Vielfalt und Gleichheit für Europa - European Union Agency for ...

TEIL I
Akte des Rassismus und der Diskriminierung
In den Niederlanden verzeichnete die Polizei im Jahr 2000 177 rassistisch
motivierte Gewalttaten. Dies ist ein Anstieg gegenüber 1999 (156 Delikte),
jedoch ein Rückgang gegenüber den Jahren vor 1999. Das nationale Büro
gegen Rassendiskriminierung (National Bureau against Racial Discrimination,
LBR) geht davon aus, dass nicht alle Vorfälle gemeldet wurden, weil einige
Polizeibehörden der Anzeige entsprechender Vorfälle eine unzureichende
Priorität einräumen 31 . Von den im Jahr 2000 verübten Gewalttaten können 40
% als Wandschmierereien eingestuft werden, in 25 % der Fälle wurden die
Opfer bedroht und in knapp 20 % der Fälle misshandelt. In acht Fällen wurde
über Brandstiftung berichtet.
Der eklatanteste Aspekt von rassistisch motivierter Gewalt im Jahr 2000 war
nach den Angaben des LBR der Aufruhr rund um die Wohnheime von
Asylbewerbern und die Gewalt gegen Flüchtlinge. Im August wurden Molotow-
Cocktails in ein Wohnheim für Asylbewerber in Roden geworfen, wobei keine
größeren Schäden verursacht wurden. Am selben Tag griffen fünf Skinheads
in Apeldoorn einen 19-jährigen Asylbewerber aus Niger an. Fünf Personen
wurden in Apeldoorn und sieben in Roden festgenommen.
Die zunehmenden Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern im Nahen
Osten führten auch in den Niederlanden zu Unruhen. In jüngster Zeit kommt
es wieder öfter zu antisemitischen Zwischenfällen. Nach den Berichten des
Informations- und Dokumentationszentrums für Israel ist die Zahl
antisemitischer Vorfälle gegenüber 1999 gestiegen. Im Jahr 2000 wurden 32
Schlägereien gemeldet und 6 Synagogen beschädigt.
In den Niederlanden befassen sich nur wenige Studien mit den Opfern des
Rassismus, doch im Lichte der bisherigen Untersuchungen scheint es, dass
viele Opfer von rassistisch motivierter Gewalt nicht nur einmal, sondern
wiederholt Zielscheibe sind.
Obwohl die rechtsextremen politischen Parteien bei den letzten Wahlen im
Jahr 1998 von der politischen Bühne verdrängt wurden, laufen ihre
Propagandamaschinen immer noch auf Hochtouren. Vor allem das Internet ist
zu einem wichtigen Medium für Rassisten und rechtsgerichtete Propaganda
geworden. Die zunehmende Zahl von Beschwerden über rassistische und
diskriminierende Webinhalte (von 181 Beschwerden im Jahr 2000 auf 550
Beschwerden im Jahr 2000), die bei der Meldestelle für Diskriminierung im
Internet (Meldpunt Discriminatie Internet, MDI) eingegangen sind, deutet auf
eine erhebliche Zunahme des Umfangs an rassistischem Material im Internet
im Jahr 2000 hin. Eine erhebliche Zahl von Beschwerden bezog sich auf
antisemitische Äußerungen (203 von insgesamt 550). Die Meldestelle für
Diskriminierung im Internet entfernte 194 antisemitische, rassistische oder
diskriminierende Äußerungen, die sich auf die Herkunft oder die Hautfarbe
bezogen.
31 National Bureau against Racial Discrimination, Jahresbericht 2000, Assessing Racism Landelijk
Bureau ter bestrijding van Rassendiscriminatie, Jaar in bleed 2000, at http://www.lbr.nl/lbr/lbr_jib2000_a.html
32 van Donselaar & Rodrigues (2001) Mapping exercise: Final Report, Amsterdam p. 24.
33 Meldpunt Discriminatie Internet: Annual Reports 1999 & 2000, Amsterdam,
http://www.meldpunt.nl/indexe.php3?link=downloade; siehe auch van Donselaar & Rodrigues (2001)
Mapping exercise: Final Report, Amsterdam, S. 21-28. und S. 28-32.
EUMC Jahresbericht 2000 31