Möglichkeiten und Grenzen von UN-Sanktionen - Geschwister ...

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(seit 1997), ehemaliges Jugoslawien/Kosovo (1998-2001) und Afghanistan/Taliban/Al-Qaida
(1999). 4 Abgesehen davon verhängten UN-Mitgliedsstaaten mehr als drei Dutzend
unilaterale, bilaterale oder regionale Wirtschaftssanktionen. 5 Seit Beginn des neuen
Jahrhunderts wurden Sanktionen gegen Eritrea und Äthiopien (2000-2001), Liberia (erneut
seit 2001), die Demokratische Republik Kongo (seit 2003) und die Elfenbeinküste (seit 2004)
verhängt. 6 Hinzu kommen die im September 2001 beschlossenen allgemeinen Maßnahmen
zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die zum Teil ebenfalls Sanktionen im
Sinne Artikel 41 der UN-Charta darstellen. 7
Die erste Sanktion nach Ende des Kalten Krieges erhob der Sicherheitsrat im August 1990
gegen den Irak. Das Sanktionsregime sollte die Meinung von UN-Sanktionen in der
Öffentlichkeit am stärksten prägen. Nach der irakischen Invasion in Kuwait ergriff der Rat vier
Tage später Maßnahmen in Form von umfassenden Handels- und Finanzsanktionen. Wie
obige Auflistung zeigt, folgten bis einschließlich 1993 Sanktionen gegen sieben weitere
Staaten. Dennoch blieb der Gebrauch von Sanktionen zum Zweck der Friedenssicherung
nicht fern von Kritik, vor allem bezüglich der schwerwiegenden, nicht-intendierten Folgen im
Falle Irak: Anstatt das Regime Saddam Husseins zu treffen, wurden die ärmsten sozialen
Schichten Opfer der Sanktionen. Ein Beleg dafür sind eine erhöhte Kindersterblichkeit und
ein rapider Anstieg der Unterernährung im Irak in diesem Zeitraum. UN-Funktionäre
entschieden, dass sich die im Irak ereignete Tragödie nicht wiederholen dürfe. 8 In den Fällen
Irak, Jugoslawien und Haiti konnten Sanktionen militärische Maßnahmen nicht verhindern,
und in den afrikanischen Fällen erwiesen sich die Sanktionen als wenig einflussreich auf die
militärischen Aktivitäten der betroffenen Konfliktparteien. Von daher konnte die
friedenssichernde Funktion von Sanktionen kaum verwirklicht werden. Für viele Beobachter
waren die Ergebnisse ernüchternd.
Die Sorgen über die humanitären Konsequenzen von Sanktionen waren der hauptsächliche
Faktor, der den Trend zur Anwendung von gezielteren und selektiveren Sanktionen
bestärkte. Seit 1994 gibt es nur noch selektive UN-Sanktionen. Finanzsanktionen,
Reisebeschränkungen, Waffenembargos und Warenboykotte ersetzten generelle
Handelsembargos als bevorzugte Instrumente der UN-Politik. 9 Es wurde offensichtlich, dass
das Instrument der Sanktionen verbessert und mit einer höheren Selektivität und Spezifität
4 Vgl. ebd.; vgl. auch eine Übersicht vom Office of the Spokesman of the Secretary-General, online verfügbar
unter .
5 Vgl. Cortright / Lopez, Decade, a.a. O., S. 1f.
6 Vgl. die Übersicht vom Office of the Spokesman of the Secretary-General, online verfügbar unter
.
7 Vgl. Schaller, Christian: Internationales Sanktionsmanagement im Rahmen von Artikel 41 der UN-Charta,
Baden-Baden 2003, S. 21f.
8 Vgl. Cortright, David/Lopez, George A.: Introduction: Assessing Smart Sanctions: Lessons from the 1990s, in:
Cortright, David/Lopez, George A. (Hrsg.): Smart Sanctions. Targeting Economic Statecraft, Lanham/London
2002, S.1-22, hier S.2.
9 Vgl. Cortright, David/Lopez, George A.: Sanctions And The Search For Security. Challenges to UN Action,
Boulder/London 2002, S. 202.