Möglichkeiten und Grenzen von UN-Sanktionen - Geschwister ...

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Herausgeber: Mir A. Ferdowsi und Peter J. Opitz Dirk Oetjen Möglichkeiten und Grenzen von UN-Sanktionen (nichtmilitärische Zwangsmaßnahmen) zur Friedenssicherung und friedlichen Streitbeilegung Nr. 45/2006 Die vorliegende Untersuchung ist die überarbeitete Fassung einer im März 2005 bei PD Dr. Mir A. Ferdowsi am GSI eingereichten Magisterarbeit. Der Autor absolviert zur Zeit eine Ausbildung an der Journalistenschule Axel Springer. ISSN 1861-6437 Oettingenstraße 67, 80538 München, Telefon (089) 2180-9094/9099
3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung S. 5 1.1 Einführung in die Thematik S. 5 1.2 Forschungsstand S. 7 1.3 Eingrenzung, Ziel und Aufbau der Arbeit S. 10 2. UN-Sanktionen als Instrument der kollektiven Friedenssicherung S. 12 2.1 Zum Sanktionsbegriff S. 12 2.2 Lehren aus dem Völkerbund: Die Entstehung eines Sanktionssystems zur Friedenssicherung S. 13 2.3 Die rechtlichen Grenzen des Sicherheitsrates im Rahmen von nichtmilitärischen Sanktionen nach Kapitel VII S. 14 2.3.1 Befugnisse des Sicherheitsrates im Rahmen der UN-Charta S. 14 2.3.2 Bindung an das Völkerrecht und die Menschenrechte S. 16 2.3.3 Der Konflikt zwischen den Verpflichtungen Friedenssicherung und Menschenrechtsschutz S. 18 2.4 Sanktionsentstehung: Bedingungen und Folgen von Sanktions-Resolutionen S. 19 3. Ziele und Formen der nichtmilitärischen UN-Sanktionen S. 21 3.1 Zielsetzung und Ausweitung der „Formel“ Friedenssicherung S. 21 3.2 Sanktionsarten gemäß Artikel 41 UN-Charta S. 24 3.2.1 Umfassende Sanktionen S. 24 3.2.2 Gezielte Sanktionen als Alternative zu umfassenden Sanktionen S. 25 3.2.2.1 Abgrenzung von partiellen Sanktionen S. 25 3.2.2.2 Fokussierung auf Streitkräfte: Waffenembargos S. 27 3.2.2.3 Eliten und Einzelpersonen als Sanktionsziel: Finanz-, Reise- und diplomatische Sanktionen S. 28 3.2.2.4 Die Bedeutung von „Konfliktgütern“ S. 31 4. Probleme beim Design und bei der Implementierung von nichtmilitärischen UN-Sanktionen S. 34 4.1 Sanktionspolitik im Sicherheitsrat S. 34 4.1.1 Wahl der Sanktionsart S. 36 4.1.1.1 Umfassende Sanktionen als Fehlgriff S. 36 4.1.1.1.1 Ausbleiben des politischen Drucks durch innerstaatliche Opposition S. 37 4.1.1.1.2 Kritik und Reaktionen auf humanitäre Nöte S. 41 4.1.1.2 Auswahl aus dem Instrumentarium gezielter Sanktionen S. 44 4.1.2 Formulierung der Resolutionen S. 45 4.1.3 Impact Assessment S. 46
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119 4. Internetbeiträge Feil, Scot
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