1 Klärung der Begriffe 1.1. Konfliktbereitschaft - Fachbereich ...

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„Schwere Jugendgefährdung“ (§ 15 Abs. 2 JuSchG)
Schwer jugendgefährdende Medien unterliegen auch ohne Aufnahme in die Liste
den Beschränkungen des § 15 JuSchG. Folgende Fälle nennt das Gesetz:
• Der Inhalt verstößt gegen §§ 86, 130, 130a, 131 oder 184 StGB
• Kriegsverherrlichung
• Die Menschenwürde verletzende Darstellung von Menschen, die sterben oder
schweren körperlichen Leiden ausgesetzt sind oder waren
• Darstellungen von Kindern oder Jugendlichen in unnatürlicher, geschlechtsbetonter
Körperhaltung
• Offensichtliche schwere Jugendgefährdung
Listenstreichungen
Nach 25 Jahren entfällt die Wirkung der Indizierung. Die Vorsitzende der BPjM kann
jedoch ein neues Verfahren einleiten, wenn die Voraussetzungen für die Aufnahme
in die Liste weiterhin vorliegen.
Bereits nach 10 Jahren kann die Listenstreichung im vereinfachten Verfahren beantragt
werden.
Liste der jugendgefährdenden Medien (§ 18 Abs. 2 JuSchG)
Nach dem seit 01.04.2003 geltenden Jugendschutzgesetz hat die Bundesprüfstelle
die Liste der jugendgefährdenden Medien in vier Teilen zu führen:
Öffentliche Liste
Teil A: Trägermedien
Teil B: Trägermedien mit strafrechtsrelevantem Inhalt (nach Einschätzung der BPjM),
die einem absoluten Verbreitungsverbot unterliegen
Nichtöffentliche Liste
Teil C: Telemedien (= Online-Medien) und solche Trägermedien, die nur „online“
verbreitet werden oder deren Nennung in der öffentlichen Liste der Wahrung
des Jugendschutzes schaden würde
Teil D: Telemedien mit strafrechtsrelevantem Inhalt (nach Einschätzung der BPjM)
und ebensolche Trägermedien, deren Nennung in der öffentlichen Liste der
Wahrung des Jugendschutzes schaden würde
Die Liste der indizierten Telemedien (= Internetangebote) ist somit nicht länger öffentlich.
Handelt es sich um ausländische Internetangebote, auf die die deutschen Strafverfolgungs-
und Ordnungsbehörden keinen Zugriff haben, wird die Adresse zur Einarbeitung
in Filtersoftware weitergegeben.