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zum Download - Linksfraktion Düsseldorf

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Gliederung<br />

1. Gliederung<br />

2. Vorbemerkungen 4<br />

2.1. Wie viel Geld brauchen die Kommunen wirklich 4<br />

2.2. Rückblick auf die bundesweite Entwicklung der Kommunalfinanzen 2012 5<br />

2.3. Verfassungsgarantie für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen 6<br />

2.4. Stadthaushalt <strong>Düsseldorf</strong> seit Jahren formal ausgeglichen – doch der Preis ist hoch 8<br />

2.5. <strong>Düsseldorf</strong> bleibt schuldenfrei – koste es was es wolle? 9<br />

2.6. Risikovorsorge tragen Bürgerinnen und Bürger 11<br />

2.7. Steuereinnahmen steigen, die Sozialausgaben aber auch 13<br />

2.8. Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen bis 2016 21<br />

2.9. Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite 25<br />

3. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse 26<br />

4. Untersuchung der Haushaltspotenziale bei den Realsteuern 28<br />

5. Untersuchung der Haushaltspotenziale bei den Gemeinschaftssteuern 31<br />

2<br />

6. Ideenbörse für örtliche Verbrauchs- und Aufwandssteuern (kommunales<br />

33<br />

Steuerfindungsrecht)<br />

7. Linke Grundsätze für die Gestaltung von Gebühren- und Entgeltmodellen 34<br />

8. Linke Grundsätze für die wirtschaftliche Betätigung der Stadt <strong>Düsseldorf</strong> 35<br />

9. Positionen zu den Prüfungsfeststellungen der örtlichen/überörtlichen<br />

35<br />

Rechnungsprüfung<br />

10. Positionen <strong>zum</strong> Maßnahmenkatalog der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung 40<br />

11. Städtische Einflussmöglichkeiten auf Zuweisungen/Erstattungen des Landes/ 41<br />

Bundes<br />

11.1. Kommunale Gestaltungspotenziale bei den Schlüsselzuweisungen des Landes 41<br />

11.2 Kommunale Gestaltungspotenziale bei den besonderen Zuweisungen des Landes 41<br />

12. Maßnahmen/Projekte Demokratisierung/Steuerung des laufenden<br />

42<br />

Haushaltsvollzugs<br />

13. Einführung/Weiterentwicklung des Projektes „Bürgerhaushalt“ 42<br />

14. Entwicklung von Fraktionspositionen zur Personalpolitik/Personalkosten 44<br />

15. Positionen zur Kreditfinanzierung von Investitionen und <strong>zum</strong> Projekt „schuldenfreier 44<br />

Haushalt“ bzw. „Schuldenbremse“<br />

16. Positionen zu den so genannten alternativen Finanzierungskonzepten (u. a. 45<br />

Öffentlich-Private-Partnerschaften/PPP, Öffentlich-Öffentliche-Partnerschaften/<br />

ÖÖP),<br />

16.1. Grundsätzliche Anmerkungen 47<br />

16.2. Kommunale Handlungsoptionen 47<br />

17. Neue Finanzierungsmodelle für die soziale Infrastruktur bzw. für die nachhaltige 49<br />

Finanzierung von Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen<br />

17.1. Das Genossenschaftsmodell 49<br />

17.2. Kulturzukunftsbeitrag 50<br />

18. Projektentwicklung für Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik (auch zur 50<br />

Reduzierung der kommunalen Kosten im Bereich SGB II)<br />

19. Mobilität als soziales Grundrecht – Projekt „Fahrscheinloser ÖPNV“ und/oder 53<br />

„Sozialticket“ (Beispiel Erfurt)<br />

20. Wohnen als Grundrecht – Finanzierung sozialer (kommunaler) Wohnungsbau, 56<br />

Sicherung der Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums, Förderung des<br />

Genossenschaftsmodels<br />

20.1. Wohnungsaufsichtsgesetz 56<br />

20.2. Satzung <strong>zum</strong> Schutz und Erhalt von Wohnraum (Beispiel: Stadt Dortmund) 57<br />

21. Schlussbemerkungen 57<br />

22. Anlagen – Begriffsbestimmung (Auswahl) 58

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