UNESCO-Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt

46 | UNESCO heute Nr. 1 2005
Wesentliche Ergebnisse für die
Verhandlungen der Regierungsexperten
waren der Vorschlag eines
Moratoriums (keine Angebote und
Forderungen zu kulturellen Dienstleistungen
im Rahmen der Doha-
Runde der WTO), das Element der
technologischen Neutralität der
Übermittlung kultureller Inhalte,
der Akzent auf Schutz und Förderung
kultureller Vielfalt sowie die
wesentliche Bedeutung der öffentlich
geförderten Kultureinrichtungen,
einschließlich des öffentlichrechtlichen
Rundfunks, für die Zielsetzung
des Übereinkommens.
Meilensteine der Arbeit
Die DUK hat eine Synthese der
Argumente zum Arbeitsprozess an
dem UNESCO-Übereinkommen
zum Schutz kultureller Vielfalt in
einem Argumentationsleitfaden zusammengestellt.
Der Leitfaden basiert
auf den Beiträgen von Experten
aus den Bereichen Musik, Literatur,
Theater, bildende Kunst, Museen,
Bibliotheken, Hochschulen,
Film, Rundfunk, internationale und
interkulturelle Kulturarbeit, Völker-
und Medienrecht, Architektur.
Er berücksichtigt auch die ersten
Reaktionen kulturpolitisch Verantwortlicher
aus Sicht der Kommunen,
der Länder und des Bundes.
Als deutsche Expertin wurde
Prof. Dr. Dr. Sabine von Schorlemer,
Lehrstuhl für Völkerrecht,
Recht der Europäischen Union und
Internationale Beziehungen an der
TU Dresden und Mitglied der
DUK, vom UNESCO-Generaldirektor
in das Expertenkomitee zur
Ausarbeitung des Konventionsentwurfs
berufen. Sie informierte bei
der Konsultationsrunde der Bundesweiten
Koalition im Oktober
2004 in Köln über den Stand der
Arbeiten zum UNESCO-Übereinkommen
nach der ersten Verhandlungsrunde
der Regierungsexperten.
In ihrem Vortrag beleuchtete
sie mögliche Konfliktfelder mit der
Welthandelsorganisation (WTO).
Zur Frage der möglichen Auswirkungen
der GATS-Verträge auf die
Instrumente der Kulturpolitik und
Kulturförderung in Deutschland hat
die DUK ein Rechtsgutachten in
Auftrag gegeben. Es wurde im Februar
2005 erstellt von Prof. Dr. Markus
Krajewski, Juniorprofessur für
Öffentliches und Europäisches
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsvölkerrecht
an der Juristischen Fakultät
der Universität Potsdam. Das
Rechtsgutachten liefert zahlreiche
Beispiele aus den Bereichen audiovisuelle
Medien, Kino und Rundfunk
sowie zu bereits eingegangenen
Verpflichtungen der europäischen
WTO-Mitgliedstaaten. Die
DUK hat eine englische Zusammenfassung
des Gutachtens allen
190 Nationalkommissionen der
UNESCO zur Verfügung gestellt.
Orte und Partnerschaften
Die vier Tagungsorte der Konsultationen
der Bundesweiten Koalition
Kulturelle Vielfalt seit Juni
2004 spiegeln die Akzentsetzungen
und die dynamische Entwicklung
der Partnerschaften der bundesweiten
Beratungen wider: ausgehend
von der Auftaktkonferenz im Museum
für Kommunikation in Berlin
(Juni 2004) in Zusammenarbeit mit
dem Kurator der Museumsstiftung
Post und Telekommunikation, über
die Tagung im Nato-Saal des WDR
in Köln (Oktober 2004), der Bera-