Arbeitspapiere - Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft ...

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4 3.2.4 Der multilaterale Ansatz ab 2003 und die jüngsten Hoffnungen auf ein Ende des Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm S. 62 3.3 Der Fall Iran S. 65 3.3.1 Die Geschichte des iranischen Atomprogramms bis zur Enthüllung nichtdeklarierter Anlagen Mitte 2002 S. 65 3.3.2 Die Bemühungen der IAEO und der EU zur Einhegung der iranischen Nuklearaktivitäten bis Mitte 2005 S. 67 3.3.3 Machtverschiebungen im Iran und die Eskalation des Konflikts bis zur Überweisung der Iran-Akte an den UN-Sicherheitsrat Anfang 2006 S. 72 3.3.4 Der iranische Atomkonflikt im UN-Sicherheitsrat: zwischen Eskalationsgefahr und Lösungsperspektive S. 75 3.4 Die Rolle der IAEO in den drei Konflikten: Parallelen, Unterschiede, prinzipielle Feststellungen S. 77 4. Zusammenfassung und Ausblick S. 80 Literaturverzeichnis S. 83
5 1. Einleitung 1.1 Problemhintergrund und Relevanz In den vergangenen Jahren ist in der politikwissenschaftlichen und publizistischen Diskussion um den Atomwaffensperrvertrag (Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag, NVV) und das nukleare Nichtverbreitungsregime viel von einem drohenden Zerfall dieses für den Weltfrieden so elementaren multilateralen Sicherheitssystems die Rede. Insbesondere die aktuellen und seit Jahren schwelenden Krisen und Konflikte um das nordkoreanische und nicht zuletzt um das iranische Atomprogramm liefern für besagte Diskussion den empirischen Hintergrund. Drohen regionale Rüstungswettläufe, welche die Zahl der Atomwaffenbesitzer sprunghaft steigen lassen? Steht eine schier unaufhaltsame Proliferationskette bevor, so die viel gestellte Frage, die innerhalb weniger Jahre oder spätestens Dekaden die Anzahl der de facto A- tomwaffenmächte von aktuell neun (inklusive Israel und Nordkorea) auf möglicherweise bis zu 30 oder sogar darüber hinaus, so die schwärzesten Szenarien, anwachsen lassen könnte? Das von US-Präsident Kennedy während seiner Amtszeit Anfang der 1960er Jahre geäußerte Albtraumszenario könnte sich also mit einiger Verzögerung doch noch bewahrheiten. Aber auch die zum Teil als äußerst mangelhaft bis ungenügend benotete Bereitschaft der offiziellen Atommächte, allen voran der USA als viel zitierte letzte verbliebene Supermacht, ihre Nukleararsenale spürbar (und qualitativ) abzurüsten, wie eigentlich durch den NVV verpflichtet, wird häufig als Krisenphänomen der nuklearen Nichtverbreitung interpretiert. In den jüngeren US-Nukleardoktrinen wird sogar eine Tendenz zur nuklearen Aufrüstung gesehen, zumindest in qualitativer Hinsicht. Wirksamkeit und Legitimität des Regimes der nuklearen Nichtverbreitung wird also vielfältig in Frage gestellt und steht vor ungekannten Herausforderungen, so könnte man resümieren. Vor diesen weltpolitischen Hintergründen geriet die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), oft als „Hüterin des Atomwaffensperrvertrags“ tituliert, zunehmend in den Fokus des öffentlichen Interesses. Im Jahr 2005 wurde ihr Generaldirektor Mohamed El-Baradei sowie die Organisation als solche sogar mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Hierin kann sicherlich auch der Versuch gesehen werden, die Stellung und das Ansehen der Organisation angesichts schwieriger weltpolitischer Rahmenbedingungen zu stärken. „Im nuklearen Nichtverbreitungssystem ist es die IAEO, die kontrolliert, dass Nuklearenergie nicht für militärische Zwecke missbraucht wird, und ihr Generaldirektor hat sich als unerschrockener Advokat von neuen Maßnahmen zur Stärkung des Regimes hervorgetan“ 1 , so der Begründungstext des Nobelpreiskomitees. Ich werde in der vorliegenden Arbeit versuchen, die Rolle und Bedeutung der IAEO für das nukleare Nichtverbreitungsregime herauszuarbeiten sowie ihre implizite Funktion für die glo- 1 Zit. nach Gröning/Rudischhauser, Die Organe der IAEO und ihr Umgang mit dem Iran und anderen aktuellen Krisen, 2007, S. 37.
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Seite 9 und 10: 9 2. Das nukleare Nichtverbreitungs
Seite 11 und 12: 11 symmetrie im Hinblick auf Rechte
Seite 13 und 14: 13 sprechenden nuklearen Know-hows
Seite 15 und 16: 15 Mit dem Amtsantritt von Hans Bli
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Reissner, Johannes: Irans neue Dist
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