besonders problematisch ist 28 .
In Italien berichteten internationale Organisationen im Jahr 2000 über eine
Reihe von rassistisch motivierten Gewalttaten, die sich gegen Roma und
andere Zuwanderer richteten. Der UN-Ausschuss kritisierte Italien in seinem
CERD-Bericht 29 für die Behandlung der Roma und warf Italien eine politische,
wirtschaftliche und kulturelle Ausgrenzung der Roma aus der Zivilgesellschaft
30
vor. Amnesty International und der italienische Helsinki-Ausschuss
berichten über zahlreiche Klagen über körperliche Angriffe auf Häftlinge
seitens Vollzugsbeamter. Zwar bezog sich diese Aussage sowohl auf
italienische als auch ausländische Bürger, doch handelte es sich bei vielen
Opfern um afrikanische Zuwanderer und Roma. Zudem liegen Amnesty
International zahlreiche Klagen über übermäßige Gewaltanwendung seitens
der Polizei gegenüber Einzelpersonen - häufig Roma, Flüchtlinge und Frauen -
bei der Festnahme und in den ersten Stunden der Inhaftierung vor. Eine Reihe
von Klagen über Misshandlungen seitens der Polizei sowie mehrere Fälle, in
den die Polizei und carabinieri-Beamte tödliche Schüsse auf unbewaffnete
Verdächtige abgefeuert haben, sind zur Zeit Gegenstand strafrechtlicher
Ermittlungen.
In Luxemburg wurden keine schwerwiegenden rassistischen Zwischenfälle
gemeldet.
25 African Refugees’: A Needs Analysis (1999), Dublin: African Refugee Network
26 When I was a Stranger: Racism and Exclusion in Ireland (1999), Wexford:Pilgrim House
27 http://sites.netscape.net/rarireland/racist_diary.html
28 When I was a Stranger : Racism and Exclusion in Ireland (1999), Wexford: Pilgrim House. und
African Refugees: A Needs Analysis (1999), Dublin: African Refugee Network.
29 CERD/C/406/Add.1
30 Amnesty International : Jahresbericht 2001, at http://web.amnesty.org/web/ar2001.nsf
30 EUMC Jahresbericht 2000