zum Download - Linksfraktion Düsseldorf

Vorwort
Es ist mittlerweile bekannt, dass DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf mit der Haushaltspolitik der
Stadtverwaltung und der Ratsfraktionen CDU/FDP nicht einverstanden ist. Das haben wir in unseren
Haushaltsanträgen der letzten Jahre deutlich gemacht.
Der Standard-Vorwurf gegenüber der LINKEN, sie verstehe nichts von Finanzen, stelle nur Forderungen auf und
kann nicht aufzeigen, wie eine Gegenfinanzierung dieser „überzogenen“ Forderungen geschehen soll, wird auch
in Düsseldorf von den bürgerlichen Parteien und Medien erhoben.
Wir haben uns in diesem Jahr entschlossen, uns nicht nur grundsätzlich mit der Haushaltspolitik der Stadt
Düsseldorf auseinander zu setzen, sondern auch gemeinsam mit dem ausgewiesenen Fachmann für
kommunale Finanzen und kommunales Recht, Betriebswirt und Abgeordneter der LINKEN im Thüringer
Landtag, Frank Kuschel, den Haushalt der Stadt Düsseldorf zu analysieren. Frank Kuschel hat eine
Untersuchung der städtischen Haushalte für die Jahre 2013 und 2014 erstellt und einige Vorschläge für eine
andere Haushaltspolitik erarbeitet. Dabei wurden die Potentiale sowohl bei den städtischen Einnahmen
als auch bei den Ausgaben für eine nachhaltige, soziale und zukunftsorientierte Politik in Düsseldorf
herausgearbeitet.
Das vorliegende Papier ist auf einer Klausurtagung der Fraktion diskutiert worden und wir haben uns
entschlossen, es zu veröffentlichen. Wir sehen die Ausführungen als Diskussionsgrundlage nicht nur im
Kreisverband der LINKEN Düsseldorf, sondern auch mit den EinwohnerInnen der Stadt. Die Ergebnisse dieser
Diskussion werden Grundlage der weiteren Arbeit der Ratsfraktion sein, auch über die Kommunalwahl 2014
hinaus.
Wir danken Frank Kuschel für seine umfangreiche und gehaltvolle Arbeit.
Düsseldorf im November 2013
Angelika Kraft-Dlangamandla
(Fraktionssprecherin)
Gilbert Yimbou
(Fraktionssprecher)
Informationen zum Verfasser:
Fachberater für Kommunal- und Verwaltungsrecht
Verwaltungsbetriebswirt (VWA)
Stellvertretender Bürgermeister der Stadt Ilmenau (bis 1988)
Bürgermeister der Stadt Großbreitenbach (bis 1990)
Geschäftsführer des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V. (bis 2011)
Mitglied des Thüringer Landtags
Mitglied des Kreistages Ilm-Kreis
Mitglied des Stadtrates Arnstadt
Geschäftsführender Gesellschafter des THK-Verlag UG
Weitere Informationen unter www.frankkuschel.de
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