Arbeitspapiere - Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft ...

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bale Friedens- und Sicherheitsarchitektur. Die Arbeit und Rolle der IAEO im Kontext der
vermeintlichen oder tatsächlichen Atomwaffenprogramme des Irak, Nordkoreas und Irans
sollen dabei besondere Berücksichtigung finden.
1.2 Forschungsstand und Quellenlage
Die politikwissenschaftliche Diskussion im Hinblick auf das nukleare Nichtverbreitungsregime
neigt mehrheitlich dazu, Krisentendenzen und potenzielle Erosionsprozesse des Regimes zu
konstatieren. Zentral für die Debatte sind dabei sowohl die nuklearen (oder unterstellten)
Ambitionen von Staaten wie Iran und Nordkorea, als auch die nichtverbreitungspolitischen
Strategien der etablierten Atommächte, insbesondere der USA. Dabei sieht sich die Nichtverbreitungsnorm
schlechterdings einem Angriff von zwei verschiedenen Seiten ausgesetzt,
so der verbreitete Tenor.
Was die Rolle der IAEO angeht, so wird im besonderen Maße die Funktion und Entwicklung
ihres Kontroll- und Verifikationssystems (Safeguards) thematisiert. In diesem Kontext hatten
die Erfahrungen mit der Überwachung des irakischen Atomprogramms eine Art negative
Signalwirkung. Die Tatsache, dass der Irak über einen langen Zeitraum hinweg weitestgehend
klandestin ein militärisches Parallelprogramm betreiben konnte, gab der Diskussion
und Forderung nach einer Stärkung und Verbesserung der IAEO-Safeguards neue Nahrung.
Das so genannte „IAEO-Zusatzprotokoll“ zum Atomwaffensperrvertrag aus dem Jahr 1997
kann gleichsam als Ergebnis dieses Prozesses verstanden werden. Dieses Zusatzprotokoll
mit seinen verbesserten Kontrollmöglichkeiten für die IAEO wurde dann auch entsprechend
gewürdigt in der Literatur. Bei aller grundsätzlichen Begrüßung dieser Maßnahme wird aber
auch problematisiert, dass das Zusatzprotokoll in der Praxis kaum Anwendung findet, dadurch
dass sich der Ratifizierungsprozess nur sehr schleppend vollzieht.
Grundsätzlich wird in der Literatur zur IAEO auch verstärkt auf ihre widersprüchlichen Aufgaben
– zwischen Überwachung der nuklearen Nichtverbreitungsnorm und Förderung der zivilen
Nukleartechnologie – im Hinblick auf die bestehende Janusköpfigkeit (Dual-Use-
Problematik) der Nukleartechnik hingewiesen. Diese Ambivalenz wird häufig als „nukleares
Dilemma“ bezeichnet.
Wichtige Quellen bei der Evaluation der IAEO-Tätigkeit im Hinblick auf die Atomprogramme
des Irak, des Iran und Nordkoreas sind zunächst einmal die Berichte und Resolutionen der
IAEO selbst. Darüber hinaus empfiehlt sich ein Blick in Fachzeitschriften wie „The Nonproliferation
Review“, „Arms Control Today“, „The Bulletin of the Atomic Scientists“ und nicht zuletzt
das „IAEA Bulletin“, oder auch das Studieren der Veröffentlichungen einschlägiger Institute
und Think Tanks im Bereich der Sicherheits- und Friedenspolitik wie dem Institute for
Science and International Security (ISIS), dem Carnegie Endowment for International Peace,
der International Crisis Group (ICG), der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) oder auch