Möglichkeiten und Grenzen von UN-Sanktionen - Geschwister ...

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1.3 Eingrenzung, Ziel und Aufbau der Arbeit
Einige wissenschaftliche Arbeiten über Sanktionen, egal ob unilateraler oder multilateraler
Art, haben die Absicht, die Effizienz bzw. den Erfolg dieser Maßnahmen zu erarbeiten. Dies
ist jedoch, wie bereits angedeutet, ein schwieriges Unterfangen, weil bereits die Frage, wie
Effizienz zu definieren ist, Anlass zur Diskussion bietet. Zudem lässt sich kein
„Universalrezept“ für eine erfolgreiche Sanktion erstellen. Dafür sind die intervenierenden
ökonomischen und politischen Variablen, die zwischen dem Input „Sanktion“ und dem Output
„Verhalten“ Einfluss nehmen können, zu zahlreich. Werthes 23 erklärt eine umfassende
Berücksichtigung der intervenierenden Variablen für schwierig, wenn nicht für unmöglich. Er
fügt auch soziologische und psychologische Variablen hinzu, die eine Vorhersage von
Sanktionserfolgen erschweren. Deshalb soll es hier nicht um eine Erfolgsbilanz von UN-
Sanktionen gehen. Diesbezügliche Vergleiche sind aufgrund der hohen Spezifität der Fälle
nicht möglich. Von Bedeutung ist vielmehr, inwiefern Lehren aus vergangenen Erfahrungen
gezogen werden und ob Fehler hätten vermieden werden können, die schon einmal
aufgetreten sind. Es ist dementsprechend zum einen Ziel dieser Abhandlung,
verfahrensimmanente und institutionelle Defizite bei der Anwendung von nichtmilitärischen
Zwangsmaßnahmen durch die UN aufzuzeigen. Andererseits soll anhand der einzelnen
Sanktionsregime seit den 90er Jahren verdeutlicht werden, welche Möglichkeiten zur
Optimierung von Sanktionen verwirklicht wurden, und ob sie bei anderen Fällen in der Folge
adaptiert wurden. Dadurch soll einem Mangel in der vorhandenen Literatur über UN-
Sanktionen entgegengearbeitet werden, die das Thema hauptsächlich fallweise, also nach
Sanktionsregimen behandelt oder den Fokus auf eine bestimmte Sanktionsart setzt. Eine
umfassende Analyse lohnt, weil es gemeinsame Defizite bei allen Sanktionsregimen gibt, die
es wert sind, beleuchtet zu werden. Allerdings kann hier nicht auf jedes einzelne Regime in
erschöpfendem, detaillierten Umfang eingegangen werden. Vielmehr soll dann auf spezielle
Fälle Bezug genommen werden, wenn sie auf bedeutende Innovationen in der
Sanktionspraxis hinweisen, und wenn diese Neuerungen vom Sicherheitsrat für andere
Regime adaptiert wurden.
Nach der Einleitung soll in Kapitel 2 erörtert werden, welche völkerrechtlichen Grenzen dem
Sicherheitsrat bei der Verhängung von Sanktionen gesetzt sind. Das dritte Kapitel widmet
sich der Frage, welche Zielsetzungen mit nichtmilitärischen Zwangsmaßnahmen verfolgt
werden und welche verschiedenen Sanktionsarten zur Verfügung stehen. Im vierten Kapitel
sollen die Aspekte Design und Implementierung von UN-Sanktionen thematisiert und
auftretende Probleme bei den relevanten Akteuren Sicherheitsrat, Sanktionsausschüsse und
Mitgliedsstaaten lokalisiert werden. Das Hauptaugenmerk liegt allerdings auf dem Akteur
23 Werthes, Sascha: Probleme und Perspektiven von Sanktionen als politisches Instrument der Vereinten
Nationen, Münster 2003, S.39 f.