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Rechtsprechung HINWEISE AUS DER RECHTSPRECHUNG Einmal fluchen tausend Mark? Auf Deutschlands Straßen herrscht ein rüder Ton. Mancher Rowdy riskiert im Verkehrsgetümmel schnell eine dicke Lippe. Mit „Du Holzkopf“ betitelt ein Fahrer aus dem Wagenfenster heraus sein Gegenüber. Der muss sich das nicht gefallen lassen. Für das kleine Unwort, kombiniert mit dem leichten Tippen des Zeigefingers an die erhitzte Stirn des Fahrers, haben deutsche Gerichte schon 1,500 Mark eingefordert. Andere Gesten sind wesentlich günstiger, So ist man beim „Vogel-Zeigen“ und „Scheiben wischen“ mit 300 Mark dabei. Wer sich nicht beherrschen kann und seine Mitmenschen mit dem Stinkefinger provoziert, muss schon 500 Mark hinblättern. Ganz schön teuer – denn: Die kleinen Unflätigkeiten fallen rein rechtlich gesehen unter den Tatbestand der Beleidigung, der durch § 185 des Strafgesetzbuches geregelt wird. Wer einen anderen beleidigt oder bewusst kränkt, begeht im Sinne des Gesetzes eine Straftat. Auch Meckern und wildes Gestikulieren sind keineswegs Kavaliersdelikte. Geld- und sogar Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren sind drin! Neben Motzereien von Autofahrer zu Autofahrer regelt der Paragraph auch Pöbeleien und Aufmüpfigkeiten gegen die Staatsgewalt. Wer einen Polizeibeamten als „Schlumpf“, „Depp“ oder „Trottel in Uniform“ betitelt, kann mit einer Geldstrafe zwischen 1.200 und 3.000 Mark rechnen. Wer Politessen als „Kuh“ oder „Blödes Weib“ bezeichnet, sollte sich auf 400 bis 1.200 Mark Bußgeld einrichten. Die Palette der kleinen Gemeinheiten reicht weit, erzählt Polizeioberkommissar Uwe Verständig aus Magdeburg. „Bei Geschwindigkeitskontrollen wird man schnell als Wegelagerer und sonst recht oft als Affe bezeichnet.“ Polizisten haben ein dickes Fell und bewahren trotz aller Meckereien oft die Fassung. Kommt’s gar zu dick, gibt’s nach der Verbalattacke Papierkrieg. Nach der Strafanzeige flattert Post vom Amtsgericht ins Haus. In den meisten Fällen ist der Fall erledigt, wenn der Übeltäter die geforderte Strafe gleich bezahlt. Erst wenn der Täter Einspruch erhebt, kommt es zur Vorladung beim Gericht und zur Verhandlung. Bevor also wieder einmal die Sicherung durchbrennt, lieber entspannt zurücklehnen, eine ruhige Kassette einschieben und tief durchatmen. Denn mit guten Nerven und Zurückhaltung lässt sich viel Geld sparen. Quelle: Media Mobil Vorsicht im Baustellenbereich In Baustellenbereichen ist mit besonderen Gefahren wie etwa tiefen Schlaglöchern zu rechnen. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Rostock hervor. Der Fall: Ein Autofahrer befuhr eine Straße in Rostock, die erneuert werden sollte. Die Straße war erkennbar unbefestigt und uneben. Verbunden mit dem Hinweis auf die Baustelle lag eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vor. Trotzdem geriet der Fahrer in ein Schlagloch. Dadurch wurde sein Auto beschädigt. Er verlangte von der Stadt Schadensersatz, ohne Erfolg. Besondere Warnhinweise auf Schlaglöcher halten die Rostocker Richter – anders als einige ihrer Kollegen – nicht für notwendig. Im Baustellenbereich müsse vielmehr jeder Verkehrsteilnehmer mit einer ungleichmäßigen Abnutzung der Straßenoberfläche und mit Schlaglöchern rechnen. Hierauf müsse er sich durch entsprechend vorsichtige Fahrweise einstellen. Auch die Behauptung des Fahrers, er sei höchstens 20 km/h schnell gewesen und habe die Beschädigung trotzdem nicht verhindern können, ließen die Richter nicht gelten. Zum einen bezweifelten sie, dass der Fahrzeugschaden bei dieser geringen Geschwindigkeit überhaupt entstanden wäre; außerdem sei selbst bei den erlaubten 30 km/h das Schlagloch rechtzeitig genug für ein Ausweichmanöver erkennbar gewesen (OLG Rostock, 1 U 169/98, DAR 2000, 311). Quelle: VP 9/00 So nicht! Zurückhaltung in solchen Situationen ist bares Geld wert. <strong>SVG</strong>R 11+12/2000 55
Buchbesprechung BUCHBESPRECHUNG Der Große Shell Atlas Ausgabe 2001/2002 Jetzt auch mit Ortsregister Europa und neuem Routenplaner Deutschland Um 70 Seiten zugenommen hat der soeben in neuer Auflage erschienene Große Shell Atlas für Deutschland und Europa. Diesen zusätzlichen Informationsschub verdankt der Atlas dem neuen Ortsregister für Europa. Ab sofort sind alle in den Kartenteilen 1:750.000, 1:1.500.000 und 1:4.500.000 aufgeführten Orte in einem separaten, ebenfalls im Atlas integrierten Ortsregister zusammengefasst. Mit dieser Verbesserung wurde dem Vereinigten Europa und natürlich auch der Benutzerfreundlichkeit Rechnung getragen. Der Atlas ist jetzt auf einen Umfang von 989 Seiten angewachsen. Er enthält einen Kartenteil für die Reiseplanung in Deutschland und Europa im Maßstab 1:4.500.000, den Kartenteil I für die Große Fahrt in Deutschland und Europa im Maßstab 1:750.000, den Kartenteil II für die Große Fahrt in Europa im Maßstab 1:1.500.000, eine Gesamtübersicht der Karten und Städte von Deutschland, Innenstadtpläne europäischer Großstädte, Zufahrtspläne, Stadtdurchfahrtspläne und Innenstadtpläne für Deutschland. Durch das patentierte Farben-Leitsystem findet man die gewünschten Kartenteile im Atlas sehr schnell und einfach. Da der Verlag über einen eigenen Erkundungsdienst verfügt, der bei den zuständigen Baubehörden recherchiert, ist es möglich, auch die Ausbaustufen des deutschen und europäischen Straßennetzes für die nächsten Jahre darzustellen. Diese Angaben können bis ins Jahr 2003 hinein gemacht werden. Somit behält der Große Shell Atlas lange seine hohe Aktualität. Einige Seiten mit Tipps zur Ersten Hilfe, wichtige Länder- und Reiseinformationen, Eisenbahnkarten und ein umfangreicher Restaurant- und Hotelanzeigenteil vervollständigen den Atlas. Dem Shell Atlas ist, wie auch in den letzten Jahren, ein Routenplaner für Deutschland auf CD-ROM beigefügt. Der Routenplaner wurde wesentlich verbessert: Mit jetzt 146.000 möglichen Zielorten wurden die Zielsuchoptionen um ca. 30 % erhöht. Da der eigene Erkundungsdienst höchste Aktualität und Präzision gewährleistet, kann der Verlag die Geld-zurück-Garantie geben: Wenn man sich mit dem Atlas verfährt, weil irgend eine Angabe nicht stimmt, erstattet der Verlag umgehend den vollen Kaufpreis zurück. DER GROSSE SHELL ATLAS 2001/2002 mit neuem Routenplaner Deutschland 989 Seiten Format 18 x 28,5 cm Druck in 4 bzw. 6 Farben gebundener Ladenverkaufspreis DM 56,- erhältlich im Buchhandel, in den Buchabteilungen der Kaufhäuser und an Shell Stationen Neue Gefahrgutvorschriften fehlerhaft Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBM) hat eingeräumt, dass die neuen Vorschriften zum Transport gefährlicher Güter im Straßen-, Bahnund Seeverkehr eine Reihe von Fehlern enthalten. Grund dafür ist die komplette Umstrukturierung der Vorschriftenwerke ADR, RID und IMDG-Code. Hinzu kommen einzelne inhaltliche Änderungen. Trotz aller Sorgfalt kommt es dadurch zu praxisfernen Abweichungen die nicht beabsichtigt waren. Jeder am Gefahrgut-Transport Beteiligte wird vom BMVBW gebeten, seine üblichen Klassifizierungs- und Abwicklungsvorgänge an Hand der neuen Vorschriften – sofern sie schon vorliegen – zu überprüfen. Die festgestellten Ungereimtheiten können direkt dem Referat A44 des BMVBW eingereicht werden. Nun wurde im Internet eigens das Fehler-Forum eingerichtet, um Doppelarbeiten zu vermeiden und den einen oder anderen Problemfall öffentlich zu diskutieren. Diese Variante wird erst durch die neue Informationstechnologie ermöglicht und erhält zukünftig steigende Bedeutung. Dieses Forum, das auch Hinweise auf Publikationen der neuen Vorschriften enthält, ist von der Redaktion „Gefährliche Ladung“ (Storck Verlag Hamburg) ins Leben gerufen worden und wird von ihr technisch betreut. Die Nutzung des Fehler-Forums ist kostenlos. Internet-Adresse: www.fehler-forum.de Ein Service des Storck Verlag Hamburg Fachverlag für Schifffahrt, Handel und Verkehr Striepenweg 31, 21147 Hamburg, Tel: 0 40/7 9713-160/11, Fax: 0 40/7 9713-101 Bordbuch „Der Berufskraftfahrer unterwegs“ Das Bordbuch ist eine Zusammenstellung nützlicher Informationen für den Kraftfahrer im Güterverkehr, und damit auch für Fahrer in Möbelspeditionen ein sinnvoller Begleiter. Fahrverbote, Länderinformationen, Umrechnungskurse und eine Liste der Autohöfe in Deutschland, sollen dem Berufskraftfahrer den Arbeitsalltag erleichtern helfen. Selbst das moderne Medium Internet ist durch nützliche Adressen vertreten. Aber auch Checklisten und Hinweise zur Ladungssicherung sind enthalten. Ein insgesamt nützliches Werk, das im Verlag Heinrich Vogel GmbH, München, ISBN 3-574-26032-6 Best.-Nr. 26032 erschienen ist und DM 24,90 zzgl. MwSt. kostet. Informationen zur ADR/RID- Strukturreform Ziel dieser Ausarbeitung ist es, einen Überblick über die zu erwartenden neuen umstrukturierten Vorschriften zu geben. Auch wenn zum Zeitpunkt dieser Ausarbeitung noch letzte Beschlüsse 56 <strong>SVG</strong>R 11+12/2000
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