27 - SVG Koblenz

Rechtsprechung
HINWEISE AUS DER RECHTSPRECHUNG
Einmal fluchen
tausend Mark?
Auf Deutschlands Straßen herrscht
ein rüder Ton. Mancher Rowdy riskiert
im Verkehrsgetümmel schnell eine
dicke Lippe. Mit „Du Holzkopf“ betitelt
ein Fahrer aus dem Wagenfenster heraus
sein Gegenüber. Der muss sich das
nicht gefallen lassen. Für das kleine
Unwort, kombiniert mit dem leichten
Tippen des Zeigefingers an die erhitzte
Stirn des Fahrers, haben deutsche Gerichte
schon 1,500 Mark eingefordert.
Andere Gesten sind wesentlich günstiger,
So ist man beim „Vogel-Zeigen“
und „Scheiben wischen“ mit 300 Mark
dabei. Wer sich nicht beherrschen
kann und seine Mitmenschen mit dem
Stinkefinger provoziert, muss schon
500 Mark hinblättern. Ganz schön
teuer – denn: Die kleinen Unflätigkeiten
fallen rein rechtlich gesehen unter den
Tatbestand der Beleidigung, der durch
§ 185 des Strafgesetzbuches geregelt
wird. Wer einen anderen beleidigt oder
bewusst kränkt, begeht im Sinne des
Gesetzes eine Straftat. Auch Meckern
und wildes Gestikulieren sind keineswegs
Kavaliersdelikte. Geld- und sogar
Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren
sind drin!
Neben Motzereien von Autofahrer
zu Autofahrer regelt der Paragraph
auch Pöbeleien und Aufmüpfigkeiten
gegen die Staatsgewalt. Wer einen Polizeibeamten
als „Schlumpf“, „Depp“
oder „Trottel in Uniform“ betitelt, kann
mit einer Geldstrafe zwischen 1.200
und 3.000 Mark rechnen. Wer Politessen
als „Kuh“ oder „Blödes Weib“ bezeichnet,
sollte sich auf 400 bis 1.200
Mark Bußgeld einrichten.
Die Palette der kleinen Gemeinheiten
reicht weit, erzählt Polizeioberkommissar
Uwe Verständig aus Magdeburg.
„Bei Geschwindigkeitskontrollen
wird man schnell als Wegelagerer und
sonst recht oft als Affe bezeichnet.“ Polizisten
haben ein dickes Fell und bewahren
trotz aller Meckereien oft die
Fassung. Kommt’s gar zu dick, gibt’s
nach der Verbalattacke Papierkrieg.
Nach der Strafanzeige flattert Post vom
Amtsgericht ins Haus. In den meisten
Fällen ist der Fall erledigt, wenn der
Übeltäter die geforderte Strafe gleich
bezahlt. Erst wenn der Täter Einspruch
erhebt, kommt es zur Vorladung beim
Gericht und zur Verhandlung. Bevor
also wieder einmal die Sicherung
durchbrennt, lieber entspannt zurücklehnen,
eine ruhige Kassette einschieben
und tief durchatmen. Denn mit
guten Nerven und Zurückhaltung lässt
sich viel Geld sparen.
Quelle: Media Mobil
Vorsicht im
Baustellenbereich
In Baustellenbereichen ist mit besonderen
Gefahren wie etwa tiefen
Schlaglöchern zu rechnen. Das geht
aus einer jetzt veröffentlichten Entscheidung
des Oberlandesgerichtes
(OLG) Rostock hervor.
Der Fall: Ein Autofahrer befuhr eine
Straße in Rostock, die erneuert werden
sollte. Die Straße war erkennbar unbefestigt
und uneben. Verbunden mit
dem Hinweis auf die Baustelle lag eine
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30
km/h vor. Trotzdem geriet der Fahrer in
ein Schlagloch. Dadurch wurde sein
Auto beschädigt. Er verlangte von der
Stadt Schadensersatz, ohne Erfolg.
Besondere Warnhinweise auf
Schlaglöcher halten die Rostocker
Richter – anders als einige ihrer Kollegen
– nicht für notwendig. Im Baustellenbereich
müsse vielmehr jeder
Verkehrsteilnehmer mit einer ungleichmäßigen
Abnutzung der Straßenoberfläche
und mit Schlaglöchern rechnen.
Hierauf müsse er sich durch entsprechend
vorsichtige Fahrweise einstellen.
Auch die Behauptung des Fahrers,
er sei höchstens 20 km/h schnell gewesen
und habe die Beschädigung
trotzdem nicht verhindern können,
ließen die Richter
nicht gelten. Zum
einen bezweifelten
sie, dass der Fahrzeugschaden
bei
dieser geringen Geschwindigkeit
überhaupt
entstanden
wäre; außerdem sei
selbst bei den erlaubten
30 km/h das
Schlagloch rechtzeitig
genug für ein
Ausweichmanöver
erkennbar gewesen
(OLG Rostock, 1 U
169/98, DAR 2000,
311).
Quelle: VP 9/00
So nicht! Zurückhaltung in solchen Situationen ist bares Geld wert.
SVGR 11+12/2000 55