Anlage - des Main-Kinzig-Kreises

Die Konvention will Menschen mit Behinderungen davon befreien, sich
selbst als defizitär sehen zu müssen. Sie will die Gesellschaft von ihrer
Gesundheits- und Normalitätsfixierung abbringen, durch die all diejenigen
an den Rand gedrängt werden, welche den Imperativen von Fitness,
Jugendlichkeit und permanenter Leistungsfähigkeit nicht Genüge tun
(können); es ist davon auszugehen, dass in der Folge das
Selbstwertgefühl und das Selbstbewusstsein der Betroffenen zunimmt,
damit ihr Lebenserfolg steigt und die aufzubringenden Kosten für die
Allgemeinheit eher abnehmen werden.
2.3 Niederschlag der UN-Behindertenrechtskonvention im
HSchG
Deutschland hat das internationale Übereinkommen im Jahr 2008
ratifiziert. Die Bundesrepublik Deutschland ist demnach verpflichtet, die
durch die vollzogene Ratifizierung abgegebene international
rechtsverbindliche Erklärung in nationales Recht umzusetzen.
Artikel 24 der Konvention trifft Aussagen zu Fragen der Bildung:
Demnach darf niemand vom allgemeinen Bildungssystem
ausgeschlossen werden, es besteht ein individueller
Rechtsanspruch auf gemeinsamen Unterricht.
Wörtlich lautet der Gesetzestext in § 24:
Bildung
„(1) Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen
auf Bildung. Um dieses Recht ohne Diskriminierung und auf der
Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen, gewährleisten die Vertragsstaaten
ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges
Lernen mit dem Ziel,
a) die menschlichen Möglichkeiten sowie das Bewusstsein der Würde und
das Selbstwertgefühl des Menschen voll zur Entfaltung zu bringen und die
Achtung vor den Menschenrechten, den Grundfreiheiten und der menschlichen
Vielfalt zu stärken;
b) Menschen mit Behinderungen ihre Persönlichkeit, ihre Begabungen und
ihre Kreativität sowie ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten voll zur
Entfaltung bringen zu lassen;
c) Menschen mit Behinderungen zur wirklichen Teilhabe an einer freien
Gesellschaft zu befähigen.
(2) Bei der Verwirklichung dieses Rechts stellen die Vertragsstaaten
sicher, dass
a) Menschen mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom
allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden und dass Kinder mit
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