Vielfalt und Gleichheit für Europa - European Union Agency for ...

Akte des Rassismus und der Diskriminierung
TEIL I
handelt es sich bei den wegen Anstiftung Verurteilten vorrangig um junge
Männer 47 .
98 % der Verurteilten waren männlichen Geschlechts und die Hälfte zum
Zeitpunkt der Verurteilung jünger als 20 Jahre. Rund ein Viertel der Straftaten
wurde im organisierter Form begangen, d. h. im Rahmen von Demonstrationen,
Konzerten oder Treffen. Das häufigste Vergehen (50 %), das mit
einer Verurteilung wegen Aufstachelung gegen eine Bevölkerungsgruppe
geahndet wurde, waren „Sieg Heil“-Gesänge oder der Nazi-Gruß. Zahlreiche
Verurteilte sind der Polizei bereits wegen anderer schwerer Kriminaldelikte
bekannt.
Die erhebliche Zunahme von Delikten, die gemäß der Bestimmung des
Strafgesetzbuchs unter der Kategorie „Anstiftung zur Diffamierung einer
Gruppe“ verbucht wurden, wird als Folge des erheblich gestiegenen Umfangs
an rassistischem and antisemitischem Material und der Aktivitäten von
Gruppen betrachtet, die rassistische Ideologien propagieren. Sie wird auch als
Folge der verhärteten Fronten in der Gesellschaft sowie der Aufstockung der
Polizeikräfte betrachtet. Gleichwohl sind die Anhänger der White Power World-
Bewegung in der Öffentlichkeit aktiver geworden und verbreiten mehr
Propagandamaterial. Eine ähnliche Tendenz wird auch bei fremdenfeindlichen
(främlingsfientliga) und alltäglichen rassistischen Aktionen beobachtet. Die
gegenwärtig führenden und als gewaltbereit bekannten rassistischen
Gruppierungen mit nationalen Ambitionen sind die Nationalsocialistisk Front
und Nationell Ungdom 48 .
In Spanien berichten internationale und nationale Organisationen über einen
grundlegenden quantitativen und vor allem qualitativen Wandel, der sich in
den Jahren 1999 und 2000 bei Gewalttaten in Spanien vollzogen habe. Die
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz beobachtete ein
Wiederaufleben eines mitunter gewalttätigen Nationalismus, der in Form von
Intoleranz gegenüber Roma, Afrikanern und Arabern in Erscheinung tritt. In
den Jahren 1999 und 2000 kam es an verschiedenen Orten in Spanien zu
schwerwiegenden sozialen Konflikte und rassistischen Übergriffen auf
Zuwanderer.
Die Ausschreitungen in El Ejido waren der schlimmste Ausbruch von
rassistischer Massengewalt in den südeuropäischen Mitgliedstaaten, jedoch
keineswegs der einzige Vorfall. In El Ejido führten der Mord an einer
spanischen Frau und die Festnahme eines psychisch gestörten Nordafrikaners
zu viertätigen Rassenunruhen und gewalttätigen Ausschreitungen gegen
marokkanische Einwanderer. Die Gewalt richtete sich nicht nur gegen die
Einwanderer und ihr Eigentum, sondern auch gegen Einrichtungen von NRO.
Das Unvermögen der Polizeikräfte, wirksam gegen die Gewalt vorzugehen,
wurde von vielen Seiten kritisiert.
Von den spanischen und marokkanischen Medien, NRO und Zuwandererverbänden
sowie dem Europäischen Parlament wurden die Ausschreitungen und
47 ibid.
48 Schriftliche Regierungsmitteilung 2000/01:59, S. 6-10.
49 „Das Europäische Parlament verurteilt entschieden die in El Ejido (Spanien) begangenen
Verbrechen und fordert, dass die Täter unter strenger Anwendung des Gesetzes bestraft werden. Es
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