Band 1 - bei DEGES

Maut auf dem betreffenden Streckenabschnitt
refinanziert. Diese werden vom
Bund an die Konzessionsnehmer weitergeleitet.
Darüber hinaus kann es eine
Anschubfinanzierung seitens des Bundes
geben. Eines der zentralen Elemente im
Konzessionsvertrag ist eine angemessene
Verteilung der Risiken zwischen
Konzes sionsgeber und Konzessionsnehmer.
Dabei ist der Konzessionsnehmer
unter anderem verantwortlich für Bau, Erhaltung
und Betrieb der Konzessionsstrecke.
Außerdem trägt er das Verkehrsmengenrisiko.
Das F-Modell
Das zweite Betreibermodell ist das so genannte
F-Modell benannt nach dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz
(FStrPrivFinG). Hier baut, betreibt, erhält
und finanziert der private Betreiber einen
Streckenabschnitt. Zur Refinanzierung
kann er von allen Nutzern selbst eine
Maut erheben. Das F-Modell ist beschränkt
auf Brücken, Tunnel und Gebirgspässe
im Zuge von Autobahnen und
Bundesstraßen sowie auf mehrstreifige,
autobahnähnlich ausgebaute Bundesstraßen.
Die Festsetzung der Mautgebühren
(öffentlich rechtliche Gebühr oder privat-rechtliches
Entgelt) erfolgt durch die
jeweils zuständige Landesbehörde.
Das Verfügbarkeitsmodell
Das Verfügbarkeitsmodell ist eine Weiterentwicklung
der ersten A-Modelle der Pilotphase.
Die grundsätzlichen Aufgaben des privaten
Partners sind ebenso wie bei den ersten
A-Modellen Ausbau, Erhaltung, Betrieb
und Finanzierung eines
Autobahnabschnitts während eines Vertragszeitraumes
von 20 – 30 Jahren.
Die Leistungserbringung wird noch konsequenter
als bei den ersten A-Modellen
funktions- und zugunsten der Autobahn-
Nutzer qualitätsorientiert definiert und erfolgsbezogen
vergütet: Neben einer hohen
Bauqualität hat der private Partner
eine möglichst hohe Verfügbarkeit der
Autobahn sicherzustellen. Er muss stauanfällige
Verkehrseinschränkungen bei
der Durchführung von Betriebs- und Erhaltungsarbeiten
strikt minimieren. Gewährleistet
wird dies durch Vertragsklauseln
über Abzüge von der vereinbarten
Vergütung (Verfügbarkeitsentgelt) bei Verfügbarkeits-
und Qualitätseinbußen sowie
Boni bei Übererfüllung der Verfügbarkeits-
und Qualitätsanforderungen. Die
Vergütung besteht beim Verfügbarkeitsmodell,
anders als beim klassischen A-
Modell, nicht in den Lkw-Mauteinnahmen
auf der Vertragsstrecke, sondern in einem
verkehrsmengenunabhängigen regelmäßigen
Entgelt für Ausbau, Erhaltung und
Betrieb der Autobahn.
Den Zuschlag für das erste Verfügbarkeitsmodell
Deutschlands konnte die
DEGES im Namen des Bundes und des
Freistaates Thüringen im August 2011 für
die Autobahn A 9, südlich des Hermsdorfer
Kreuzes bis zur thüringisch-bayerischen
Landesgrenze erteilen.
Beispiele
A-Modell A 4 Eisenach / Hörselberge
(Thüringen)
Am 7. Sep tember 2010 wurde das letzte
Teilstück der 24,5 km langen Neubaustrecke
„Umfahrung Hörselberge“ bei Eisenach
auf der A 4 (Verkehrsprojekt Deutsche
Einheit Nr. 15) feierlich freigegeben.
Die Umfahrung Hörselberge ist Teil eines
insgesamt etwa 45 Kilometer langen Abschnitts
der A 4 zwi schen der Landesgrenze
Hessen / Thüringen und der Anschlussstelle
Gotha. Es ist das erste
Projekt, das das Bundesministerium für
Verkehr, Bau und Stadt ent wick lung
(BMVBS) im ostdeutschen Auto bahn netz
im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-
Partner schaft (ÖPP) als A-Modell an einen
privaten Kon zess ions nehmer vergeben
hat. Konzessions geber ist die
Bundesrepublik Deutschland, vertreten
durch den Freistaat Thüringen, endvertreten
durch die DEGES; Kon zessionsnehmer
ist die Via Solutions Thüringen
GmbH & Co. KG. (Abb. 1: Nessetalbrücke)
F-Modell A 281 (Weserquerung)
In Bremen wird im Zuge der A 281 zwischen
dem fertig gestellten 1. Bauabschnitt
und dem sich in der Realisierung
befindlichen Bauabschnitt 3/2 eine neue
Weserquerung im Zuge des Bauabschnittes
4 geplant. Die Bremer Bürgerschaft
hat sich mit Beschluss vom September
2001 und auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie
für die Realisierung der Weserquerung
nach dem F-Modell (Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz)
ausgesprochen.
34