Vielfalt und Gleichheit für Europa - European Union Agency for ...

TEIL I
Akte des Rassismus und der Diskriminierung
Den Ergebnissen von Studien zufolge, die in den vergangenen fünf Jahren zu
den Erfahrungen von Einwanderern mit Rassismus und Diskriminierung
durchgeführt wurden, machen insbesondere Menschen, die in Afrika, im Iran
oder in arabischen Ländern geboren wurden, diese Erfahrungen. Nach
Angaben des Ombudsmanns gegen ethnische Diskriminierung wird dies
besonders häufig vom Arbeitsmarkt berichtet.
Im März zog die Regierung einen Vorschlag zurück, in dem Änderungen der
vorübergehenden Schutzbestimmungen bei einer Massenzuwanderung
vorgesehen waren. Der Vorschlag wurde nach heftiger Kritik der politischen
Opposition, der UN-Hochkommissarin für Flüchtlinge, NRO und des
Parlamentarischen Sozialversicherungsausschusses zurückgezogen. 105
In Spanien richtet sich die Diskriminierung und soziale Ausgrenzung
hauptsächlich gegen Roma, Zuwanderer, Flüchtlinge und Asylbewerber.
Einwanderer ohne Papiere sind besonders gefährdet, da sie häufig Opfer von
Misshandlungen und brutalen Übergriffen durch die Polizei werden und mit
dem Risiko einer Abschiebung konfrontiert sind 106 . Zudem wird ihr Recht auf
adäquate Bezahlung und angemessene Arbeitsbedingungen häufig verletzt.
Sie arbeiten überwiegend in ungeklärten Beschäftigungsverhältnissen und
unter ausnehmend schlechten Bedingungen in der Landwirtschaft, und alle
berichten über Schwierigkeiten bei der Beantragung und Erteilung von
Aufenthalts- und Arbeitserlaubnissen.
Bei gemeldeten Zuwanderern ist die Situation besser, doch auch sie sind von
„Siedlungskonzentration, Überrepräsentanz in bestimmten Berufen
(Landwirtschaft, Baugewerbe, hauswirtschaftliches Gewerbe, Hotel- und
Gaststättengewerbe), häufigen Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt und
Ungleichbehandlung auf dem Wohnungsmarkt hinsichtlich Mietniveau,
Einstellungen der Wohneigentümer und Mietbedingungen“ betroffen. 107
Illegal eingeschleuste und zur Prostitution gezwungene Frauen stellen eine
weitere gefährdete Gruppe dar. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen
(Médecins du Monde) 108 geht davon aus, dass 60 % der 45 000 weiblichen
Prostituierten in Spanien Migrantinnen sind. Nach den Schätzungen einer
1999 von der Guardia Civil erstellten Studie handelt es sich bei 90 % der in
Sexclubs beschäftigten 10.000 Frauen um Migrantinnen.
Für die Roma sind die Lebensbedingungen in Spanien besonders schlecht. Sie
leben überwiegend in Baracken oder heruntergekommenen Gebäuden in den
Städten oder in Stadtnähe, während eine geringe Zahl an ihrem
Nomadendasein festhält. Diejenigen, die eine Beschäftigung finden, arbeiten
entweder auf Märkten oder als Erntehelfer bei der Obst- und Gemüseernte.
Bei der Wohnungssuche, in Schulen und am Arbeitsplatz sind sie erheblichen
Diskriminierungen ausgesetzt. Zudem gibt es unter den Roma unverhältnis-
105 ibid.
106 Solé, Carlota et.at (2000) Irregular employment amongst migrants in Spanish cities, in:
Journal of Ethnic and Migration Studies Bd. 24 Nr. 2
107 Centre for European Migration and Ethnic Studies. „Living on the margins. Migrants and
ethnic minorities in Western Europe.“ (wird in Kürze vom EUMC veröffentlicht)
108 U.S. Department of State: Spain: Report on Human Rights Practices 2000
EUMC Jahresbericht 2000 51