1 Klärung der Begriffe 1.1. Konfliktbereitschaft - Fachbereich ...

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„NS-verherrlichend und -verharmlosend“
Medien mit diesen Inhalten sind nicht als Regelbeispiel im § 18 Abs. 1 JuSchG aufgeführt.
Nach ständiger Spruchpraxis, bestätigt durch höchstrichterliche Rechtsprechung,
geht die Bundesprüfstelle jedoch auch hier von einer Jugendgefährdung aus.
- Medien, die insbesondere Jugendlichen als Verteidigung und damit als Werbung
für die Ideologie des Nationalsozialismus, seine Rassenlehre, seine Führung, sein
Erziehungsprogramm und seine Kriegsführung erscheinen
- Medien, die das NS-Regime und damit zugleich dessen Ideologie durch Geschichtsklitterung
aufzuwerten und zu rehabilitieren versuchen und bei jugendlichen
Lesern eine entsprechende Fehlorientierung auslösen können
-
Jugendaffinität / Erreichbarkeit für Jugendliche
Bei den Entscheidungen der Bundesprüfstelle spielt auch eine Rolle, ob das jeweilige
Medium bzw. sein Inhalt auf Kinder und Jugendliche interessant wirkt.
Die Gremien der Bundesprüfstelle haben auch den Umstand zu berücksichtigen, ob
das Medium für Kinder und Jugendliche erreichbar ist. Ein besonders hoher Preis
kann z.B. dazu führen, dass sich Kinder und Jugendliche das Medium nicht kaufen
(können).
Kunstfreiheit / Meinungsfreiheit
Die Bundesprüfstelle hat bei ihren Entscheidungen den Schutzbereich der Grundrechte
zu beachten. So kann ein jugendgefährdendes Medium ein Kunstwerk sein
oder es kann eine bestimmte Meinung mithilfe des Mediums verbreitet werden. Die
Belange des Jugendschutzes müssen daher gegen einen möglichen Eingriff in ein
Grundrecht abgewogen werden.
Folgen der Indizierung (§ 15 JuSchG)
• Das Medium darf Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, überlassen oder
sonst zugänglich gemacht werden.
• Es darf nicht an einem Ort, der Kindern und Jugendlichen zugänglich ist, ausgestellt,
angeschlagen oder vorgeführt werden.
• Es darf nicht im Einzelhandel außerhalb von Geschäftsräumen oder im Versandhandel
angeboten oder überlassen werden.
• Es darf nicht im Wege des Versandhandels eingeführt werden.
• Die Liste der jugendgefährdenden Medien darf nicht zum Zweck der geschäftlichen
Werbung abgedruckt werden.
• Bei geschäftlicher Werbung darf nicht auf ein Indizierungsverfahren hingewiesen
werden.
• Ein indiziertes Medium darf nicht angepriesen, d.h. beworben, werden.