Arbeitspapiere - Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft ...

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2.2.2 Innere Struktur und Funktionslogik der IAEO
Die IAEO ist Teil der großen Organisationsfamilie der Vereinten Nationen. 16 Gleichwohl
nimmt sie in diesem Gefüge eine gesonderte Rolle ein. Die IAEO ist eine unabhängige zwischenstaatliche
Organisation, bei der es sich streng genommen nicht um eine Sonderorganisation
der Vereinten Nationen nach Artikel 57 UN-Charta handelt. Vielmehr besteht zwischen
den beiden ein besonderes Vertragsverhältnis („special agreement“) beziehungsweise Kooperationsabkommen.
Dieses Abkommen wurde im Oktober 1957 erst von der Generalversammlung
der IAEO und etwa einen Monat später schließlich dann auch von der Generalversammlung
der UN angenommen. 17
Die IAEO hat im Vergleich zu anderen Organisationen der UN-Familie eine privilegierte Stellung
inne. Sie ist die einzige Organisation, deren Tätigkeit bei der jährlich stattfindenden
Konferenz der UN-Generalversammlung ein eigener Tagesordnungspunkt eingeräumt wird.
Des Weiteren kann sie den Vereinten Nationen direkt Bericht erstatten: an verschiedenen
Stellen der IAEO-Satzung (Artikel III, XII und XVI) wird dieses Recht der Organisation hervorgehoben.
So präsentiert der Generaldirektor der IAEO seinen Bericht vor der jährlichen
Konferenz der UN-Generalversammlung. Der IAEO-Generaldirektor kann zudem direkt den
Sicherheitsrat der UN anrufen, wenn er die Notwendigkeit hierzu zu erkennen glaubt. Die
Möglichkeit der Berichterstattung erstreckt sich außerdem auf den Wirtschafts- und Sozialrat
der UN, sowie auf „andere Organe der Vereinten Nationen“, insofern sie inhaltlich Zuständigkeit
besitzen (Artikel III, Abs. B.4). Die Tatsache, dass die IAEO befugt ist, sowohl den UN-
Sicherheitsrat als auch die UN-Generalversammlung direkt zu kontaktieren, macht ihre Einzigartigkeit
im System der Vereinten Nationen aus. 18
144 Staaten sind gegenwärtig (Stand: 2007) Mitglied in der IAEO. 19 Die Binnenstruktur der
Organisation 20 ist gekennzeichnet durch eine institutionelle Ausdifferenzierung, wie sie für
internationale Organisationen üblich ist: die Generalkonferenz, die einmal im Jahr tagt und
die gleichsam die Vollversammlung aller Mitglieder verkörpert, der übergeordnete Gouverneursrat,
gewissermaßen als Exekutivgremium, mit seinen 35 Mitgliedern und schließlich
das Sekretariat der IAEO mit dem Generaldirektor an der Spitze, das die alltägliche Aufgabenerfüllung
der Organisation plant und durchführt und allgemein für Verwaltungsangelegenheiten
zuständig ist.
16 Vgl. zum Verhältnis IAEO-Vereinte Nationen beispielsweise Schriefer, Die IAEO im System der Vereinten Nationen,
2007, S. 149ff; Bress, Vereinte Nationen und kooperative Nichtverbreitungspolitik, 2002, S. 298; Homepage
der IAEO (www.iaea.org).
17 Das Abkommen ist auf der Homepage der Organisation als IAEO-Dokument INFCIRC/11 aus dem Jahr 1959
zugänglich, http://www.iaea.org/Publications/Documents/Infcircs/Others/infcirc11.pdf (Zugriff am 18.09.2007).
18 Vgl. Schriefer, Die IAEO im System der Vereinten Nationen, 2007, S. 151.
19 Entwicklungen diesbezüglich nachzulesen auf der Homepage der Organisation.
20 Vgl. zum organisatorischen Aufbau der IAEO und zu dessen Analyse beispielsweise Gröning/Rudischhauser,
Die Organe der IAEO, 2007, S. 32ff; Bress, Vereinte Nationen und kooperative Nichtverbreitungspolitik, 2002, S.
299f; Andersen/Woyke, Handwörterbuch Internationale Organisationen, 1995, S. 155ff; Homepage der IAEO.