Band 1 - bei DEGES

DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH
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→ die notwendige Dimensionierung von
Länge und Höhe und
→ die Wahl des Neigungswinkels zur
Gradiente.
Gleichzeitig aber wird bei Planung und
Ausführung von Lärmschutzwällen und
-wänden auch ganz besonderer Wert auf
eine architektonisch ansprechende Gestaltung
gelegt. Denn auf der einen Seite
werden diese Anlagen an den Straßenrändern
sehr bewusst von den Autofahrern
wahrgenommen, auf der anderen
Seite sind sie aus der Perspektive der Anwohner
eine dauerhafte Einrichtung. Die
gestalterische Herausforderung besteht
also darin, durch Strukturierung, Form
und Farbgebung der Oberflächen sowie
Kombination von unterschiedlichen Materialien
den Eindruck von Eintönigkeit zu
vermeiden und gleichzeitig dafür zu sorgen,
dass sich die Anlagen möglichst
harmonisch in die landschaftliche bzw.
urbane Umgebung einfügen.
Zum Thema Umweltschutz zählt auch der
Trinkwasserschutz. Oberflächengewässer
und Grundwasser werden qualitativ und
so wenig wie möglich durch den Straßenbau
belastet.
Öffentlich-Private Partnerschaften
im Fernstraßenbau
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)
stehen für eine moderne Form der langjährigen,
vertrauensvollen und vor allem
wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen
privatem Partner und öffentlicher
Hand.
Bei dieser Art der Projektdurchführung
werden Aufgaben an einen privaten Auftragnehmer
zur Ausführung übertragen:
Der Private baut den Bundesfernstraßenabschnitt
und ist für den Betrieb und die
Erhaltung dieser Strecke sowie die Finanzierung
des Maßnahmenpaketes zuständig.
Regelmäßig beträgt die Konzessionslaufzeit
30 Jahre, das Eigentum an der
Strecke geht dabei nicht auf den Privaten
über. Im Gegenzug erhält der Betreiber –
je nach Modell – zum Beispiel die auf der
Strecke anfallende Lkw-Maut. Das Projekt
kann dadurch effizient und früher
umgesetzt werden. Bau, Erhaltung und
Betrieb eines Streckenabschnitts liegen in
einer Hand.
Bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau
sind verschiedenste Rahmenbedingungen
für den Erfolg eines Projektes
ausschlaggebend, zum Beispiel eine systematische
Projektentwicklung durch den
Projektträger, eine ausgewogene Risikoverteilung,
der gemeinsame Wille von
Bund und Land zur Projektumsetzung,
der Projektzuschnitt, der Planungsstand.
Grundsätzlich sollte das Baurecht noch
vor Projektbeginn vorliegen, damit der
Projektrahmen klar abgesteckt ist und
der Konzessionsnehmer die Bauzeiten
belastbar planen kann.
Gegenüber Dritten bleibt die öffentliche
Hand weiterhin für den Streckenabschnitt
verantwortlich. Deshalb unterliegt der
Konzessionsnehmer regelmäßigen Überprüfungen.
Damit wird sicher gestellt, dass
der Bau-, Betriebs- und Erhaltungsstandard
nicht geringer als bei herkömmlicher
Auftragsvergabe ist. Sollte es zu einem
Unfall oder einem anderen schädigenden
Ereignis kommen, ist die öffentliche Hand
weiterhin Ansprechpartner für den Nutzer.
Sie kann sich im Innenverhältnis an ihren
Konzessionsnehmer wenden, um etwaige
Aufwendungen zurückzuerhalten.
Die Infrastrukturverantwortung von Bund
und Ländern bleibt bei den in Deutschland
angewandten Modellen daher unberührt.
Voraussetzung ist die Berücksichtigung
des Projektes im Bedarfsplan für
die Bundesfernstraßen. Auch die allgemeinen
Verkehrsregeln und andere Vorschriften
für den Straßenverkehr bleiben
unberührt von den Konzessionsverträgen
mit privaten Betreibern.
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)
sind somit eine wichtige Säule, um die
Qualität des Bundesfernstraßennetzes in
Deutschland weiter und vor allem rascher
zu verbessern. Durch diese Form der Einbindung
privaten Know-hows und privaten
Kapitals können Streckenabschnitte
früher ausgebaut werden. ÖPP ist jedoch
kein Allheilmittel. Diese Beschaffungsvariante
darf nur eingesetzt werden, wenn im
Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
nachgewiesen wird, dass diese
Realisierungsform wirtschaftlicher ist als
eine konventionelle Beschaffung.
Das A-Modell
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung (BMVBS) hat das
Projekt A 4 Landesgrenze Hessen / Thüringen
– AS Gotha (Umfahrung Hörselberge)
als eines von vier Pilotprojekten ausgewählt,
um Erfahrungen mit dem
ÖPP-Modell bei deutschen Autobahnen
zu sammeln. Die A 4 ist zudem das erste
Bundesfernstraßenprojekt, das auf ÖPP-
Basis im ostdeutschen Autobahnnetz
realisiert wurde (s. Abb. 2).
Die Konzessionsvergabe an einen privaten
Partner erfolgte nach dem sogenannten
A-Modell. Dabei werden die privaten
Investitionen in Bau und Ausbau der Autobahn
über die Einnahmen aus der Lkw-
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